Gutachten fällt vernichtendes Urteil

PPP-Projekt: Millionen an Steuergeld verpulvert

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Offenbach - Man hat es geahnt: Bei der Sanierung und Bewirtschaftung der Schulen in der Region hat sich der Kreis Offenbach über den Tisch ziehen lassen.

Zehn Jahre hat es gedauert, bis ein einst bundesweit als Zukunftsprojekt gefeiertes Vorhaben entzaubert worden ist: Die Zusammenarbeit des Kreises mit Privatfirmen bei der Sanierung und Unterhaltung der fast 100 Schulen im Kreisgebiet im Rahmen eines Public-Private-Partnership (PPP) entpuppt sich als Millionengrab. Ein Gutachten der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft P&P Treuhand im Auftrag des Landesrechnungshofs, das unserer Redaktion zugespielt wurde, stellt fest, dass die Kreisspitze unter dem damaligen Landrat Peter Walter (CDU) die Kosten dieses PPP-Projekts viel zu niedrig angesetzt hatte.

Waren die Kreisgremien bei ihrer Entscheidung für das Vorhaben von jährlichen Kosten in Höhe von 52,1 Millionen Euro ausgegangen, stiegen diese bis 2014 auf 82,2 Millionen Euro. Bis 2019 werden sie sich, so die Prüfer, mit 95,1 Millionen fast verdoppelt haben. Grund sei eine fehlerhafte Ermittlung der tatsächlichen Kosten, die PPP mit sich bringen würde, gleichzeitig habe man wichtige Faktoren ignoriert, die im Falle einer Schulbetreuung durch den Kreis dessen Belastungen gesenkt hätten. Die Wirtschaftsprüfer stellen fest, dass es wahrscheinlich billiger gewesen wäre, wenn der Kreis die Aufgabe selbst übernommen hätte. Der Kreis habe sich auf vielen Gebieten bei der Vertragsausgestaltung und der Kontrolle als überfordert gezeigt.

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mic

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