Kommunalwahl in Offenbach

Aus für bunte Koalition

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Balkendiagramme und Ergebnissäulen bestimmen gestern Abend das Bild im Klingspormuseum. Die Stimmung aller ist angesichts der niedrigen Wahlbeteiligung und des AfD-Ergebnisses von 10,3 Prozent eher gedrückt. Ein betrübter Oberbürgermeister sagt später: „Das tut in der Seele weh.“

Offenbach - Wenige wahlwillige Offenbacher verändern die politische Landschaft der Stadt in zweierlei Hinsicht. Von Thomas Kirstein und Martin Kuhn

Erstens wird es nicht mehr für die bisherige bunte Koalition aus SPD, Grünen und Freien Wählern reichen, zweitens findet ein Austausch am rechten Rand des Stadtparlaments statt: Die Republikaner sind raus, ihren Platz nimmt die AfD mit im unteren Teil des Hessen-Trends liegenden 10,3 Prozent ein. Trend. Trend. Trend. Das steht über allen bisherigen Prozentzahlen. Noch kann sich einiges ändern, wenn die Kumulierer und Panaschierer berücksichtigt sind. Das sind noch 14 600 Wahlzettel. Gezählt sind bislang nur die reinen Listenkreuze: Die verteilen am Sonntag 14 350 Offenbacher. Heißt: Das vorläufige amtliche Wahlergebnis ist wahrscheinlich erst am Mittwoch druckreif.

Aber Wahlexperten wie der frühere Pressesprecher Matthias Müller und Ober-Statistiker Dr. Matthias Schulze-Böing schließen bei der erstmals im Klingspormuseum steigenden Wahlparty große Verwerfungen aus. Wer sich dem anschließt, dem bietet sich die Aussicht auf eine veränderte Offenbacher Politlandschaft. Das ist im Museum für Schrift- und Buchkunst auf Gesichtern abzulesen. Die deutlich abgesackten Unionschristen dürfen sich zumindest freuen, weiter die stärkste Partei im Stadtparlament zu sein. Wenig Freude hingegen bei den ebenfalls beschnittenen Sozialdemokraten. Ein wenig Fassungslosigkeit ist in manchen Mienen von Grünen zu entdecken.

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Die dürfen sich abgestraft fühlen, während klar ist, wie an diesem Abend klare Sieger aussehen – die sogenannte Alternative, sollte sie anwesend gewesen sein, gibt sich übrigens nicht zu erkennen: Die FDP macht einen überdurchschnittlichen Satz nach oben, auf 9,6 Prozent, die Linken legen kräftig zu, das von Migranten dominierte Neue Forum Offenbach gelingt ein Achtungserfolg mit 3,5 Prozent. Was alle deprimiert an diesem Abend: Die Wahlbeteiligung ist auf einem Tiefpunkt und liegt bei 32,9 Prozent. Das spiegelt sich in der Frage von der Landtagsvizepräsidentin Heike Habermann wider: „Wieviel?“, fragt sie im Vorbeigehen. Als ihr ein Genosse „Null Komma Eins“ mit dem da aktuellen Abstand zur CDU zuruft, bleibt ihre Miene ernst, die Antwort beinahe barsch: „Ich meine die Wahlbeteiligung...“

Die wird auch bei der späten Pressekonferenz mit den Parteispitzen thematisiert, „Alle großen Anstrengungen haben nicht gefruchtet. Das tut in der Seele weh“, bekundet Horst Schneider in seiner Funktion als Wahlleiter. „Und das gilt für alle demokratischen Kräfte.“ Für die CDU dankt Sozialminister und Parteichef Stefan Grüttner - wieübrigens alle anderen Parteien auch - für einen „fairen, an der Sache orientierten“ Wahlkampf. Als betrüblich empfindet er den Erfolg der AfD, „die keinerlei kommunalpolitisches Thema besetzt hat.“ Trotzdem formuliert er noch am Abend den Führungsanspruch seiner Partei im Stadtparlament.

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Für den SPD-Parteichef Felix Schwenke ist es ärgerlich, dass das lokale Ergebnis „von der aktuellen bundespolitischen Situation überschattet ist“. Gerade Städte wie Offenbach mit einer nicht einfachen Soziastruktur seien anfällig für solche Strömungen. Es sei auch Aufgabe der Bundespolitik, „die deutsche Gesellschaft zusammen zu halten“. Für Birgit Simon hat sich abgezeichnet, dass sich „politische Koordinaten verschieben werden“; das Grünen-Ergebnis von 2011 (22,1 Prozent) ist deutlich verfehlt. Dass die AfD in Offenbach so gut abschneidet, bedauert sie, hat aber einen charmanten Nebeneffekt: „Die Ära der Republikaner ist zu Ende.“

Den Stimmenzuwachs (auf 9 Prozent) kann die Linke nicht genießen, „da ansonsten eher ein Rechtsruck zu erkennen ist“, findet Elke Kreiss. Für sie bedeutet das AfD-Ergebnis: „Die Bürger wählen aus Protest einfach eine Geisterpartei; wir müssen Wege finden, dem entgegen zu steuern.“ Pirat Helge Herget empfindet es als erschreckend, dass man „mit Angst und Neid Stimmen holen kann“. Die Liberalen konzentrieren sich hingegen auf sich selbst. Dabei legt die Offenbacher FDP gegen den allgemeinen Trend kräftig zu. „Unsere lokalen Themen haben den Nerv getroffen - Bildung, Wirtschaftsförderung, Verkehr“, freut sich Paul-Gerhard Weiß.

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Aber wir sieht es denn mit möglichen Koalitionen aus? Wurde da schon im Vorfeld sondiert? Grüttner lacht, mag sich an keinerlei Spekulationen beteiligen: „Jetzt warten wir erst einmal den Mittwoch ab“, sagt er. Nicht nur für ihn ist es zunächst wichtig, „in Offenbach für stabile Mehrheiten zu sorgen. Allerdings ist eine Zweier-Koalition zum jetzigen Zeitpunkt wohl ausgeschlossen.“ Heißt: Zu einer großen Koalition wie auf Bundesebene wird es am Main nicht reichen - bei weitem nicht. Das öffnet die Türen für kleine Partner. Das fasst Birgit Simon treffend zusammen: „Es erwartet uns alle eine spannende Zeit.“ Und schon heute werden wohl die verschiedenen Parteigremien schon mal mögliche Koalitionen ausloten...

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