Sache für die Staatsanwaltschaft

Kontrolle folgt Protest gegen Polizeigewalt

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Gut 200 Menschen, darunter OB Schneider und Polizeichef Ullmann, kamen zur Kundgebung. 

Offenbach - Hat die Offenbacher Polizei bei einer Kontrolle unverhältnismäßige Gewalt angewandt? Dieser Meinung sind zwölf Jugendliche arabischer und türkischer Abstammung, die vergangene Woche nach einem Moscheebesuch kontrolliert wurden.

Wie berichtet, mussten drei junge Männer danach in ein Krankenhaus eingeliefert werden. Es gab mehrere vorläufige Festnahmen. Als Reaktion auf die angebliche Polizeigewalt gab es am Freitagabend eine Kundgebung an der Eberhard-von-Rochow-Straße. Etwa 200 Menschen waren gekommen. Der Einladung des Versammlungsleiters sind auch Oberbürgermeister Horst Schneider und Polizeipräsident Roland Ullmann gefolgt.

Ullmann schilderte den Vorfall aus der Sicht der Polizei. In der Nacht von Dienstag auf Mittwoch sei der Einsatzzentrale der Verdacht eines Einbruches in die Anne-Frank-Schule gemeldet worden. Ein Anwohner habe den Lichtschein von Taschenlampen gesehen. Zur Überprüfung dieses Einbruchsalarms wurden mehrere Streifenwagen alarmiert, die das Gelände der Schule abgesucht und Personenkontrollen im Umfeld vorgenommen haben.

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Dazu gehörten eine Gruppe von zwölf Jugendlichen und zwei weitere hinzukommende Männer im Alter von 20 und 24 Jahren. Bei dieser Überprüfung kam es nach Aussagen der Beamten zu Auseinandersetzungen und Widerstandshandlungen, bei denen der 20-Jährige und ein Polizist verletzt wurden. Die Aufklärung ist nun Gegenstand eines staatsanwaltschaftlichen Ermittlungsverfahrens, das auf der Grundlage der Strafanzeige der Polizisten wegen Widerstandes und der Strafanzeige der beiden Männer durch ihre Rechtsanwältin geführt wird. Erklärungen hat sich die Staatsanwaltschaft vorbehalten, sagte Ullmann.

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Der Sachverhalt werde nach rechtstaatlichen Grundsätzen mit der gebotenen Neutralität und Objektivität aufgeklärt. Er betonte, dass das bisherige Einschreiten der Polizei in Offenbach und seine Erfahrungen aus der engen Zusammenarbeit mit dem Ausländerbeirat, den Moscheevereinen und Migrantenorganisationen keinen Anlass geben, den Vorfall als „unverhältnismäßige Polizeigewalt in Deutschland“ zu diskutieren. Die Zusammenarbeit mit der Polizei sei nicht zuletzt dank der Migrations- und Präventionsbeauftragten stets gelobt worden. Ullmann bat um Vertrauen in die Polizeiarbeit und um einen Dialog miteinander.

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