Landebahn stoppt Kita-Ausbau

Offenbach (mad) - Was bislang nur theoretisch drohte, ist nun erstmals traurige Gewissheit: Wegen der im Zuge des Flughafen-Ausbaus eingerichteten Lärmzonen, stehen die geplanten Erweiterungen von drei Kitas in der Innenstadt auf der Kippe.

Betroffen sind Einrichtungen in der Berliner Straße, der Kaiserstraße und am Martin-Luther-Park. Wie Bürgermeisterin Birgit Simon mitteilt, muss die Stadt Lärmschutzauflagen erfüllen, weil mit Inbetriebnahme der neuen Landebahn auch die City unter der Einflugschneise liegt. Die dort geplanten Erweiterungen seien jetzt fraglich.

Hintergrund der Zuspitzung ist die seit September 2011 geltende neue Lärmschutzverordnung. Die in ihr festgelegten Schutzzonen haben zur Folge, dass für 80 Prozent des Stadtgebiets sogenannte Siedlungsbeschränkungen greifen. „Diese Restriktionen gelten sowohl für den Neubau als auch für den Umbau von Kitas. Jeder Einzelfall erfordert die Ausnahmegenehmigung einer übergeordneten Behörde“, so Simon. Die Bearbeitung der Ausnahmeanträge führe zu Zeitverzögerungen, Auflagen zum Lärmschutz bedeuteten zusätzliche Kosten. Die Bürgermeisterin sieht ihre Auffassung bestätigt, dass die Ausweisung von Lärmschutzzonen über bereits bewohnten Gebieten unsinnig sei.

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Simon: „Es wird offensichtlich, dass derartige Schutzzonen – außer für die Regelung von Entschädigungszahlungen – für bewohntes Gebiet überhaupt nicht anwendbar sind.“ Gerade beim Kita-Bau werde deutlich: Die rechtlichen Einschränkungen in ausgewiesenen Schutzzonen stünden im Widerspruch zur zügigen Ausbauverpflichtung bei der Kinderbetreuung.

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