Die letzte Chance

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Vor einigen Jahren ist ein Verbund des Klinikums Offenbach mit Krankenhäusern in Rhein-Main gescheitert. Klappt es diesmal?

Offenbach ‐ „Es tut denen gut, mit uns zusammenzugehen.“ Für Hans-Ulrich Schmidt, Geschäftsführer des Klinikums Offenbach, ist es eine klare Sache: Auch die Horst-Schmidt-Kliniken in Wiesbaden (HSK) würden von einem Zusammenschluss mit dem Offenbacher Krankenhaus enorm profitieren. Von Peter Schulte-Holtey

Immer wieder hatte der Klinikchef für eine Verbundlösung geworben, jetzt nimmt das Projekt - in abgespeckter Version - Gestalt an. Die Aufsichtsräte in Offenbach und Wiesbaden haben Grundsatzbeschlüsse bzw. Vorentscheidungen gefällt, die den Weg zu dem von Schmidt favorisierten Holding-Modell alsbald ebnen könnten. Dabei fällt auf, dass auch HSK-Chef Holger Strehlau aufs Schnellzugtempo setzt. Offenbar plant er bereits mit einer Umsetzung der Kooperation in einem Verbund spätestens im Herbst. „Zwei Jahre Diskussion wären der Tod beider Krankenhäuser“, sagt er: „Eine lange Debatte über eine strukturelle Zusammenarbeit der HSK mit dem Klinikum Offenbach würde wesentliche inhaltliche und personelle Entscheidungen lähmen.

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Schmidt wird derweil nicht müde, die Vorteile der Verbundlösung hervorzuheben. Damit könnte die Arbeit der beiden kommunalen Häuser mit Maximalversorgung endlich auf eine „zukunftssichere“ Basis gestellt werden, hofft er. Dass die beiden anderen Krankenhäuser, die man mit ins Boot holen wollte, nicht mehr mit von der Partie sind, findet er zwar „schade“: „Aber Darmstadt sitzt ja im Lenkungsausschuss weiter am Tisch, auch für Hanau sind die Türen ja nicht verschlossen.“ In Darmstadt gibt es wohl kommunalpolitische Gründe für die Zurückhaltung. In Hanau wird auf die „Herkulesaufgabe beim 55-Millionen-Euro-Neubau“ verwiesen: „Das wollen wir erst einmal stemmen. Grundsätzlich sind wir aber offen für eine Zusammenarbeit“, erläutert Joachim Hass-Feldmann von der Beteiligungsholding-Hanau.

Warnung vor „Paket von Hindernissen“

Hans-Ulrich Schmidt, Geschäftsführer des Klinikums Offenbach: „Wir sind beim Verbund auf einen guten Weg.“

Grundsätzliche Unterstützung für den Zweier-Pakt kommt auch von der Arbeitnehmerseite. Die Dramatik der Situation hat man schon seit langem erkannt. Holger Renke, Betriebsratschef am Klinikum Offenbach: „Für uns war wichtig, dass sich die Aufsichtsräte darin einig sind, dass es keine betriebsbedingten Kündigungen geben soll.“ Doch Renke und auch Georg Schulze-Ziehaus, Fachbereichsleiter Gesundheit der Gewerkschaft Verdi (siehe Interview), warnen zugleich vor einem ganzen „Paket von Hindernissen“. „Völlig ungeklärt sind die rechtliche Struktur des Verbunds und die finanzielle Ausstattung“, gibt Renke zu bedenken. Er setzt sich zudem vehement dafür ein, dass aus dem Zweier-Bündnis ein einziges Unternehmen wird: „Das würde wirtschaftlich viele Vorteile haben.“

Schulze-Ziehaus will nun abwarten, wie die Beschlüsse der Stadtverordneten in den beiden Kommunen aussehen. Er verweist auf die großen Verluste, die im Krankenhaus am Starkenburgring „eingefahren“ werden und meint: „In Offenbach will man ja eine 30 Millionen Euro schwere Eigenkapitalaufstockung nur dann absegnen, wenn die Beschäftigten einer Verlängerung des Sanierungstarifvertrags zustimmen. Kommt das Geld nicht, dann wird das Klinikum in einigen Monaten in die Insolvenz gehen müssen.“ Diese These wird durch Meldungen gestützt, die Ende 2009 in Offenbach kursierten. Demnach ist das Klinikum noch mit einem geheimen Schuldenberg von 30 Millionen Euro belastet. Für den Verdi-Klinikexperten steht fest, dass die Verantwortlichen in Offenbach „nicht nur in schöner Regelmäßigkeit Lohnverzicht von den Mitarbeitern verlangen können: Sie müssen auch endlich ihre ,Hausaufgaben’ erledigen und Veränderungen in den Strukturen einleiten, um mit dem vorhandenen Geld auszukommen.“

Geschäftsführer rechnet mit wenig Gegenliebe

Klinikum-Geschäftsführer Schmidt ahnt wohl, dass auch von den Beschäftigten noch jede Menge Sperrfeuer kommen könnte. Er weiß, dass eine „letztmalige Verlängerung“ (so Schmidt) des Sanierungstarifvertrags bei den 2.400 Mitarbeitern auf wenig Gegenliebe stoßen wird; schließlich haben die Beschäftigten seit dem Abschluss des Abkommens vor sechs Jahren durch Gehaltseinschnitte und geringere Altersbezüge etwa 24 Millionen Euro aufgebracht. Um die Gemüter zu beruhigen, betont Schmidt auch mit Nachdruck: „Die Gewerkschaftsvertreter sind stets in die Gespräche eingebunden. Und wir wollen ja auch die Tarifbindung beibehalten und von betriebsbedingten Kündigungen absehen.“

Andererseits bestätigt er, dass - mit Blick auf die Anforderungen im Neubau - in den nächsten drei Jahren 80 Vollzeitstellen „sozialverträglich“ abgebaut werden sollen. Eine Zahl, die der Betriebsratsvorsitzende Renke „so nicht stehen lassen will: Da ist das letzte Wort noch gar nicht gesprochen. Wir müssen doch erst einmal die Arbeitsabläufe im neuen Haus beobachten, ob Personaleinsparungen möglich sind.“

Tarifabschlüsse Hürde für Verbundlösung?

Die nächste hohe Hürde für die Verbundlösung könnte sich in Form der anstehenden Tarifabschlüsse aufbauen. Der Offenbacher Betriebsratschef gibt sich zwar betont gelassen, wenn er auf die Fünf-Prozent-Forderung von Verdi angesprochen wird: „Wir werden uns schon irgendwie einigen.“ Doch für Klinikchef Schmidt könnte eine neue Finanzlast schnell zur Riesenbürde für den geplanten Verbund werden. Weiterer Knackpunkt: Die tatsächliche Wirkung der immer wieder angepriesenen  „Synergieeffekte“ eines Klinikverbunds, zum Beispiel durch eine Zusammenführung der Verwaltung und des Einkaufs der Krankenhäuser. Ein Gutachten, das die Kliniken in Darmstadt, Hanau, Wiesbaden und Offenbach im Frühjahr 2009 bei der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft BDO Deutsche Treuhand in Auftrag gegeben hatten, errechnete eine stattliche Summe: 35 Millionen Euro, so viel könnten die vier Krankenhäuser durch gemeinsame Aktivitäten sparen. Was bleibt davon, wenn Hanau und Darmstadt nun erst einmal außen vor bleiben? Unterdessen schnellen die Neubaukosten in Offenbach in die Höhe, zuletzt gingen die Verantwortlichen von 150 Millionen Euro aus ...

Trotz aller offenen Fragen, in einem Punkt sind sich die Beteiligten einig: Ein Bündnis der Kliniken Offenbach/Wiesbaden ist die „letzte Chance für eine Fusion“ (so Renke) bzw. „einen weiteren Anlauf für einen Verbund wird’s nicht geben“ (so Schmidt). Das offensichtlich gemeinsame Ziel: kommunale Kliniken erhalten, statt sie an Aktienunternehmen wie Rhön, Helios oder Asklepios zu veräußern.

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