Partnersuche für das Klinikum

Den Nachschlag begründet

Offenbach - Die Suche nach einem Partner fürs Klinikum wird nicht nur immer teurer, sie dauert auch länger als geplant. Von Matthias Dahmer

Aufgrund des komplexen Verfahrens und der notwendigen Nachschläge bei den Anwaltshonoraren werde das laufende Markterkundungsverfahren erst im November statt wie vorgesehen im September abgeschlossen sein, sagte Kämmerer und Krankenhausdezernent Michael Beseler gestern bei der Präsentation eines Magistratsbeschlusses vom Mittwoch zur Bewilligung der überplanmäßigen Ausgaben.

Wie viele Bewerber noch im Rennen sind, will Beseler mit Hinweis auf zugesagte Vertraulichkeit nicht verraten. Es seien aber deutlich weniger als die 15, die in einem Leser-Beitrag auf unseren Online-Seiten genannt werden. Nach wie vor, so der Kämmerer, seien unter den Kandidaten sowohl private als auch kommunale Partner. Nachdem bereits im März 450.000 zusätzliche Euros für Markterkundungsverfahren und Klinikum-Sanierungprozess locker gemacht werden mussten, sind nunmehr weitere 750.000 Euro nötig, um die rechtliche und steuerliche Beratung bezahlen zu können.

Ursprünglich war Mitte Juli dieser zweite Nachschlag per Beschluss auf 350.000 Euro beziffert worden. Mit dem Geld sollten die zu diesem Zeitpunkt vorliegenden Rechnungen bezahlt werden. Da aber die weiteren Kosten nicht abzuschätzen sind, geht die Stadtregierung anhand einer „aktuellen Hochrechung“, wie es in der Magistratsvorlage heißt, davon aus, dass weitere 400.000 Euro – insgesamt also 750.000 – erforderlich sind.

Alle Artikel zur Krise des Klinikums im Stadtgespräch

Beseler wirbt um Verständnis für die Mehrkosten: Dass man nochmal aufstocken müsse, sei eine äußerst unangenehme Situation und solle eigentlich nicht vorkommen. Doch auch die Anwälte würden sich mit der komplizierten Materie schwer tun, könnten ihren Aufwand nur schätzen.

In der Begründung des Magistratsbeschlusses liest sich das mit Hinweis auf die beabsichtigte Aufspaltung des Klinikums in eine Betriebsgesellschaft, in die ein Partner einsteigt, und einen bei der Stadt verbleibenden Eigenbetrieb, in den Grundstücke und Immobilien eingebracht werden, unter anderem so: „Um seitens der Stadt Offenbach den Prozess der Betriebsaufspaltung konsequent zu verfolgen, werden für Rechts- und Steuerberatung Mittel notwendig, die zum Zeitpunkt der Haushaltsplanung nicht vorherzusehen waren. Für die weiteren Planungen sind die anfallenden Kosten unabweisbar.“

Hinzu kämen das vom Regierungspräsidenten verordnete Erkundungsverfahren und der Wunsch des Sozialministeriums, kommunale Verbundlösungen zu prüfen. Unterm Strich gelangt der Magistrat zu dem Ergebnis: „Das Verfahren ist hoch komplex, zeitaufwändig und mit erheblichen Unwägbarkeiten behaftet.“

Rubriklistenbild: © Jörg Siebauer/pixelio.de

DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN

Kommentare