Für mündige Entscheidung

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Gratulation für einen Finalisten: Bürgermeisterin Simon und CDU-Fraktionschef Freier.

Offenbach (tk) - Nur die Linke positioniert sich eindeutig für die Oberbürgermeister-Stichwahl. Die Grünen, jetzt nicht mehr mit eigener Kandidatin dabei, beschließen, keine Empfehlung auszusprechen.

Die FDP wird erst noch beraten, signalisiert aber bereits die Tendenz, sich nicht festlegen zu wollen.

Bei den Freien Wählern, Koalitionspartner von SPD und Grünen, ändert sich nichts. „Wir bleiben so neutral wie vorher“, sagt ihr Fraktionschef Dieter Jahn. Sein liberaler Kollege Oliver Stirböck weist auf eine Kreisvorstandssitzung am 14. September hin. „Ich würde von einer Wahlempfehlung absehen, die Unterschiede zwischen den beiden sind zu gering“, sagt er.

Hingegen fordert der Kreisvorstand der Linken Mitglieder und Sympathisanten auf, am 18. September für Horst Schneider zu stimmen. Mit dem Sozialdemokraten gebe es viel mehr Positionen, die man mittragen könne, als beim CDU-Kandidaten Peter Freier. Der stehe „für Wirtschaftsförderung nach Unternehmer-Geschmack und weitere Gängelung der Hartz-IV-Betroffenen“. An Schneider missfällt den Linken „die recht unkritische Haltung Schneiders zu öffentlich-privaten Partnerschaften“.

3508 Offenbacher hatten am Sonntag für die Kandidatin Birgit Simon gestimmt. Die Entscheidung zwischen Schneider und Freier müssen sie allein treffen. Die Grünen wollen nicht dabei helfen.

Bilder vom Wahlabend im Rathaus

OB-Wahl: Offenbach hat (nicht) gewählt

Auch wenn ihre Favoritin nicht mehr im Rennen ist, rufen sie ausdrücklich alle Offenbacherinnen und Offenbacher dazu auf, am übernächsten Sonntag von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen. Egal zu wessen Gunsten: „Wir setzen darauf, dass sie klug und mündig genug sind, selbst zu entscheiden, wen sie am 18. September wählen wollen“, heißt es in einer Presseerklärung.

Diese hebt auch den Stolz der Grünen hervor, das erste Mal in der Geschichte Offenbacher Direktwahlen eine Frau für das OB-Amt nominiert zu haben. Bürgermeisterin Birgit Simon habe bei unzähligen Veranstaltungen grüne Inhalte der Öffentlichkeit darstellen können und ihre Partei hervorragend vertreten. Die 17,6 Prozent, die Simon erreichte, seien nach dem Ergebnis der Kommunalwahl im März und dem Ergebnis der Landtagswahl im Januar 2009 das drittbeste Ergebnis für Offenbachs Grüne in über 30 Jahren.

Die Wahlbeteiligung am letzten Sonntag sei allerdings ein Schock gewesen. „Wenn am Ende eines Wahltages, der die Politik in Offenbach in den Wochen davor in Atem gehalten hat, weniger als ein Viertel der Wahlberechtigten eine gültige Stimme abgibt, dann ist das kein gutes Zeichen für die Demokratie“, meinen die Grünen-Sprecher Ursula Richter und Wolfgang Malik und suchen nach Gründen: „Wir wissen, dass immer mehr Menschen sich nicht für Kommunalpolitik interessieren, dass etliche Menschen von der Politik insgesamt nichts mehr erwarten und dass sie glauben, dass Kommunalpolitik an ihrem persönlichen Schicksal nichts ändern kann.“

Nun müsse die Kommunalpolitik, unabhängig von Parteizugehörigkeit, klarmachen, wie wichtig Entscheidungen seien, die im Rathaus fielen, wie sehr Ausbau von Kinderbetreuung, Sanierung der Schulgebäude, Zustand der Infrastruktur, kommunale Sozial- und Arbeitsmarktpolitik und lokale Umwelt- und Energiepolitik mit ihrem Leben und ihrer Lebensqualität konkret zu tun hätten.

„Es gibt aber auch eine Holschuld der Bürgerinnen und Bürger“, fügen Richter und Malik hinzu. In kaum einer Großstadt in Deutschland seien die politischen Akteure so leicht ansprechbar: „Bürgernähe war und ist ein Markenzeichen Offenbacher Kommunalpolitik.“

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