Koalition lehnt geänderte Gefahrenabwehr ab

„Kippen-Verbot“ ist gekippt

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Wie schützt man Kinder auf Spielplätzen vor Kippen?

Offenbach - Für viele ist es eine Selbstverständlichkeit, in Offenbach ein Politikum. Die lokale Gefahrenverordnung sollte um ein Rauchverbot auf Kinderspielplätzen erweitert werden. Von Martin Kuhn 

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Das „Kippen-Verbot“ kippte die Koalition aus SPD, Grünen und Freien Wählern allerdings im Stadtparlament. Nun soll der Magistrat vielmehr prüfen und berichten, „ob und wie Kinder, die einen Spielplatz besuchen, vor Zigarettenstummeln und Flaschenscherben besser geschützt werden können“.  Das Umschwenken kommt für einige unerwartet, Beobachter der Lokalpolitik sprechen gar von einem Grünen-Diktat, dem sich die Sozialdemokraten gebeugt haben - eher zähneknirschend. Begründung: Noch im Sommer hatte sich die SPD-Fraktion nach dem Besuch des Suchthilfezentrums Wildhof für ein solches Verbot ausgesprochen. Die Genossen sahen die Notwendigkeit sogenannter Schutzräume, „in denen Kindern kein schlechtes Verhalten vorgelebt werden darf.“

Kein Wunder, dass die Opposition den Änderungsantrag genüsslich zerpflückte. Die FDP erkannte darin „eine erschreckende Führungslosigkeit in der Koalition“, die Piraten bezeichneten es „peinlich, wie Sie den eigenen Magistrat vorführen“. Geradezu fassungslos zeigte sich Christoph Rupp. „Kippen stellen eine Gefahr dar. Die gilt es, abzuwehren“, urteilte der CDU-Politiker und fragte: „Warum soll man das noch prüfen? Diese Arbeit kann sich der Magistrat sparen!“ Und Dr. Vera Langer (FDP) bekundete lapidar: „Ich verstehe es nicht...“

Für die Koalition rechtfertigte Susanne Schmitt die Ablehnung der erweiterten Verordnung. „Man muss der Ursache auf den Grund gehen“, so die Grünen-Fraktionsvorsitzende. Sie sieht die Gefahr, dass Eltern der dort spielenden Kinder per se verdächtigt werden, die Plätze zur verdrecken. Zudem sprach sie sich gegen ein Verbot aus, „das keine Konsequenzen hat“. Basak Taylan, ebenfalls Grüne, ergänzte:  „Das ganze verspricht keinen Erfolg.“ Allein das Wegwerfen von Zigaretten stelle bereits eine Ordnungswidrigkeit dar, aber die Wirklichkeit sehe anders aus: „Es passiert gar nichts.“ Mal sehen, was dazu bald der Magistrat berichtet...

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