Ermittlungen gegen Jürgen Weil eingestellt

Untreue zum Schaden der Stadt nicht gegeben

Offenbach - Jetzt geht es wieder disziplinarrechtlich gegen den früheren Leiter des Sportamts. Wie bereits gestern berichtet, hat die Staatsanwaltschaft Darmstadt das Ermittlungsverfahren gegen Jürgen Weil eingestellt.

Laut Begründung der Anklagebehörde liegt kein strafrechtliches Verschulden vor. Die Staatsanwaltschaft betont in einem Schreiben an die Stadt, dieser sei kein wirtschaftlicher Schaden im Zuge des Breitensportereignisses Mission Olympic entstanden. „Aus diesem Grunde waren jüngst auch bereits die Verfahren gegen Oberbürgermeister Horst Schneider und Bürgermeister Peter Schneider eingestellt worden“, erinnert Stadtrat Felix Schwenke. Deshalb habe der Magistrat schon mit demselben Ergebnis im Fall von Jürgen Weil gerechnet.

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Kein Verdacht der Untreue

Weil war vom Magistrat wegen Untreue angezeigt worden, Ermittlungen gegen OB und Bürgermeister wegen gleichlautenden Vorwurfs hatten Mitglieder der Offenbacher CDU initiiert, darunter auch der örtliche Parteivorsitzende, Hessens Sozialminister Stefan Grüttner. Der Sozial-, Ordnungs- und Schuldezernent Schwenke (SPD) war nach der Anzeige gegen seine Kollegen mit der Bearbeitung aller Vorgänge rund um Mission Olympic beauftragt worden. Nach der Entscheidung der Staatsanwaltschaft läuft die interne Aufarbeitung weiter. Während der strafrechtlichen Ermittlungen war das beamtenrechtliche Disziplinarverfahren gegen Jürgen Weil ausgesetzt worden. Der als erfahren geltende Beamte arbeitet inzwischen im Qualitätsmanagement des Stadtdienstleisters ESO.

Das Verfahren wird nun wieder aufgenommen, da „ein Überschreiten der Anordnungsbefugnis in mindestens sieben Fällen“ weiterhin im Raum steht. Darauf hat auch die Staatsanwaltschaft in ihrer Begründung hingewiesen. „Die Ergebnisse dieses Verfahrens bleiben abzuwarten“, erklärt Felix Schwenke. Mögliche disziplinarische Folgen reichen von einer folgenlose Rüge im besten Fall bis hin zur Entlassung aus dem Dienst samt Verlust des Versorgungsanspruchs im schlimmsten. Dazwischen liegen eine Geldstrafe oder die Degradierung mit Verlust des Titels und Herabsetzung bei der Besoldung.

Bilder von Mission Olympic

Mission Olympic: Sport rund um die Uhr

Es geht bei der Aufarbeitung der missglückten Mission aber auch um Lerneffekte für die Zukunft. „Die Stadt hat bereits haushaltsrechtliche Regelungen getroffen, um ähnliche Szenarien künftig zu verhindern“, verrät der Stadtrat. Derzeit arbeitet die Verwaltung an einem Gremienbeschluss, der die Konsequenzen für das tägliche Verwaltungshandeln in einer neuen Budgetrichtlinie konkretisieren soll.

Amtsleiter durften bislang Rechnungen bis zu 12 500 Euros selbst verantworten. Weil soll weit höhere Beträge angewiesen haben. Außerdem wurden – unter anderem – für das „Finalevent“ falsch überwiesene ESO-Rückzahlungen genutzt.

Letztlich mussten für eine Veranstaltung, die praktisch nichts kosten sollte, wegen des Ausfalls von Sponsoren und wegen völlig ausufernder Dimensionen 280 000 Euro zugeschossen werden. Offenbar vom Tisch ist der Vorwurf, der Amtsleiter habe Geld gehortet, um auf ausreichende Mittel für das Mission-Abenteuer zurückgreifen zu können.

Mission Olympic-Finale in Offenbach

tk

Rubriklistenbild: © Symbolbild: dpa

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