Wohin das Geld des kommunalen Investitionsprogramms fließt

Neue Cafeteria für die Humboldtschule

Offenbach - Gemessen am Bedarf ist es ein Tropfen auf den heißen Stein: 21,3 Millionen Euro erhält Offenbach aus dem zweiten Teil des kommunalen Investitionsprogramms des Bundes, für die Sanierung der Schulen. Nötig wären rund 200 Millionen Euro. Von Matthias Dahmer

Schuldezernent Paul-Gerhard Weiß kann damit leben: „Natürlich rufen wir alles ab, was Offenbach an Fördergeld zusteht“, sagt er bei der Vorstellung der Projekte, auf die das Geld verteilt wird. Das aktuelle, im August 2017 aufgelegte Investitionsprogramm (KIP II) ist ausschließlich für Schulen gedacht, wobei nur Sanierungen und keine Neubauten gefördert werden. Erstmals können auch freie Träger bedacht werden. Deshalb fließen 270.000 Euro in energetische Sanierungen an der Oswald-von-Nell-Breuning-Schule (Theresienheim), gehen 540.000 Euro an die Marienschule der Ursulinen.

14,1 Millionen, und damit zwei Drittel des Fördergeldes, werden für notwendige Sanierungsarbeiten an der Edith-Stein-Schule (wir berichteten) verwendet. Über eine neue Cafeteria darf sich die Humboldtschule freuen. 2,8 Millionen sind dafür vorgesehen, das Vorhaben gilt als Ergänzungsbau und ist deshalb förderfähig. Die Humboldtschule wurde 1956 als vierzügige Grundschule errichtet und 1964 mit drei zusätzlichen Pavillonbauten erweitert. Anstelle der sanierungsbedürftigen Pavillonbauten soll nun ein Neubau mit Cafeteria, Büros, Betreuungs- und Meetingräumen entstehen. „Durch diese Maßnahme können im Hauptgebäude frei werdende Räume besser für den Schulbetrieb genutzt werden“, heißt es in der Magistratsvorlage.

Ein abrechnungstechnischer Sonderfall ist die Mathildenschule: Deren Sanierung und Erweiterung war ursprünglich mit Mitteln aus KIP I vorgesehen. Zum „bestmöglichen Einsatz verfügbarer Fördermittel“, wie es in der Magistratsvorlage heißt, wird ein Teil der Arbeiten – Dach- und Fassadensanierung – nun mit 3,6 Millionen Euro über KIP II finanziert. Der im Fördermittelkontingent von KIP I damit wieder verfügbare Betrag wird in den Ausbau von Kitas gesteckt. Der Bundeszuschuss aus dem aktuellen Programm beträgt 75 Prozent der förderfähigen Kosten, das heißt, ein Viertel der jeweils nötigen Summe muss die Stadt aufbringen.

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Bereits seit Ende Juni 2015 ist KIP I in Kraft. 21 Millionen Euro hat Offenbach daraus erhalten, hinzu kamen weitere elf Millionen aus einem gleichzeitig aufgelegten Landesprogramm. Im Gegensatz zum Nachfolgeprogramm beschränkt sich die Förderfähigkeit nicht nur auf Schulen. Infrastrukturmaßnahmen zum Lärmschutz und zur Luftreinhaltung können damit ebenso angepackt werden wie Projekte der Städtebauförderung. Folglich fließt Geld aus KIP I etwa in den im Bau befindlichen Radweg am Mainuferparkplatz oder in die Fassadensanierung des Rathauses, die sich derzeit noch im Planungsstadium befindet. Der überwiegende Teil des Geldes aus KIP I kommt jedoch den Kitas zugute. Saniert werden oder wurden damit sechs der städtischen Betreuungseinrichtungen. „Diese Programme zeigen, in welchem Umfang die Stadt Bildungsinfrastruktur auf die Beine stellt“, so Weiß.

Rubriklistenbild: © dpa

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