FDP sucht Indizien gegen Dezernenten

Sechsstellige Missions-Kosten früh bekannt

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Offenbach - Der Mission-Olympic-Skandal beschäftigt inzwischen nicht nur diverse Juristen (unter anderem die Staatsanwaltschaft), sondern regt auch detektivisches Gespür in kommunalpolitischen Kreisen an. Von Thomas Kirstein

Ziel der Ermittlungen: mit aufgespürten Belegen nachzuweisen, dass die involvierten Dezernenten (Bürgermeister Peter und Oberbürgermeister Horst Schneider) tiefer mit drin hängen, als es beide (sich) eingestehen.

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Gestern wollte die FDP ein Indiz vorlegen, das die Aussage, der Sportamtsleiter habe quasi im Alleingang das Geld aus dem Fenster geworfen, widerlegen sollte. Fraktionschef Oliver Stirböck zitiert eine von Bürgermeister und Sportdezernent Peter Schneider verantwortete Mitteilung, in der Sportamtsleiter Jürgen Weil bereits am 6. März 2013 für das Mission-Olympic-Finale Kosten „im sechsstelligen Bereich“ erwartet. Somit habe Schneider „die Öffentlichkeit über seinen Wissensstand bisher im Unklaren gelassen“, die Behauptung, der Amtsleiter habe den Dezernenten über die Kosten im Unklaren gelassen, falle in sich zusammen.

Das Beweisstück ist indes kein bislang gut verstecktes, sondern weiter im Internet einsehbar. Die Magistratsmitglieder sind dazu nicht zu befragen. Beide Schneiders, von der CDU angezeigt, halten den Mund, um sich nicht zu belasten. Der jetzt zuständige Stadtrat Felix Schwenke will juristischen Bewertungen, auch jenen einer von der Stadt eingeschalteten Verwaltungsrechtskanzlei, nicht vorgreifen.

Veranstaltung zum Selbstkostenpreis

Die Argumente der vergangenen Wochen zwingen allerdings nicht dazu, sich unbedingt der Schlussfolgerung der Freidemokraten anzuschließen. Dass Kosten in sechsstelliger Höhe entstehen könnten, wurde jedenfalls nicht verheimlicht. Sportdezernent Schneider betonte immer wieder, ihm sei versichert worden, 40.000 Euro von Coca-Cola plus Sponsorengelder sollten ausreichen – weshalb er glaubte, von einer Veranstaltung zum Selbstkostenpreis ausgehen zu dürfen.

Später, im August 2013, kam eine Versicherung des Amtsleiters hinzu: Falls die Sponsorengelder nicht ausreichen sollten, wäre eine Deckung aus dem Sportamt zur Verfügung stehenden Mitteln möglich, ohne andere Veranstaltungen zu gefährden. Wie sich inzwischen herausstellte, verfügte das Sportamt eigenmächtig über eine fehlgeleitete Gutschrift des ESO sowie eine stattliche, vom Sportstättenpfleger GBM eingesparte Summe. Das Desaster ist hinlänglich dokumentiert: 360.000 Euro kostete das Mission-Filiale, 280.000 muss die Stadt zuschießen.

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Bleibt die Frage nicht nur der FDP, ob die Schneiders bei einem sechsstelligen Betrag einen Beschluss von Magistrat und Stadtverordneten hätten einholen müssen. Auch diese Frage sollen die vom Magistrat eingeschalteten Verwaltungsrechtler juristisch klären.

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