Beteiligung will geübt sein

+
Ideen für den Marktplatz sind gefragt – ganz ohne Vorgabe der Stadtplaner. Damit tun sich, so der Eindruck während einer Veranstaltung der Lokalen Agenda, die älteren Offenbacher schwer. Völlig unbeschwert greifen hingegen Jüngere zu den Stiften und skizzieren ihre Vorstellungen – etwa Edina. Sie will mehr Bäume und Bänke.

Offenbach - „Auf die Plätze. . .“ Die drei Wörter kann jeder vervollständigen. Fertig, los! Von wegen. „Auf die Plätze. . .“ ist hier als Aufforderung gedacht, eine von Gebäuden umbaute Fläche für die Offenbacher zurückzuerobern – den Marktplatz. Von Martin Kuhn

Die Lokale Agenda um Barbara Levi-Wach versteht es gleichwohl als Weckruf. Auf geht’s, ihr Leut’, macht mit bei diesem speziellen Projekt und generell an der Stadtentwicklung. Der Oberbürgermeister begrüßt das bei einem Agenda-Abend im Klingspormuseum. Horst Schneiders Botschaft: Jetzt oder nie! Denn die Umgestaltung des Marktplatzes ist nach seiner Einschätzung „in diesem Jahrzehnt das letzte große Projekt, das sich für eine Bürgerbeteiligung eignet“.

Im Museum, umgeben von schöner Schrift, tun sich einige schwer mit dem Geist der Freiheit. „Was will die Stadt? Ich hätte gern drei, vier Alternativen zur Auswahl“, formuliert eine Dame ihre Probleme. Der Start bei Null scheint ein schwieriger zu werden. Es ist auch ein langwieriger Prozess, so etwas wie eine Bürgerbeteiligung zu generieren, da sind sich am Abend nahezu alle einig. Und dennoch sind die gut 50 Interessenten willens und entschlossen, etwas in ihrer Heimatstadt zu formen. „Seien Sie aber nicht enttäuscht, wenn es nachher nichts wird“, dämpft Schneider etwas die Erwartungen. Im politischen Alltag scheitern Wünsche mitunter an pragmatischen Zwängen.

Zarte Versuche der Bürgerbeteiligung

Ein Beispiel, auch für erste, zarte Versuche der Bürgerbeteiligung, ist gerade einen Steinwurf weit entfernt – der Maindamm. Was Bürger als Wünsche in die bereits vorhandene Planung haben einfließen lassen, könnte der Darmstädter Regierungspräsident als eine Art Wächter der Offenbacher Verschuldung wieder streichen.

Nach Schneiders Worten geht es um einen siebenstelligen Betrag. Bange und entscheidende Frage: Zieht der RP, „der viele Bedenken aktiviert, bei einer solchen Summe die Reißleine? Mit dem Baumbestand und dem abgesenkten Hochwassersschutz in Höhe des Schlosses wäre es wohl ebenso vorbei wie mit dem zarten Pflänzchen Bürgermitsprache. Obwohl: Am Marktplatz gibt es einen erheblichen zeitlichen Vorteil. Die Realisierung ist für 2014 vorgesehen.

Das gibt Ragna Körby und Tobias Kurtz Zeit. Unter dem Dach des Bauamts übernehmen die Stadtplaner (TU Berlin) das Zepter. Zentrale Frage nicht nur beim Marktplatz: Wie aktiviere ich die schweigende Mehrheit, diejenigen, die nie gehört werden? Die jungen Stipendiaten sind da eifrig und offenbar noch nicht durch bürokratische Hürden zu bremsen. Ihre bisherigen Erkenntnisse: Das „temporäre Baubüro“ auf dem Marktplatz erlebt weit mehr Zuspruch als ihre Sprechstunde im Stadthaus: „Wir müssen da sein, wo die Bürger sind – auf dem Platz“, so Körby. „Und wir können die  Sprache vergessen, die wir im Studium gelernt haben; eine Sprache für Spezialisten, nicht für Bürger.“

Erste, ganz banale Erfahrungen der jungen Leute auf dem Platz, den viele Offenbacher schon lange nicht mehr als solchen wahrnehmen: „Wo kann man überhaupt sitzen“, fragt Tobias Kurtz in die Runde. Und seine Mitstreiterin ergänzt schmunzelnd: „Also, wir wissen inzwischen, wo es am kältesten ist.“ In ihrem „Büro“ sei zudem zu beobachten, dass alle miteinander ins Gespräch kommen – Kinder und Rentner, Migranten und Deutsche, Männer und Frauen. Weniger geübt sind sie mit der schriftlichen Fixierung oder dem Umgang mit Buntstiften.

Für Jüngere ein pragmatischer Platz

Eine weitere Beobachtung: Für Ältere ist’s ein bedeutungsvoller Ort, der verbunden ist mit Erinnerungen, für Jüngere ein pragmatischer Platz, der allein dem Umsteigen dient. Bei der Diskussion gibt’s zunächst ein Lob für die Stipendiaten. „Ich fühle mich besser beteiligt“, formuliert eine Frau. Eine Reihe weiter heißt es: „Ein Modell im Maßstab 1:20 würde es anschaulicher machen.“

Gregory Engels, der für die Piraten im Stadtparlament sitzt, findet’s gut, „dass sich nicht nur die allseits Hyperaktiven beteiligen“. Denn für die Piraten, bundesweit angetreten für mehr Demokratie und Mitbestimmung, ist Bürgerbeteiligung mehr, „als alle fünf Jahre ein Kreuzchen zu machen“. Engels schwärmt von „Better Reykjavik“, Initiative und Plattform, die im hohen Norden Bürger und Politiker zusammenbringt und es ersteren sogar ermöglicht, bis zu einem gewissen Grad mit abzustimmen und bestimmte Themen auf den parlamentarischen Weg zu bringen. „Die Mehrheit hat nicht immer Recht“, wendet der Verwaltungschef ein. Engels: „Um Gottes Willen – das habe ich auch nicht behauptet.“ Ganz klar: Bürgerbeteiligung will gelernt sein...

Kommentare