Ein dickes Steuer-Plus

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Das pittoreske Eis dieses Winters schmilzt mit Sicherheit – der Offenbacher Schuldenberg kaum, daran ändert auch mehr Gewerbesteuer nichts.

Offenbach - Horst Schneider sieht sich zu einer Richtigstellung veranlasst. Er reagiert damit auf Aussagen, die Stefan Grüttner in seiner Funktion als lokaler Vorsitzender während des Neujahrempfangs der CDU traf.

Der machte den Oberbürgermeister mit dafür verantwortlich, dass die Gewerbesteuer in Offenbach um 12,6 Prozent gefallen sei – gegen den landesweiten Trend. Laut Oberbürgermeister liegt Grüttner da falsch: Die Offenbacher Gewerbesteuereinnahmen stiegen im Jahr 2012 um gut 14 Prozent.

57,9 Millionen Euro hat die Stadt im vergangenen Jahr an Gewerbesteuern eingenommen. 2011 forderte das Kassen- und Steueramt noch 50,7 Millionen Euro von Firmen und Unternehmen an. Schneider, der im Magistrat als Stadtkämmerer fungiert, warnte gestern davor, in der politischen Auseinandersetzung das Gewerbesteuer-Jahresergebnis auf der Basis von Zwischenresultaten einzelner Monate hochzurechnen: „Solche Prognosen führen meist in die Irre.“

Das Land Hessen habe schließlich jüngst erlebt, wie seine Steuerschätzung vom Oktober in nur drei Monaten im Dezember von den Realitäten überholt wurde. „In diesem Fall leider mit negativen Vorzeichen“, gibt Schneider dem politischen Widersacher mit auf den Weg nach Wiesbaden.

Nach einem Hoch in den Jahren 2000 und 2001 mit 70,5 Millionen Euro beziehungsweise 66,8 Millionen Euro und einem Zwischenhoch in 2004 mit 68 Millionen Euro gingen die Einnahmen aus der Gewerbesteuer in Offenbach bis zum Jahr 2006 auf 40,8 Millionen Euro zurück. 2008 war mit 63 Millionen Euro wieder ein Rekordjahr. Mit Börsencrash und Bankenpleite sanken die Einnahmen aus der Gewerbesteuer wie in nahezu allen Kommunen der Region. Auch Offenbach verlor während der Konjunkturkrise kräftig an Einnahmen (2009 = 51,5 Millionen, 2010 = 47,5 Millionen). „Jetzt geht es in Offenbach wie überall im Rhein- Main-Gebiet wieder aufwärts“, sagt der Verwaltungschef.

Die Gewerbesteuer wird auf den Gewerbeertrag erhoben. Der Hebesatz, der von den Gemeinden selbst festgesetzt wird, bestimmt den Anteil der in die Stadtkasse fliest. In Offenbach beträgt der Hebesatz 440 von Hundert. Die Entwicklung in Offenbach korrespondiert also mit den Ergebnissen der Steuereinnahmen in der Region – allerdings auf einer zu niedrigen Ausgangsbasis, weiß Schneider. „Deshalb investieren wir in die Entwicklung hochwertigen Gewerbes am Kaiserlei und im Hafen.“

Allerdings müsse auch im Zentrum der Region Fläche für das produzierende Gewerbe vorgehalten werden. Daher vermarkte die Stadt Offenbach im Interesse „einer ausgewogenen Wirtschaftsstruktur“. Schneider blickt optimistisch nach vorn: „Wir sind mit unseren Ansiedlungen in den letzten Jahren auf einem guten Weg für mehr Steuereinnahmen. Ich bin optimistisch, dass unsere derzeitigen Verhandlungen und Bemühungen in den kommenden Monaten zu weiteren konkreten Abschlüssen führen.“

mk

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