FDP und Grünen nehmen Einladungen der SPD an

Koalitionsverhandlungen in Offenbach: Auf Ampel-Kurs

 Eine „Ampel“ hätte 37 von 71 Sitzen – 20 SPD, 13 Grüne, vier FDP.
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Eine „Ampel“ hätte 37 von 71 Sitzen – 20 SPD, 13 Grüne, vier FDP.

Die Einladungen der SPD sind auch offiziell angenommen. Gremien von FDP und Grünen haben beschlossen, in Koalitionsverhandlungen einzutreten. Eine „Ampel“ hätte 37 von 71 Sitzen – 20 SPD, 13 Grüne, vier FDP.

Offenbach – Die Kreismitgliederversammlung der Grünen hat mit 35 Ja-Stimmen und zwei Nein-Stimmen beschlossen, mit Sozial- und Freidemokraten über ein Bündnis zu verhandeln. Die Fraktionsspitze aus Sybille Schumann und Tobias Dondelinger begrüßt „angesichts der bevorstehenden Herausforderungen eine enge Zusammenarbeit mit OB Felix Schwenke ohne Reibungsverluste“. Stadträtin Sabine Groß betont, sie habe schon bisher im Magistrat und besonders im Verwaltungsstab mit Felix Schwenke eng und gut zusammengearbeitet.

Dass die Firma Samson nach Offenbach wechselt, werten die Grünen als großen Erfolg für die wirtschaftliche Entwicklung und die damit verbundenen Arbeitsplätze gerade auch im gewerblich-technischen Bereich. Das Vorhaben wollen sie konstruktiv begleiten.

Grünen-Sprecherin Birgit Simon lobt die SPD: Sie habe sich in jeder Hinsicht fair und auf Augenhöhe über die Vorstellungen zur Weiterentwicklung der Stadt, die Notwendigkeiten und das Wünschenswerte ausgetauscht.

In zwei Sondierungen, so Simon, seien sich alle einig gewesen, dass die Nachwirkungen der Pandemie auf Wirtschaft, Kultur, Bildung und den Arbeitsmarkt und soziale Lage vieler Menschen eine große Aufgabe werde. Lösungsorientierung und Flexibilität könne heute schon in einem Koalitionsvertrag festgeschrieben werden. Simon sieht große Übereinstimmungen bei Klimaschutz, Verkehr, Sozialem, Wohnen, Bildung und Zusammenhalt in der Gesellschaft. „Wir wollen zielorientiert, aber auch mit Pragmatismus in die Koalitionsverhandlungen starten und freuen uns auf eine tragfähige Partnerschaft aller Beteiligten“, formuliert die ehemalige Bürgermeisterin.

Die Liberalen haben in einer digitalen Mitgliederversammlung einstimmig das Angebot der SPD für Koalitionsverhandlungen angenommen. In den Sondierungen sei deutlich geworden, dass alle drei Parteien die Stadt ambitioniert gestalten wollten und „zwischen ihnen das größte gegenseitige Vertrauen und die beste Arbeitsatmosphäre herrschen“.

Die Freidemokraten sehen in einem solchen Bündnis die Chance, alle Kräfte zu bündeln, die auf Basis des Masterplans auf qualitatives Wachstum der Stadt setzten. Dabei sei es aus ihrer Sicht von Vorteil, dass der OB von allen Parteien als Teil des Bündnisses gesehen werde.

Die Liberalen schränken freilich auch ein: „Koalitionsverhandlungen bedeuten aber noch keine Koalitionsbildung.“ Man werde nur dann eine Ampel bilden, wenn diese sich als „lagerübergreifendes Fortschrittsbündnis der Mitte“ verstehe.

Entscheidend bleibt für sie, einen Kurs zu formulieren, der die Chancen des Wachstums für Lebensqualität, wirtschaftliche Entwicklung, Innenstadtbelebung und Gesundung der Stadtfinanzen vorsehe. So sollten zur Stabilisierung und möglichst Senkung der Grundsteuer wirksame Sparmaßnahmen erarbeitet werden.

FDP-Vorsitzender Oliver Stirböck fasst zusammen: „Wir glauben, dass eine Koalition mehr ist als die Summe ihrer Teile und aus unterschiedlichen Sichtweisen etwas Produktives für die Stadt erwachsen kann. Wir glauben, dass alle potenziellen Partner mit ihrem Veränderungswillen einen wichtigen Beitrag für unsere Heimatstadt leisten können.“

Schon diese Woche, so haben sich Vorsitzenden von SPD, Grünen und FDP verständigt, soll, nach dem Festlegen von Eckpunkten, die Arbeit starten. (tk)

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