Für den „Frischen Wind“ hat es nicht gereicht

Kommunalwahl: Zwölf Listen buhlen um die Wähler

Offenbach - Für den „Frischen Wind“ hat es nicht gereicht: Laut Wahlamt wurde der letzte Wahlvorschlag zur Kommunalwahl 2016 erst drei Minuten vor dem Ende der Abgabefrist eingereicht. Um 17.57 Uhr war’s zu spät für eine sogenannte Mängelbeseitigung.

Somit ist die lokale Liste „Frischer Wind für OF“ um Nadja Winterstein am 6. März für die Wähler keine Alternative. Die stellvertretende Amtsleiterin Beate Kolodziejski erklärt: „Die erforderlichen 142 Unterstützungsunterschriften waren nicht vollständig, weshalb die gesetzlichen Voraussetzungen für eine Zulassung dieses Wahlvorschlags nicht gegeben sind.“ Das hessische Kommunalwahlgesetz lasse da keinen Spielraum. Aber warum gerade 142 Unterstützer? „Ganz einfach – die doppelte Zahl der Stadtverordnetensitze.“ Das weitere Prozedere: Am Freitag, 8. Januar, entscheidet der Wahlausschuss unter Vorsitz des Wahlleiters, Oberbürgermeister Horst Schneider, über die Zulassung oder Zurückweisung der eingereichten Wahlvorschläge. Die Sitzung ist öffentlich und beginnt um 14.30 Uhr im Rathaus (Saal 1, 12. Stock). Dem Wahlausschuss liegen somit zwölf Vorschläge zur Entscheidung vor: CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, FDP, Republikaner, Freie Wähler, Piraten, Forum Neues Offenbach, AfD, Junges Offenbach, Die Partei.

Die Reihenfolge der ersten fünf Parteien auf dem Wahlzettel ergibt sich aufgrund des Landtagswahlergebnisses 2013. Die Listennummern sechs bis neun werden nach der erreichten Zahl der Stimmen bei der Stadtverordnetenwahl 2011 vergeben. Über die Reihenfolge der noch nicht vertretenen Parteien oder Wählergruppen entscheidet das Los. Am 6. März sind 90.000 Bürger wahlberechtigt – deutlich mehr als früher durch das Wahlrecht für EU-Bürger. Für den Sonntag benötigt das Amt mehr als 700 Wahlhelfer. Wer Interesse hat, meldet sich unter Tel.: 069/8065-2461.

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mk

Rubriklistenbild: © dpa

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