Business Improvement Districts

Modell stammt aus Kanada

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Offenbach - Das Konzept der Business Improvement Districts (BID), einer speziellen Form Öffentlich-Privater Partnerschaften, stammt ursprünglich aus Kanada. Von dort hat es sich seit Anfang der 70er Jahre weltweit verbreitet.

Allein in Großbritannien gibt es derzeit 170 solcher Projekte, sie sind aber auch zu finden in den USA, in Südafrika, Australien, Singapur, Japan, den Niederlanden oder Albanien. Deutschlandweit sind es derzeit 29 BIDs, weitere stehen in den Startlöchern. Seit 2005 hat die gewerbliche Wirtschaft hierbei knapp 40 Millionen Euro in den öffentlichen Raum investiert. Die Budgets einzelner BIDs schwanken zwischen 3500 und 6 Millionen Euro (für ein BID in Hamburg).

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Händler ergreifen die Initiative

„Wir wollen in die Verlängerung“

Grundlage der Zusammenarbeit von Eigentümern, Händlern, Gastronomen und Dienstleistern sind gesetzliche Vorgaben, die das Wirken privater Akteure im öffentlichen Raum regeln und es auf drei bis fünf Jahre zeitlich beschränken. Diese Grundlage geschaffen haben bisher Bremen, Hamburg, Hessen, Nordrhein-Westfalen, das Saarland und Schleswig-Holstein. Berlin und Bayern arbeiten zurzeit an entsprechenden Satzungen, in anderen Ländern sind BIDs zum Teil schon ausgelaufen.

Dass Hessen seit sieben Jahren mit dabei ist, ist allen voran der Offenbacher IHK anzurechnen. Sie hatte federführend bei der Landesregierung dafür geworben. Auftakt machte dann aber zunächst Gießen, wo sich inzwischen vier BID-Bezirke gebildet haben. In Offenbach trat eine entsprechende Satzung zum 1. Januar 2010 in Kraft, die unter anderem die Berechnungsgrundlage für die Beteiligung festgelegt. Denn auch Eigentümer eines BID-Bezirks, die nicht mitmachen wollen, können dazu finanziell verpflichtet werden.

Damit das Karree als Offenbacher BID auf den Weg gebracht werden konnte, mussten sich mindestens 15 Prozent der Grundeigentümer in dem Gebiet zwischen Kaiserstraße und Marktplatz, Großer Marktstraße und Berliner Straße finden (oder weniger Eigentümer, die aber über mindestens 15 Prozent der Fläche verfügen). Sie wandten sich mit einem Maßnahmen- und Finanzierungskonzept an die Stadt, die daraufhin eine Abstimmung in die Wege leitete. Das Quorum in Hessen ist erfüllt, wenn sich nicht mehr als 25 Prozent der betroffenen Immobilienbesitzer dagegen aussprechen. In Kassel und Langen scheiterten die Abstimmungen, in Offenbach sind dagegen 150 Eigentümer beteiligt.

Auftraggeber für das Karree ist der Gewerbeverein Treffpunkt Offenbach. Dessen Vorstand wurde erweitert um eine Lenkungsgruppe, in der auch städtische Behörden wie das Hoch- und Tiefbauamt, die Wirtschaftsförderung und das City-Management vertreten sind. Diese Gruppe reicht jährlich einen Maßnahmen- und Wirtschaftsplan bei der Stadt ein, der Ausgangsbasis für die einzelnen Aktionen und Projekte ist, die umgesetzt werden sollen. Sollte es wider Erwarten keine Verlängerung der fünfjährigen Laufzeit geben, endet das Offenbacher BID 2015. Ausgestattet ist es mit jährlich 160 000 Euro.

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