Mission Olympic

Koalitions-Empörung über „giftige“ Anzeige

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Offenbach - Genossen und Grüne scharen sich hinter ihren wegen Mission Olympic angezeigten Dezernenten Horst und Peter Schneider.

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Für FDP ist Strafanzeige ein Stilbruch

Die CDU, die beim Staatsanwalt vorstellig wurde, gerät unter koalitionären Beschuss, nachdem bereits die ebenfalls oppositionelle FDP ihr einen das politische Klima vergiftenden Stilbruch vorgeworfen hatte. Gift im Umgang miteinander findet auch SPD-Parteichef Felix Schwenke. Verabreicht habe es der politischen Kultur sein Pendant Stefan Grüttner. „Das ist ein unwürdiges Verhalten des hessischen Sozialministers“, meint SPD-Fraktionschef Andreas Schneider.

 Beide Genossen betonen, die Vorgänge um die teure Sportveranstaltung müssten aufgeklärt werden, die Opposition dürfe durchaus auch politische Kritik üben. Es sei aber eine beispiellose Niveaulosigkeit, wenn versucht werde, den politischen Gegner zu kriminalisieren. Die CDU geht offenbar dazu über, anstelle von politischen Vorschlägen Skandale zu konstruieren.

Mission Olympic-Finale in Offenbach

Die Grünen sehen in der Anzeige gegen ihren bürgermeisterlichen Parteifreund und den SPD-Oberbürgermeister einen persönlichen Angriff jenseits der Politik. Parteichef Wolfgang Malik trauert, „dass die Offenbacher CDU die politische Auseinandersetzung zukünftig über die Staatsanwaltschaft führen will und eine Zusammenarbeit in großen Fragen der Entwicklung unserer Stadt ohne Not aufkündigt“.

CDU-Fraktionschef Peter Freier und sein Vize Roland Walter betonen hingegen, die Umstände der missratenen Mission hätten keine andere Wahl gelassen, als die Justiz einzuschalten. Die ausstehenden offiziellen Antworten auf Fraktionsanfragen habe man nicht abzuwarten brauchen, weil darin wohl unter Hinweis auf die bereits laufenden Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gegen den inzwischen abberufenen Sportamtsleiter geschwiegen werde. Die strafrechtliche Verfolgung des Beamten hatte der Magistrat durch Anzeige veranlasst.

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Christdemokrat Freier will nun Kenntnis von Auszahlungsanweisungen für Mission-Final-Aufträge haben, die teils von beiden Dezernenten unterschrieben sein sollen. Für die Zahlungen gebe es jedoch keinerlei Gremienbeschlüsse, was allen Vorschriften der Hessischen Gemeindeordnung widerspreche. „Das zeigt eine erschreckende Unkenntnis von rechtlichen Bestimmungen“, meint Freier. Und es nährt für die Union den Verdacht der Untreue im Amt.

Wie berichtet, sollte die Beteiligung an dem von Coca-Cola unterstützten Wettbewerb Offenbach nichts kosten. Tatsächlich bleiben 280.000 Euro an der Stadt hängen, ohne dass es dafür je ein Budget gegeben hat.

tk

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