Mancher hat den Kanal voll

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Jeder Regentropfen füllt die Stadtkasse. So denken einige Bürger in Rumpenheim, die aufgrund der neuen Abwasser-Berechnung tiefer in die Tasche greifen müssen. Dennoch spricht der Stadtdienstleister weiter von einer größeren Gebühren-Gerechtigkeit.

Offenbach ‐ Gebühren-Gerechtigkeit. Das hört sich gut an. Ist es aber nicht. Zumindest nicht für den Rumpenheimer, der während einer Bürgerversammlung meckert:  „Ich zahl’ jetzt fünf Euro mehr.“ Zustimmendes Raunen.  Von Martin Kuhn

Offenbar ist er einer der ersten, die einen neuen Gebühren-Bescheid fürs Abwasser erhalten haben. Was sich in den Offenbacher Kanälen sammelt, wird ab 2010 nach Schmutz- und Regenwasser berechnet. Und das stinkt den Anwesenden gewaltig. Beim Stadtdienstleister ESO ist man nun um Klärung bemüht.

Der Unmut lässt sich nicht unbedingt an nackten Zahlen festmachen, sondern eher daran, dass es mit der Kommunikation zwischen Bürgern und Behörden nicht so recht klappt. Dass es sich genau genommen um einen kommunalen Eigenbetrieb handelt, ist an besagtem Abend egal – vorsichtig ausgedrückt. Da geht sogar unter, wofür der aufgebrachte Rumpenheimer genau fünf Euro mehr zahlen muss: pro Kubikmeter, pro Quadratmeter, pro Jahr?

Groll herrscht über die Verfahrensweise

Aber solche Feinheiten sind eher zu vernachlässigen. Einig Groll herrscht über die Verfahrensweise. Ganz kurz und erheblich reduziert: Von einem Flugzeug aus werden alle relevanten Grundstücksflächen erfasst, ein Ingenieur-Büro wertet das aus, der ESO verschickt das Ergebnis an alle Eigentümer, die kontrollieren und korrigieren die Angaben, und das sollte es sein.

Die Bürger aber schimpfen: „Keine Rückmeldung, ob unsere Korrekturen beim ESO angekommen sind, geschweige denn akzeptiert werden. Ein Skandal!“ „Wir Bürger müssen alles nachweisen. Ein Unding!“ „Bei mir haben sie den Gartentisch als versiegelte Fläche berechnet. Ein Witz!“

Während ESO-Sprecher Oliver Gaksch an diesem Abend einräumt, „dass es vielleicht nicht optimal gelaufen ist“, geht ESO-Geschäftsführer Peter Walther in die Offensive: „Wir haben die Botschaft verstanden.“ Und er beruhigt alle Aufgebrachten: „So oder so gerät es dem Bürger nicht zum Nachteil.“ Vieles wäre im Einzelfall wohl unter vier Augen zu klären.

Generell fügt der ESO-Chef hinzu: „Alle Veränderungen, die Eigentümer per Fragebogen vorgenommen haben, akzeptieren wir.“ Wer darin einen Freibrief zur schriftlichen Entsiegelung (und somit Kostensenkung) seines Hinterhofes erkennt, liegt aber falsch: „Wir melden uns. Wenn etwas unglaubwürdig klingt, schauen wir uns das genau an.“

Rollierenden Abrechnung

Ohnehin hält Peter Walther den eingeschlagenen Weg für den besten: „Wir haben uns bewusst für eine Beteiligung des Bürgers entschieden. Er nimmt so direkt Einfluss.“ Den Vorwurf, dass Luftaufnahmen der falsche Weg gewesen seien, möchte der Geschäftsführer nicht stehen lassen: „Es ist eine zusätzliche Leistung. Die Überfliegung war zur Erstellung der Stadtkarte ohnehin gebucht.“ Dass die neuen Gebühren-Bescheide recht unterschiedlich eintreffen, liege an der rollierenden Abrechnung der für Wasser zuständigen EVO. Deren Kunden erhalten ihre Jahresverbrauchs-Abrechnungen zu verschiedenen Zeitpunkten. Und erst dann landet die neue Veranlagung auf dem Schreibtisch.

Die neuen Gebühren sind in der „Beitrags- und Gebührenordnung (Kanal)“ unter § 13 nachzulesen: Pro Kubikmeter Frischwasser sind 1,97 Euro Abwassergebühr fällig, pro Quadratmeter „abflusswirksamer“, also in den Kanal ableitender, Fläche im Jahr 0,87 Euro. Vorher wurde das Abwasser einfach entsprechend der gelieferten Trinkwassermenge beziffert. Mögliche Folge: Den Einfamilienhaus-Besitzer mit wegen Doppelgarage großer versiegelter Fläche, der selten duscht, wäscht und kocht, trifft der Gebühren-Schock.

Der ESO kalkuliert übrigens mit 18 Millionen Euro Abwasser-Einnahmen, acht fließen zur Abwasser-Reinigungsanlagen Niederrad/Griesheim, die übrigen in Sanierung und Erhalt des 260 Kilometer langen Kanalnetzes.

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