Analyse aus den Wahlbezirken

Kommunalwahl im Vergleich: Alte Erbhöfe sind passé

Offenbach - Glück gehabt, Offenbach, denkt so mancher: Die AfD bleibt unter der Zehn-Prozent-Marke. Aber nur, weil ein Drittel der Voten für die neue Rechte unter den Tisch fallen, da sie nicht genügend Kandidaten nannte.

Offenbach bleibt so die Aufmerksamkeit erspart, die der Stadt 1993 zuteil wurde, als die Republikaner mit 15 Prozent ins Rathaus eingezogen waren. In der Hans-Böckler-Siedlung hatten sie mit 33 Prozent ein Rekordergebnis. Selbst das englische Staatsfernsehen BBC kam damals mit einem Team von der Insel, um aus dieser typischen Arbeitersiedlung in der ehemaligen Industriestadt Offenbach über die Angst vor sozialem Abstieg zu berichten. Heute liegen die AfD mit 10,8% und die Republikaner mit 2,5 im Stimmbezirk 70 Hans-Böckler Siedlung nur unwesentlich über ihrem Offenbacher Ergebnis von 9 beziehungsweise 1,2%. Dafür schneidet die Vereinigung Forum Neues Offenbach, die besonders Migranten anspricht, mit 7,6% dort deutlich besser ab als im städtischen Durchschnitt (2,9), auch ein Indiz für den Strukturwandel in Offenbach.

Grüne, FDP und Linke liegen in der Böckler-Siedlung jeweils in der Nähe ihres Gesamtergebnisses. Die CDU, zu deren Stammland die Siedlung nie zählte, kommt mit 19,8% heute an die SPD (27,3) heran. In dieser sozialdemokratischen Hochburg trennten in den 1970er Jahren 40 und mehr Prozent die beiden großen Volksparteien. Hochburgen und Erbhöfe sind in Offenbach passé. Die beiden großen Parteien pendeln sich je nach Stimmbezirk im Mittel bei 20 bis 30% ein, auch dort, wo die CDU, wie in Bieber und Rumpenheim, in den 1970er Jahren 60% plus X erzielte oder die SPD im Nordend und den innenstadtnahen Quartieren bis zu zwei Drittel der Stimmen erhielt.

Der SPD ist es bei der Kommunalwahl 2016 als einziger Partei gelungen, im Stimmbezirk 56 die 40-Prozent-Marke zu knacken, in Tempelsee, wo Spitzenkandidatin Gertrud Marx wohnt und neben den Listenstimmen viele Voten auf ihre Person vereinigte. Die CDU kommt nur noch auf 14,9% (– 9,3), die Grünen auf 5,6% (–6,7), FDP und Linke bleiben mit 2,8 beziehungsweise 4,7 Prozent weit unter ihrem Ergebnis in der Gesamtstadt. Die Grünen halbierten – wegen Fluglärms? – in den beiden übrigen Bezirken in Tempelsee ihren Stimmanteil ebenso wie um die Anne-Frank-Schule. Unter der Einflugschneise im Bezirk 34 in Lauterborn erhielten die Grünen gar nur 3,2%, fuhren jedoch auf der Rosenhöhe, die ebenfalls in der Einflugschneise liegt, mit 18,6% nur leichte Verluste ein.

Liveticker zur Kommunalwahl in Hessen

Die Tulpenhofstraße (Bezirk 17) und das Quartier am August-Bebel-Ring (Bezirk 14) waren bei der Wahl 2011 mit 37,6 und 39,4% Hochburgen der Öko-Partei. Mit 19,4 und 20,2% haben die Grünen dort ihren Stimmanteil fast halbiert. Neben der AfD profitieren vor allem FDP und Linke von den Verlusten. Auch im bürgerlichen Rumpenheim, das signifikant zum Rekordergebnis der Grünen 2011 beigetragen hatte, wurden sie 2016 auf ihr früheres Niveau gestutzt. Heute hat die Partei ihre höchsten Stimmprozente vor allem in der Innenstadt und im Nordend, jenen Quartieren, in denen die Wahlbeteiligung in den vergangenen Jahrzehnten auf ein Minimum von 15 bis 20% gefallen ist. Das Schicksal der brotlosen Siege in Quartieren mit niedriger Wahlbeteiligung teilen die Grünen mit der SPD. Auf einer Karte der Sieger in den Offenbacher Stimmbezirken dominiert die Farbe Rot. 52 Stimmbezirke inklusive Briefwahl hat die SPD 2016 gewonnen: Oft sind das aber Gebiete, in denen aus manchen Wohnblocks nur ein bis zwei Menschen den Weg in die Wahlkabine finden.

Die Offenbacher Union erreicht mit Siegen in nur 30 Wahlkreisen fast das gleiche Ergebnis. Und auch die sogenannten kleinen Parteien können in den ehemaligen schwarzen oder roten Hochburgen siegen. Die Linke ging im Bezirk 7 rund um die Andréstraße als erste durchs Ziel. Die Grünen gewinnen in der Innenstadt und im Nordend die Quartiere, in denen die Kreativszene zuhause ist. Das Forum Neues Offenbach kann den Bezirk 5 Südliche Innenstadt, der von Migranten geprägt ist, erobern. Der Erfolg könnte für andere Nationalitäten Vorbild sein, sich nicht in den etablierten Parteien zu engagieren sondern sich künftig selbst zur Wahl zu stellen.

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Über die Motive der Wähler der AfD in Offenbach lässt sich mangels Umfragen nur spekulieren. Auffällig ist, dass diese Gruppe eher im Süden und Osten Offenbachs ihre besten Stimmergebnisse erzielen konnte, mit 15 bis 19% in Stimmbezirken in Stadtteilen wie Bieber und Tempelsee – auch in jenem der SPD-Spitzenkandidatin, in denen nicht mehrheitlich Migranten leben, sondern Menschen, die der unteren Mittelschicht zuzurechnen sind. Also Menschen, die schon lange hier leben, denen Offenbach Heimat ist und die sich vor einem sozialen Abstieg fürchten.

Dagegen profitiert die Linke in Innenstadt und Nordend mit bis zu 20% vom dortigen Protestpotenzial, das vor einer Verdrängung durch neue Mittelschichten subjektiv Angst hat. Wo die Linke stark ist, bleibt die AfD schwach – und umgekehrt. Diskussionen um einen Masterplan mit Zielen und Maßnahmen, die für die Entwicklung der Stadt in den nächsten zehn Jahren unabdingbar sind, beeindrucken die Wähler von AfD und Linken wenig. Für sie zählen bezahlbare Wohnungen und ein intaktes Leben und Stadtbild unmittelbar vor der Haustür.

Im Bezirk 35 liegt das ehemalige MAN-Roland-Gelände an der Christian-Pleß-Straße. Das Quartier wird aufgewertet. Die Menschen, die dort leben, werden in den Prozess einbezogen. Der Stimmenanteil der SPD stieg dort von 20,6 auf 31%. Die Linke konnte nicht dazugewinnen, und die AfD blieb unterdurchschnittlich. Allerdings erzielte dort die Union mit 7,7% gleichauf mit dem Forum Neues Offenbach ihr schlechtestes Ergebnis.

Ticker zur Kommunalwahl in Offenbach

Nicht ausgezahlt hat sich für die Parteien die Diskussion um die Erhaltung eines Teils des Schulhofs der Beethovenschule. Im Gleichklang verloren Union, SPD und Grüne. FDP und Linke konnten ihr Ergebnis von 2011 unwesentlich verbessern. Nur die AfD erzielte ein überdurchschnittliches Resultat, vielleicht auch, weil im Musikantenviertel der Ärger über die Parksituation während des Ringcenter-Flohmarkts besonders heftig ist.

Zwei Stimmbezirke stehen in besonderer Weise für die Neupositionierung der Stadt, die Nummer 12 für den Hafen und die Nummer 67 für das Wohngebiet An den Eichen. Im Hafen – das Ergebnis ist mit der Einbeziehung des Nordrings in den Bezirk leicht verzerrt – ist die Wahlbeteiligung mit 20% (ohne Briefwahl) unterdurchschnittlich. Sieger ist die SPD mit 25,8% vor Grünen (20,1) und CDU (18,1). An den Eichen, wo SPD-Vorsitzender Felix Schwenke und CDU-Fraktionschef Peter Freier wohnen, gewinnt die SPD (30,2) vor der CDU (20,3).

Eindeutiger Abräumer im Wettstreit der etablierten Parteien in Offenbach ist die FDP. Während CDU, Grüne und SPD in einem mäßig inspirierten Wahlkampf um das Wort „besser“ Prozente einbüßten, konnten die Liberalen auch dank guter Plakatkampagne ihren Stimmenanteil fast verdoppeln. In ihren Hochburgen in bürgerlichen Vierteln links und rechts der Goerdelerstraße, am Dreieichpark und in Rumpenheim erzielten sie 17% und lösten die Grünen als dritte Kraft ab. An der Goerdelerstraße rutschte die CDU von 45 auf 26%, am Dreieichpark von 36 auf 26% (die SPD konnte dort sogar leicht gewinnen), während in Rumpenheim die SPD mit minus 6% und die Grünen mit minus 5,5% wesentlich zum guten Abschneiden der FDP (plus 10) beitrugen.

Masterplan: Zehn Maßnahmenpakete

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