Vorwurf: Beliebigkeit und fehlender Gestaltungsansatz

FDP sieht Koalition vor Selbstauflösung

Offenbach - Die Offenbacher FDP geht davon aus, dass nach dem 6. März die derzeitige Koalition aus SPD, Grünen und Freien Wählern Geschichte ist.

Die Aussagen und Spekulationen der Bündnispartner bei Vorstellung des jeweiligen Kommunalwahlprogramms zeigen nach Einschätzung der Freien Demokraten, dass sich die Koalition bereits im „Endstadium der Selbstauflösung“ befindet. FDP-Fraktionsvorsitzender Oliver Stirböck und Parteichef Paul-Gerhard Weiß: „Normalerweise werben Koalitionsparteien bei Wahlen um das Vertrauen der Bürger für eine weitere Amtsperiode und damit um Bestätigung für ihre Politik. Diese Koalition hat sich hingegen bereits selbst aufgegeben“. Offenbar weil sie ahne, dass die Bürger ihre Arbeit nicht ausreichend wertschätzten, so Stirböck und Weiß. Dies sei ein Spiegelbild des „fortgesetzten Misstrauens“ innerhalb der Koalition, aber vor allem des „Dauerclinches“ zwischen den hauptamtlichen Magistratsmitgliedern.

Wie die Freien Demokraten weiter ausführen, sehe man mit einem gewissen Amüsement den Wettbewerb einiger Konkurrenten um die „billigste Braut“. Alles erscheine beliebig. „Dabeisein ist ja kein Selbstzweck, manche sind aber in der letzten Periode kaum aufgefallen.“

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Die beiden Freidemokraten weiter: „Für uns ist Opposition ausdrücklich nicht Mist.“ Wie sich am Beispiel des von der Opposition angeregten Masterplans zeige, lasse sich auch aus dieser Position heraus mit Hilfe breiter gesellschaftlicher Bündnisse Politik mit verändern. „Man muss in einem Bündnis auch immer einen gemeinsamen Gestaltungsansatz finden, davon spricht bisher aber niemand“, finden Weiß und Stirböck. (mad)

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