Rechnet sich Gebührenpflicht?

Mainuferparkplatz: „Bürger sind Leidtragende“

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Wie sieht die Kosten-Nutzen-Rechnung für die geplanten Parkgebühren am Mainuferparkplatz aus? Die Linke hat zur Klärung einen Fragenkatalog eingereicht.

Offenbach - Die geplante Einführung der Parkgebührenpflicht auf dem Mainuferparkplatz stößt bei den Linken auf Skepsis.

Die Fraktionsmitglieder bezweifeln, dass die erwarteten Gebühren nach Abzug der entstehenden Kosten für die Anschaffung von Parkautomaten, deren Wartung und Leerung sowie einem zu beauftragenden Sicherheitsunternehmen Geld in die Stadtkasse spülen. Die Linke hat deshalb einen Fragenkatalog eingereicht, der im Haupt- und Finanzausschuss beantwortet werden soll.

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„Offenbach ist hoch verschuldet, und der Magistrat versucht mit allen Mitteln, den Bürgern das Geld aus der Tasche zu ziehen, um die Sparauflagen einzuhalten“, schimpft Fraktionsvorsitzende Elke Kreiss. Die Grundsteuer sei bereits erhöht, die Hundesteuer werde erhöht und nun solle auch noch das Parken am Mainufer Geld kosten. „Da wird in den Krümeln nach Cents gesucht“, so Kreiss. Leidtragende seien wieder einmal die Bürger. Der Mainuferparkplatz werde von vielen Pendlern genutzt, die es sich nicht mehr leisten könnten, dort zu parken, wenn sie dafür bezahlen sollten. Der öffentliche Nahverkehr sei aufgrund horrender Preise, Verspätungen und Zugausfällen für viele keine Alternative. Zudem befürchtet die Linke, dass sich das innerstädtische Verkehrsaufkommen durch Parkplatzsuchende deutlich erhöht - für die bewohner ein Verlust an Lebensqualität.

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„Aus der Magistratsvorlage zum Mainuferparkplatz geht nicht hervor, mit welchen Kosten die Erhebung von Parkgebühren verbunden ist“, erklärt Elke Kreiss. Dies gelte es zu klären.

jb

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