OB-Stichwahl in Offenbach

Kommentar: Schwindende Legitimation

Auch im zweiten Durchgang war’s eine Minderheitenveranstaltung: 24,3 Prozent der wahlberechtigten Offenbacher und damit noch ein Prozent weniger als vor zwei Wochen haben gestern ihren Oberbürgermeister gewählt. Die Überraschung ist dabei ausgeblieben, der neue ist der alte. Von Matthias Dahmer

Unerwartet deutlich hat sich Amtsinhaber Horst Schneider (SPD) in der Stichwahl gegen seinen Herausforderer von der CDU, Peter Freier, durchgesetzt.

Dem hatten Beobachter einen geringeren Abstand als die am Ende 3076 Stimmen zu Schneider zugetraut. Zumal der CDU-Fraktionschef und die Union ein wohl bislang in Offenbach nicht gekanntes persönliches und finanzielles Engagement an den Tag gelegt hatten. Dass es trotzdem nicht gereicht hat, mag daran liegen, dass der von Freiers Unterstützerteam bewusst forcierte aggressive Wahlkampf so gar nicht mit dem eher auf Konsens bedachten Naturell des CDU-Schwergewichts in Einklang zu bringen war. In den zahlreichen Podiumsdiskussionen jedenfalls war ein wesentliche moderaterer Peter Freier zu erleben als auf den Wahlplakaten oder auf seinem spektakulär an einer Unterführung havarierten „Alarmwagen“.

Horst Schneider konnte sich dagegen darauf verlassen, dass ihn zum einen der Amtsbonus trägt und zum anderen die Grünen ihm nach dem Ausscheiden ihrer Kandidatin Birgit Simon im ersten Wahlgang ihre Stimme geben werden. Hinzu kommt, dass es derzeit wohl keinen Politiker in der Stadt gibt, der es so gut wie er versteht, mit Visionärem die geschundene Offenbacher Seele zu streicheln.

Doch was wird bleiben von dieser Oberbürgermeisterwahl 2011? Vor allem die Erinnerung an eine erschreckend niedrige Wahlbeteiligung, die bereits im ersten Durchgang Betroffenheit ausgelöst hatte und gestern noch einmal unterschritten wurde. Nach Gründen hierfür wurde schon nach den miserablen 25,3 Prozent des ersten Wahlgangs gesucht. Ob sie gefunden sind, und vor allem ob die Politik Lehren daraus zieht, wird die Zukunft weisen. Tatsache ist, dass sich in Offenbach der Trend einer generell zurückgehenden Wahlbeteiligung in größeren Städten mit einigen Besonderheiten paart, die andere Kommunen nicht zu verkraften haben. Da ist zum einen ein Gesamtschuldenstand von aktuell 650 Millionen Euro, der den Gestaltungsspielraum der lokalen Politik auf ein Minimum reduziert, jegliches Wahlversprechen von vornherein zur Luftblase werden lässt. Nicht wenige ziehen angesichts dieser Zwangslage den Schluss, dass es letztlich egal ist, wer die Vorgaben der Kommunalaufsicht exekutiert. Und da gibt es zum anderen eine Vielzahl von Menschen, denen es an Grundkenntnissen demokratischer Prozesse mangelt, welchen man deshalb noch nicht einmal ein Desinteresse an Politik unterstellen kann. Hinzu kommen noch jene Zyniker, die - nicht nur in Offenbach - den Akteuren auf der politischen Bühne grundsätzlich einen schlechten Ruf anhängen. All das führt dazu, dass die „Wahl als Bürgerpflicht“ nicht mehr zieht, kaum mehr ein Beweggrund ist, an die Urnen zu gehen.

Es ist zu befürchten, dass sich auch ein wiedergewählter Horst Schneider nur zu gerne schnell wieder vom Alltagsgeschäft vereinnahmen lässt, weil die drängenden Fragen nach den Ursachen geringer Wahlbeteiligung zwar leicht gestellt, aber nur schwer zu beantworten sind. So bewegt auch er sich vermutlich weiter im zunehmend geschlossenen System einer politischen Kaste, die sich nur auf sich selbst bezieht und immer weniger wahrnimmt, wie sich die Realität von ihr entfernt. Das gaukelt eine trügerische Sicherheit vor, die dazu führen kann, dass beim nächsten Mal noch weniger Wahlberechtigte ihre Stimme abgeben. Spätestens dann muss die politische Legitimation der so Gewählten auf den Prüfstand.

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