Armutszuwanderung?

Mainarbeit relativiert Vorurteile

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Matthias Schulze-Böing

Offenbach - Zuwanderer aus Rumänien und Bulgarien lassen sich nach Einschätzung des Forschungsinstituts der Bundesagentur für Arbeit keineswegs pauschal als Armutszuwanderer bezeichnen. Von Fabian El Cheikh

Das IAB schätzt, dass Mitte vergangenen Jahres 368.000 Menschen aus Bulgarien und Rumänien in Deutschland lebten. Durch die Freizügigkeit seit Januar könnte die Nettozuwanderung noch einmal um bis zu 180.000 Personen steigen, so die Prognose. Die Arbeitslosenquote unter diesen beiden Bevölkerungsgruppen, darauf weist auch die Stadt Offenbach immer wieder hin, lag Mitte 2013 bundesweit mit 7,4 Prozent leicht unter dem Bevölkerungsdurchschnitt (7,7) und deutlich unter dem der ausländischen Bevölkerung insgesamt (15). Ähnlich stellt sich die Situation beim Hartz-IV-Bezug dar. Auch hier erhalten Mitbürger aus anderen Staaten fast doppelt so häufig Unterstützung wie die häufig pauschal verunglimpften Zuwanderer aus Südosteuropa.

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Ähnlich stellt sich die Situation in Offenbach dar. Matthias Schulze-Böing, Geschäftsführer der für Langzeitarbeitslose zuständigen Mainarbeit, betont, dass bis November 2013 die Hilfequote für Bulgaren und Rumänen „signifikant“ unter jener der ethnisch Deutschen, aber auch anderer Ausländergruppen lag. „Es gibt keine Anzeichen, dass sich das ändert.“ Bislang gab es in Offenbach Hartz-IV-Leistungen (meist zur Aufstockung) für Bulgaren und Rumänen nur in Ausnahmefällen. „Das entspricht der deutschen Gesetzgebung.“ Laut EU-Recht sind Fürsorgeleistungen prinzipiell nationale Angelegenheit. Die EU-Staaten sind frei, diese nach eigenen Vorstellungen, etwa für bestimmte Gruppen, zu beschränken. Schulze-Böing vermisst dennoch Rechtssicherheit. „Es gab unterschiedliche Urteile der Landessozialgerichte. In Hessen zweifelte das Gericht die Rechtskonformität solcher Leistungen an.“

Unterkünfte von rumänischen Arbeitern

Unterkünfte von rumänischen Arbeitern

Dennoch hätten, weil das Jobcenter Ansprüche immer wieder abgelehnt habe, einstweilige Rechtsschutz-Verfahren stark zugenommen. „Wir wurden dann zwar verurteilt zu zahlen, haben den Prozess aber nicht verloren.“ Da es auch dem Bundessozialgericht zu heiß war, eine europakonforme Regelung zu finden, muss nun der Europäische Gerichtshof Stellung beziehen – die Entscheidung steht noch aus. „Wir zahlen solange nur unter Vorbehalt, ohne einen Rechtsanspruch zu bestätigen.“ Unabhängig von den Sozialleistungen sind Arbeitnehmer aus den beiden südosteuropäischen Staaten seit Januar allen anderen auf dem Arbeitsmarkt rechtlich gleichgestellt. „Damit normalisieren sich hoffentlich auch kriminelle Aspekte wie die Ausbeutung der Menschen durch dubiose Arbeitgeber. Das war auch bei den Polen der Fall.“

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