SPD Offenbach

Offener Machtkampf unter den Genossen

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Mit Siegerlächeln angetreten ist die Parteispitze um Felix Schwenke (Mitte) und Heike Habermann (2. von rechts) vor drei Jahren. Zu lachen hat der Vorstand in diesen Tagen indes nicht viel.

Offenbach - Die Bundes-SPD will ihre Basis über eine Koalition mit der Union abstimmen lassen. Das Vorhaben begrüßen die Offenbacher Ortsvereine einhellig. Von Fabian El Cheikh

Die Einstimmigkeit unter den Genossen endet jedoch bei der Frage, welche Konsequenzen die Offenbacher SPD aus den Wahlergebnissen ziehen muss. Der länger schwelende Streit um Personalien ist zum offenen Machtkampf geworden. Auslöser ist der Ortsverein Tempelsee-Lauterborn, der mit Kritik am Wahlkampf und an der Landtagsabgeordneten Heike Habermann nicht spart. Auch dem Vorstandsmitglied Gertrud Marx wirft der Vorsitzende Olav Müller vor, sie habe zu wenig Engagement gezeigt, fehle seit einem halben Jahr bei allen Vorstandssitzungen. Dass sich, wie die Bieberer SPD über ihren Vorsitzenden Jens Walther mitteilen lässt, auch dort eine Mehrheit für einen neuen Direktkandidaten ausgesprochen habe, dem widersprechen nicht nur einzelne OV-Mitglieder. Auch die Parteispitze reagiert auf diese Darstellung ebenso verwundert wie verärgert. „Es hat keine Abstimmung gegeben“, sagt der Parteivorsitzende Felix Schwenke, „wohl aber viele verschiedene Meinungen.“

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Inzwischen distanziert sich der Parteivorstand von der „inhaltslosen und unangebrachten“ Kritik an Habermann. Innerhalb der SPD wird von einem offen ausgebrochenen Machtkampf Einzelner gegen den Vorstand des Unterbezirks um Felix Schwenke gesprochen. Tatsächlich wirft Olav Müller im Gespräch mit unserer Zeitung dem „Establishment“ an der Parteispitze vor, sich „abgekapselt“ zu haben. „Die Offenbacher SPD wird nicht richtig geführt, eine Analyse ihres Zustands hätte schon vor zehn Jahren passieren müssen.“ Das Ausbleiben führe zu berechtigter Verärgerung unter den Mitgliedern, so Müller. „Es kann nicht sein, dass die einen Plakate kleben und die anderen Karriere machen. Ich habe den Eindruck, die jungen Akademiker in der Parteiführung gefallen sich gut in ihren Positionen.“ Nun müssten Konsequenzen folgen. Er wolle die SPD wieder stark machen. „Ich bin hochmotiviert.“

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Schwenkes Weggefährten werfen Müller vor, eigene politische Ambitionen in der Offenbacher SPD rücksichtslos zu verfolgen. „Olav Müller hat auch in Miltenberg schon mit einer selbst organisierten Plakataktion gegen eine ihm nicht genehme SPD-Kandidatin negativ auf sich aufmerksam gemacht“, betont der Parteivorsitzende. Eine „erfolgreich arbeitende und frisch gewählte Landtagsabgeordnete“ sowie mögliche Kultusministerin zu demontieren, sei beispiellos und parteischädigend. „Schlecht finde ich, wenn einzelne Ortsvereine für Machtspiele missbraucht werden“, so Schwenke weiter. Zumindest die Kritik an Habermann teilen aber offenbar mehrere Parteimitglieder. Die Landtagsabgeordnete habe im Wahlkampf Inhalte nicht genug vermittelt und sei zu wenig präsent gewesen. Kritik, die früher schon geäußert wurde. Auch beim Nachwuchs, den Jusos, gibt es Vorbehalte gegen Schwenke, Habermann und Co.: „Sich einer Obrigkeitsführung unterzuordnen, passt nicht in sozialdemokratische Vorstellungen“, heißt es bei Teilen der Jusos. „Ein nicht unerheblicher Teil der SPD-Basis hat das Vertrauen in die aktuelle Führung verloren.“

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Schwenkes Stellvertreter Stephan Färber warnt indes davor, sich an Habermann „abzuarbeiten“. Dass sie nicht präsent gewesen sei, sei „Nonsens“. Und er gibt zu bedenken: Sollte ihr Ruf beschädigt werden, hätte dies negative Konsequenzen für die Stadt. „In Wiesbaden sollte man schon merken, dass sie die Offenbacher hinter sich hat.“ Er erwarte darüber hinaus von jedem Ortsvereinsvorsitzenden, „dass er zusammenführt und nicht spaltet“. Färber stärkt auch Schwenke den Rücken: „Er hat einen fundiert guten Job bisher gemacht.“ Er erwarte, dass sich die Rebellen inhaltlich äußerten und erklärten, wie sie unter den gegebenen Rahmenbedingungen mit Schutzschirm und Finanzaufsicht anders zu handeln gedächten. „Ich vermisse die Fakten bei der Kritik.“ Betroffen von Streit zeigt sich Yasmin Mahlow. Die Juso-Chefin, auch Vize-Vorsitzende in Bieber und Vorstandsmitglied im Unterbezirk, ist überzeugt: „Der Streit schadet unserer Partei.“ Ihr liege es am Herzen, dass sich die Genossen auf Inhalte in Hessen konzentrierten, nicht auf „Selbstzerfleischung“. Dennoch rechnet sie damit, dass es zu einer Personaldebatte kommt.

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