Kommunalwahl

Die 13. Liste fällt durch: Widerspruch

Offenbach - Zwölf Wahlvorschläge zur Kommunalwahl hat der Wahlausschuss gestern einstimmig zugelassen, einer fiel durch.

Am 6. März haben die Offenbacher die Wahl zwischen diesen Listen (die Reihenfolge wird bestimmt durch Wahlergebnisse und bei neu antretenden Parteien durch das Los): CDU (66 Bewerber), SPD (51), Bündnis 90/Die Grünen (54), Die Linke (26), FDP (48), Republikaner (11), Freie Wähler (28), Piraten (28), Forum Neues Offenbach (FNO, 25); erstmals treten an AfD (14), Junges Offenbach (JO, 19), Die PARTEI (4). Da es keine Fünf-Prozent-Hürde gibt, kann jede Liste mit einem Mindestmaß an Stimmen einen Sitz ergattern.

Die Liste Frischer Wind für OF (LfW) reichte laut Wahlausschuss statt der erforderlichen 142 nur 113 Unterstützerunterschriften ein, und davon wurden nur 78 als gültig anerkannt. Somit sind die gesetzlichen Voraussetzungen nicht erfüllt. LfW-Vorsitzende Dr. Nadja Winterstein erklärt dagegen, ihre Liste habe alle Formalitäten „zeitgemäß und anforderungsgerecht“ erfüllt. Man habe am Stichtag 188 Unterschriften abgegeben. „Wir fordern daher eine umgehende und lückenlose Aufklärung des Sachverhalts seitens des Rathauses“, so Winterstein. Widerspruch sei bereits eingelegt. Darüber entscheidet der Ausschuss am kommenden Montag, 14 Uhr.

Die lustigsten Wahlkampf-Pannen der Politiker

jrd

Rubriklistenbild: © Symbolbild: dpa

Kommentare