SPD fordert Abwrackprämie für Mopeds und Roller
Offenbach - Um die Luftqualität in der Stadt zu verbessern, fordert die SPD eine Abwrackprämie für Mopeds und Motoroller.
Die Prämie soll bei Fahrern eines Zweitakters einen Anreiz schaffen, auf Elektromobilität umzusteigen. „Fahrzeughalter erhalten bei der Abgabe ihres alten Mopeds und gleichzeitigem Kauf eines Elektrorollers einen Zuschuss“, erklärt die SPD-Stadtverordnete Maria Böttcher. Sie verweist auf die Stadt Tübingen, wo bereits ein entsprechendes Programm aufgelegt worden sei und dafür 25.000 Euro im Haushalt zur Verfügung stünden. Böttcher: „Wichtig ist vor allem, dass wir es schaffen, über möglichst vielseitige Maßnahmen zur Luftreinhaltung in Offenbach ein innerstädtisches Fahrverbot zu verhindern.“
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Die SPD-Fraktion wird in der nächsten Stadtverordnetenversammlung im Mai einen Antrag einbringen, der die Prüfung einer solchen Abwrackprämie fordert. Böttcher begründet: „Zweitakter stoßen laut einer Studie des Paul-Scherrer-Instituts hundert Mal mehr Schadstoffe aus als andere Fahrzeuge.“ Die Stadtverwaltung erarbeite zwar derzeit Maßnahmen zur Änderung des für Offenbach geltenden Luftreinhalteplans durch das Land Hessen zur Senkung der Stickoxidwerte. Aber: „Wir müssen wirklich alle Möglichkeiten ausschöpfen, die einen Beitrag zur Verbesserung der Luftqualität in unserer Stadt leisten können“, so Böttcher.
In Offenbach bestehe dringender Handlungsbedarf zur Verbesserung der Luftqualität, wie eine entsprechende Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) zeige. Die DUH geht wie berichtet aufgrund der Überschreitung von Stickstoffdioxidgrenzwerten in Offenbach nun gerichtlich gegen das Land Hessen vor.
„Momentan gilt ein Immissionsgrenzwert für Stickstoffdioxid von 40 Mikrogramm, welcher regelmäßig im Offenbacher Stadtgebiet an den entsprechenden Messstationen überschritten wird“, verdeutlicht die Sozialdemokratin noch einmal die Hintergründe der DUH-Klage. (mad)