Mit Koalition abgerechnet

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Prominente und viel beklatschte Gastrednerin beim CDU-Neujahrempfang: Baundesfamilienministerin Kristina Schröder.

Offenbach - Gemessen am Applaus ist Henrik Herget der Star des Vormittags. Der 13 Jahre alte Schüler der Offenbacher Musikschule zieht gestern mit seinem Geigenspiel zum Ende des Neujahrsempfangs der Offenbacher CDU die fast 300 geladenen Gäste im Büsingpalais in seinen Bann.  Von Matthias Dahmer

Aber auch Bundesfamilienministerin Kristina Schröder weiß zuvor mit ihrer rund halbstündigen Rede zur Bundespolitik bei den meisten Besuchern aus lokaler Politik, Wirtschaft, Sport, Kultur, Kirchen und Vereinen zu gefallen. Gelingt der 35-Jährigen, die man vor ihrer Erscheinung her fast in der FDP verorten könnte, doch der Spagat, den Wert der Familie, Kernthema der CDU, mit den gewandelten gesellschaften und beruflichen Anforderungen zu verbinden.

Stefan Grüttner, in Offenbach CDU-Vorsitzender und in Wiesbaden Sozialminister, lenkt zur Begrüßung den Blick auf die Tradition: Der Neujahrsempfang erlebt 2013 seine 30. Auflage, fand in seinen Anfängen im Ledermuseum oder auch mal in den Messehallen statt, bevor er sich im Büsingpalais etablierte. Sachte bereitet Grüttner die Zuhörer darauf vor, dass er für die CDU, die seit 16 Jahren in Offenbach die Oppositionsbank drücken muss, diese Tradition regelmäßig auch zur Rückschau nutzt.

Koalition habe sich nach 16 Jahren überlebt

Das – gelinde gesagt – unglückliche Agieren der regierenden Koalition in den vergangen Monaten lässt sich so ein Profi wie er natürlich nicht entgehen. Weshalb es diesmal eine besonders deftige Abrechnung mit Rot-Grün in Offenbach wird: Die Koalition habe sich nach 16 Jahren überlebt, sei verbraucht und in der Arroganz der Macht erstarrt, sagt Grüttner und bezieht sich dabei ausdrücklich nur auf SPD und Grüne, weil ja der jeweilige dritte Partner als Mehrheitsbeschaffer kaum ins Gewicht falle.

Rot-Grün trage die Verantwortung fürs Desaster beim Klinikum, für Fehlplanungen bei Investitionsvorhaben und für die dramatische Schieflage des Haushalts. Als Beispiel nennt Grüttner den Wetterpark, wo ein einst geplanter Unterstand sich zum 1,2 Millionen Euro teuren Besucherzentrum entwickelt habe. „Das hätte man sich unter Umständen leisten können, wenn in Offenbach die Gewerbesteuer wie in allen anderen hessischen Kommunen gestiegen wäre“, so Grüttner. Stattdessen sei sie um 12,6 Prozent gefallen. Das sei vielleicht ein strukturelles Problem, aber auf jeden Fall kein Erfolg für den Wirtschaftsdezernenten, OB-Kämmerer Horst Schneider.

Über Jahre Dinge beim Klinikum Offenbach laufen lassen

Der habe auch zusammen mit Ex-Kämmerer Michael Beseler (SPD) und Ex-Bürgermeisterin Birgit Simon (Grüne) über Jahre die Dinge beim Klinikum laufen lassen, gefasste Beschlüsse nicht umgesetzt. So etwa, als zum Neubau vereinbart worden sei, wegen weniger Betten auch Stellen abzubauen. „Stattdessen wurden 200 zusätzliche Stellen geschaffen, da muss man sich nicht wundern“, sagt Grüttner. Mit keinem Wort geht er freilich darauf ein, dass er als Sozialminister ein gewichtiges Wort in der hessischen Kliniklandschaft mitreden kann.

Weil das Krankenhaus auch ein hoch emotionales Thema ist, hat der CDU-Chef Verständnis für jene, die ihre Unterschrift unter das Bürgerbegehren gesetzt haben. Keines hat er indes für die Initiatoren des Begehrens, das im Erfolgsfall unweigerlich die Pleite des Klinikums zur Folge hätte. Dann habe kein Arbeitsvertrag mehr eine Chance auf Bestand, die guten Leute würden alle gehen, plädiert Grüttner für den beabsichtigten „geordneten Übergang“.

Schröder: Auf Grüttner sei Verlass

Was die Schutzschirmverhandlungen angeht, hat Grüttner aus dem Finanzministerium erfahren, dass der Antrag bis 15. Februar, „höchstens ein bis zwei Tage später“ vorliegen müsse und kein Monat Zeit sei, wie OB Schneider habe verlauten lassen. Als Beweis dafür, das die Verantworlichen nicht zum Wohle der Stadt arbeiteten, sieht Grüttner schließlich den Umstand, dass das Land dieses Jahr elf Millionen Euro mehr als 2012 als Schlüsselzuweisung nach Offenbach überweise. „Trotzdem steigt das Defizit.“

Die ebenso wie Stefan Grüttner aus Wiesbaden stammende Bundesfamilienministerin ist voll des Lobes für ihr Pendant in der Landesregierung. Auf Grüttner könne sie sich verlassen. Kristina Schröder, Mutter einer eineinhalb Jahre alten Tochter, wirbt dafür, neben dem Thema Kinderbetreuung auch die Arbeitszeiten der Eltern im Blick zu haben. Elternzeit sei wichtig, Familien dürften nicht nur als „Sand im Getriebe betrieblicher Effizienz“ angesehen werden.

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