„Wir sind um gute Kompromisse bemüht“

Mögliches Koalitions-Quartett setzt sich nicht unter Zeitdruck

Offenbach - Freundschaftlich. Sehr gut. Wunderbar. Optimistisch. In offener Atmosphäre... Wenig überraschend finden die vier Fraktionsvorsitzenden der aktuell koalitionswilligen Parteien kein Haar in der bisher angerichteten Suppe. Von Thomas Kirstein 

Kein Wunder, ging es bislang doch nur ums Beschnuppern und Klärung der weiteren Vorgehensweise. Wie berichtet, wollen sich CDU, Grüne, FDP und Freie Wähler zusammentun. Die SPD, mit nur geringen Verlusten am 6. März wieder vor der CDU stärkste Fraktion geworden, wäre dann raus – mit Ausnahme des unabwählbaren Oberbürgermeisters. Der Weg zur schwarz-grün-gelb-blauen Tansania-Koalition, so hat das Quartett sich geeinigt, führt nach den Sondierungen über sogenannte Fachverhandlungsrunden aus Partei- und Fraktionsmitglieder, die durch Ausschüssen oder in anderer Funktion Erfahrungen in bestimmten Fragen besitzen.

Am Donnerstagabend machte die Runde den Auftakt, die dem Stadtverordnetenausschuss für Umwelt, Bauen und Planen entspricht. „Jetzt geht’s mit einer breiten Einbindung unserer Fachleute in medias res“, sagte im Vorfeld CDU-Fraktionschef Peter Freier, nachdem er über den bisherigen Verlauf der Gespräche nur lobende Worte gefunden hat. Wann mit einem Ergebnis der Verhandlungen zu rechnen ist, mochte er nicht verraten. „Wir haben eine Idee, wann wir fertig sein wollen, setzen uns aber nicht unter Zeitdruck.“

Ursula Richter, Fraktionsvorsitzende der Grünen, war bei der ersten Fachgruppe am Donnerstag nicht dabei. Die vorausgegangenen Gespräche hat sie als angenehm empfunden: „Ich habe das Gefühl, da wird vertrauensvoll gearbeitet, ich fühle mich einbezogen, da wird nichts hinter dem Rücken von anderen gemacht.“ Sicher seien Differenzen zu erwarten, „aber die werden diskutiert, und wir werden sehen, was rauskommt.“

Von 1 bis 6! Noten für die Bundestagsabgeordneten aus der Region

Konfliktfelder birgt etwa der Masterplan. Hinter den haben sich CDU, FDP und Freie Wähler vorbehaltlos gestellt, während die Grünen etliche Bedenken äußern. „Wir sind um gute Kompromisse bemüht“, zeigte sich FDP-Fraktionschef Oliver Stirböck zuversichtlich. Bisher seien alle Treffen in sehr guter Atmosphäre verlaufen. „Ob das so weiter geht, wird man sehen, aber klar ist: Wir wollen so eine Koalition“, meinte der Liberale. Wichtig sei, dass insgesamt ein gemeinsamer Neuanfang sichtbar werden müsse. Die 2011 von den Grünen aus einer seit 2006 bestehenden Koalition mit der SPD gedrängte FDP hatte als erste das gegenwärtig verhandelte Bündnis öffentlich ins Gespräch gebracht.

Die Freien Wähler, die anstatt der Liberalen in den Pakt eintraten, der jetzt keine Mehrheit mehr besitzt, hatten schon früh nach der Wahl klargemacht: Sie würden mit SPD oder mit den Grünen koalieren, nicht aber mehr mit beiden zusammen. „Die bisherigen Sitzungen, in denen es darum ging, eine Organisationsstruktur für die Verhandlungen zu finden, verliefen gut“, berichtete die FW-Fraktionvorsitzende Annette Schroeder-Rupp. Das war vor dem Donnerstags-Treffen, über das gestern nichts nach außen drang.

Rubriklistenbild: © dpa

Kommentare