Verwahrloste Privatgelände sorgen für Ärger

Müll-Mühle in Offenbach mahlt langsam

Offenbach - Wenn das private Nachbargrund verwahrlost und direkter Kontakt nicht möglich ist oder nicht abhilft, ist das Ordnungsamt meist die nächste Adresse. Die Behörde jedoch wird auch nicht von heute auf morgen Besserung bewirken können. Von Thomas Kirstein 

Die Mühle ist langsam, aber sie mahlt: In 88 solchen Fällen ist das Ordnungsamt im Jahr 2015 eingeschritten. Professor Dr. Immacolata A. weil beruflich zwar häufig in Italien, wenn sie derzeit aber in ihrer Wohnung an der Bismarckstraße weilt, ist das kein reines Vergnügen. Fällt ihr Blick aus dem offenen Fenster in einen benachbarten Hof, ist nicht nur das Auge, sondern auch die Nase beleidigt. In der Nachbarschaft der Philologin türmt sich seit Wochen von Regen durchfeuchteter Sperrmüll, die Abfalltonne quillen über, nebendran sind Säcke gestapelt. All dem entströmt unangenehmer Geruch. Ungeziefer und Ratten sollen sich dort wohlfühlen. Das Gebäude selbst, so vermutet die Hochschullehrerin, werde von häufig wechselnden und bisweilen die Ruhe störenden Mietern bewohnt – Dr. A. vermutet Gelegenheits- oder Schwarzarbeiter, die dort in Matratzenlagern unterkommen.

Das alles hat sie erstmals am 20. Februar der Stadt geklagt. Das Ordnungsamt kennt die Liegenschaft. Im April 2015 wurde schon einmal eine Vermüllung gemeldet. Ob die aktuelle vom sogenannten Quartiersmanagement des Mathildenviertels weitergemeldet wurde, bleibt offen. Am 29. Februar erfährt Immacolata A. von den Ergebnissen einer Kontrolle an Ort und Stelle: Der modrige, von Altkleidern, Decken und Kissen ausgehende Gestank wird bestätigt, ebenso, dass die Ablagerung ästhetisch sicher problematisch sei. Eine Gesundheitsgefahr schließt das Ordnungsamt jedoch definitiv aus, „biogener“, Schädlinge anlockender Müll sei nicht vorhanden.

Deshalb greift, nachdem der Eigentümer der Liegenschaft ermittelt ist, zunächst das Abfallrecht im Form einer schriftlichen Aufforderung zur Beseitigung. Weitergehende Zwangsmittel kennt das Gesetz nicht. „Somit können wir nicht garantieren, dass die Abfälle innerhalb von zehn Tagen beseitigt werden. Wir werden jedoch alle rechtlichen Möglichkeiten ausnutzen, um die schnellstmögliche, ordnungsgemäße Entsorgung der Abfälle zu erwirken“, schreibt das Ordnungsamt. Am 8. März schaut man nochmal an der Krafftstraße nach – der Sperrmüll sei reduziert gewesen, steht im Protokoll.

Ordnungsamtschef Peter Weigand erläutert, das Einschreiten auf Privatgelände sei relativ schwierig – falls nicht wegen Gefahr von übertragbaren Krankheiten ein Fall für das Gesundheitsamt vorliege. Der oft mühselig über das Grundbuch auszumachende Eigentümer sei im Grunde genommen nur verpflichtet, Abfälle dem Stadtdienstleister ESO zur Abholung bereit zu stellen. Geschehe das nicht in der festgesetzten Frist, werde ein Zwangsgeld angedroht, etwa pro Kubikmeter 1000 Euro, die sich bei weiterer Verzögerung vervielfachen können. „In vielen Fällen kommen wir so weiter“, sagt Weigand. Im vergangenen Jahr 88mal auf Privatgrund – gegenüber 1265 Anlässen, wegen wilder Ablagerungen im öffentlichen Raum der Stadt ermitteln zu müssen.

Rhein-Main: Hier liegt der Müll am Straßenrand

Hinweise auf Vermüllung von Höfen und Hinterhöfen können indes weitere Ermittlungen nach sich ziehen. Reichen die vorhandenen Tonnen augenscheinlich regelmäßig nicht für die Zahl der Bewohner aus, werden Eigentümer zunächst aufgefordert, größere Behälter zu bestellen. „Müllermittler“ der Stadt behalten die Liegenschaft dann im Auge.

Fallen etwa Briefkästen mit mehreren Namen auf, kann sich der Verdacht einer Überbelegung ergeben. Die tatsächliche Überprüfung sei dann eine größere, personalintensive Aktion, erläutert Weigand. Eingebunden sind außer seinem Ordnungsamt die Bauaufsicht und die Hartz-IV-Gesellschaft Mainarbeit, die wissen will, was Vermieter abrechnen. Etwa einmal im Monat ist das drin, 2015 gab es neun solcher Hausbesuche. Professor A. darf übrigens guten Mutes sein. In den nächsten Tagen, so verspricht Peter Weigand, geht’s erneut raus in die Gegend um die Bismarckstraße.

Rubriklistenbild: © picture alliance / dpa

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