Notopfer für bessere Pisten

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Die Waldstraße in Höhe der Stadthalle ist eine jener Strecken, die noch auf der Sanierungsliste des ESO stehen.

Offenbach ‐ Wer auf Offenbachs Straßen unterwegs ist, wird es zur Kenntnis genommen haben: An manchen Stellen, wie etwa auf Main-, Kaiser- oder Offenbacher Straße sind die Schlaglöcher, die der Winter hinterlassen hat, notdürftig aufgefüllt. Von Matthias Dahmer

Abschnittsweise, wie auf Odenwald- und Spessartring, hat der Stadtdienstleister ESO gar eine neue Fahrbahndecke spendiert. Allein: Ob des Autofahrers Kenntnisnahme auch eine wohlwollende ist, darf bezweifelt werden. Denn viele Strecken gleichen auch zum Sommeranfang einer Rüttelpiste.

ESO-Sprecher Oliver Gaksch bittet um Geduld. Zugleich erinnert er daran, bereits Anfang des Jahres nicht allzu viel versprochen zu haben. War es zunächst die lange Frostperiode, sind es mittlerweile die klammen Kassen, die wie angekündigt den Sanierungsdrang ausbremsen. In Zahlen: 20 Millionen Euro wären nötig, um die stark sanierungsbedürftigen 83 000 Quadratmeter Asphaltpiste und damit 40 Prozent des Straßennetzes herzurichten. Das jährliche Budget des ESO beträgt gerade mal 620 000 Euro für großflächige Sanierungen. Hinzu kommen 1,8 Millionen für Beschilderung, Straßen- und Gehwegsanierung und sonstige Unterhaltungsarbeiten, zu denen auch die Beseitigung von Schlaglöchern zählt.

Stadt kommt nur Verkehrssicherungspflicht nach

Immerhin: Es geht weiter. Als nächstes, sagt Gaksch, werden die Mühlheimer Straße (zwischen Unterer Grenzstraße und Kettelerstraße), Teile der Rhönstraße, die Waldstraße (zwischen Neusalzer Straße und Nassem Dreieck), der Brunnenweg in Höhe der Stadthalle, die Goethestraße (zwischen Goethering und Lilistraße) und Teile der Domstraße in Angriff genommen. „Weitere Maßnahmen würden die Bereitstellung weiterer Mittel voraussetzen“, formuliert der ESO-Sprecher.

Damit überhaupt noch was geht, die unter Sparzwang stehende Stadt zumindest ihrer Verkehrssicherungpflicht nachkommen kann, hat Kämmerer Michael Beseler den ganz großen Rechenschieber hervorgeholt. Herausgekommen ist Folgendes: Zur Finanzierung der weiteren Straßenreparaturen verzichtet die Stadt auf Auszahlung der Eigenkapitalverzinsung des ESO in Höhe von vier Prozent. Diese vier Prozent stehen der Stadt eigentlich dafür zu, dass sie dem ESO Geld zur Verfügung stellt. Durch den Verzicht ist der städtische Eigenbetrieb in der Lage, in den nächsten zwei Jahren bis zu 3,5 Millionen Euro an Darlehen zweckgebunden aufzunehmen. Dabei nimmt der ESO kein Darlehen auf, das über seinen bereits genehmigten Wirtschaftsplan 2010 hinausgeht. Daher ist ein Nachtragswirtschaftsplan entbehrlich. Ob so verfahren wird, entscheidet das Parlament in seiner Sitzung am 1. Juli.

„Natürlich wird das keine nachhaltige Sanierung“, sagt auch Beseler. Die Stadt komme damit lediglich ihrer Verkehrssicherungspflicht nach. Die Beschränkung aufs gesetzlich Erforderliche bringt den Kämmerer zumindest nicht gegenüber dem Regierungspräsidenten (RP) in die Bredouille. Der hatte wie berichtet den städtischen Haushalt 2010 nur mit Auflagen genehmigt. Dazu gehört auch, auf eine höhere Gewinnabführung der städtischen Eigenbetriebe hinzuwirken. „Im Fall der Straßensanierungen muss der RP nicht gefragt werden“, so Beseler.

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