Was „kranken“ Kliniken helfen könnte

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Georg Schulze-Ziehaus

Offenbach - Brauchbare Therapien für „kranke“ Kliniken werden gesucht. Unser Redaktionsmitglied Peter Schulte-Holtey fragte bei Georg Schulze-Ziehaus, Fachbereichsleiter Gesundheit der Gewerkschaft Verdi in Hessen, nach.

Die wirtschaftliche Situation vieler hessischer Kliniken ist dramatisch. Warum hat sich die Lage derart zugespitzt?

Wesentlich dazu beigetragen haben die Sparbeschlüsse der schwarz-gelben Koalition bei Einrichtung des Gesundheitsfonds, mit denen die Klinikbudgets 2011 und 2012 zum einen wieder „gedeckelt“ wurden, d.h., dass die Klinikeinnahmen seit 2011 wieder nur geringer steigen als die durch Preisentwicklung oder Tariferhöhungen verursachten Ausgaben der Kliniken. Zusätzlich wurden die Budgets der Kliniken noch um insgesamt eine Milliarde Euro bundesweit gekürzt. Wer vorher schon wirtschaftliche Probleme hatte -wie viele hessische Kliniken, dem haben die Sparbeschlüsse der Bundesregierung dann endgültig den Rest gegeben. Zusätzlich verschärft wird die Situation noch dadurch, dass viele Kliniken hohen Investitionsbedarf haben, das Land aber keine ausreichende Investitionsförderung mehr zahlt.

Offenbach hat dies besonders zu spüren bekommen ...

Das Klinikum hat ja bekanntlich versucht, seine Investitionen im Wesentlichen aus Eigenmitteln zu finanzieren und steht nun vor dem Problem, dass seine Einnahmen für die Krankenversorgung bei weitem nicht reichen, um die Schulden abzuzahlen. Andere, wie die Horst-Schmidt-Kliniken in Wiesbaden, versuchen, durch Verkauf von Klinikanteilen an einen privaten Konzern Mittel für den Neubau zu bekommen - wobei die aktuelle Auseinandersetzung um den Stellenabbau im privatisierten Uniklinikum Gießen-Marburg uns deutlich vor Augen führt, welche Folgen private statt öffentliche Investitionen haben.

Im Sozialministerium in Wiesbaden wird nach einer Lösung gesucht - diskutiert wird über ein Holdingkonzept ...

Im Krankenhaussektor ist ein Konzentrationsprozess im Gang, bei dem Klinikketten die größten Chancen haben, wirtschaftlich zu überleben. Wenn es gelänge, die kommunalen Häuser zusammenzuführen, wären die Überlebenschancen im Wettbewerb mit den gewinnorientierten oder kirchlichen Klinikketten größer als jetzt, wo sich kommunale Kliniken gerade auch untereinander einen ruinösen Wettbewerb um Patienten liefern. Das Sozialministerium hat zumindest dieses Problem erstmals von seiner Seite aus thematisiert und verdient daher eine breitere Diskussion seines Vorschlags.

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