Papierakte ist bald Geschichte

Baustellen-Chaos soll ein Ende haben

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Wann und wo gebuddelt wird (hier Odenwaldring), soll besser koordiniert werden und online abrufbar sein.

Es besteht die begründete Hoffnung, dass die Klagen über eine angeblich des Planens unfähige Bauverwaltung bald der Vergangenheit angehören.

Offenbach – Was derzeit auf Zetteln vermerkt, später in Akten zu mitunter weniger effizienten Gesprächsrunden getragen und später etwa in mehrfaches Aufbuddeln ein und desselben Straßenabschnitts führt, soll in ein digital koordiniertes Verfahren münden, das jederzeit für alle Beteiligten zugänglich und abrufbar ist.

Als „wichtigen Meilenstein“ hin zur digitalen Bauverwaltung hat der Magistrat in seiner jüngsten Sitzung die schrittweise Einführung einer neuen Software beschlossen. Das 217 000 Euro teure Programm namens „KommunalRegie“ soll – auch mit Blick auf die gesetzlichen Vorgaben des Onlinezugangsgesetzes – ab diesem Sommer schrittweise eingeführt und bis 2022 zu einem großen Teil umgesetzt sein; inklusive der Möglichkeit Privater, in der Endausbaustufe erforderliche Anträge und Genehmigungen für Baumaßnahmen online zu erhalten. „Wir wollen bestmöglich koordinieren und zugleich so gut es geht den Bürger informieren“, formuliert Baudezernent Paul-Gerhard Weiß das Ziel. Wenn die Anwendung, die jährliche Wartungskosten von rund 145 000 Euro verursacht, vollständig eingeführt sei, könne man zudem der Bürger online in Echtzeit über Baustellen im Stadtgebiet informieren, verspricht Weiß.

Schon die Zahlen belegen, dass bei der Koordination von Baumaßnahmen die Papierakte ein Auslaufmodell ist: Jährlich gibt es mehr als 1000 private Bauvorhaben in der Stadt, hinzu kommen mehr als 100 Anträge von Versorgern für die Verlegung von Leitungen sowie bis zu 15 größere städtische Maßnahmen zur Straßensanierung. „Und das wird in der nächsten Zeit so bleiben“, prognostiziert der Baudezernent.

Bei all diesen Arbeiten müssten der Verkehr gelenkt und die Straßen für den öffentlichen Verkehr und die Rettungsdienste freigehalten werden. Dabei hätten sich etwa die Anforderungen an die Sicherheit im Straßenverkehr wegen geforderter größerer Sicherheitsabstände erhöht, sodass die Verkehrslenkung bei Baumaßnahmen zunehmend schwieriger werde.

Mit dem Programm, das die Bauverwaltung der Stadt Frankfurt schon seit mehreren Jahren nutzt, können alle Baumaßnahmen elektronisch erfasst und in einem geografischen Informationssystem visualisiert werden. Anträge können online gestellt werden, mögliche Konflikte, sprich zeitgleiche Vorhaben verschiedener Bauherrn in einem Bereich, sollen erkannt und möglichst ohne Verbote gelöst werden. Neben einer zeitnahen und effizienten Beteiligung aller betroffenen Ämter verspricht man sich zudem kürzere Bearbeitungszeiten bei Anträgen sowie kurzfristiger Auskünfte über aktuelle Genehmigungsanträge geben zu können.

Bislang bearbeitet man Baumaßnahmen in der Regel noch in zeitlich aufwendigen schriftlichen Verfahren. Für Genehmigungen von Versorgungsleitungen (Strom, Wasser, Gas oder Telekom) werden die beteiligten Ämter jeweils einzeln um Stellungnahmen angefragt. Die Rückläufe müssen dann händisch bearbeitet und abgelegt werden. Getrennt davon läuft die in Folge notwendige Verkehrssteuerung durch die Straßenverkehrsbehörde.

Weil beim ESO Stadtservice ein Teil des Programms seit 2017 läuft, wurde der Stadtwerke-Ableger als Dienstleister beauftragt, die Hard- und Software zu beschaffen und zu betreuen. Arbeitsprozesse, die bei ESO und Stadt bislang getrennt liefen, können künftig ebenfalls verknüpft werden. Diese „Synergieeffekte“, spielt man in der Bauverwaltung Zukunftsmusik, seien möglicherweise später auch mit Frankfurt zu erzielen.

VON MATTHIAS DAHMER

In Offenbach wird auch über die Folgen des AWO-Skandals diskutiert. Beim Politischen Aschermittwoch wird vor allem Transparenz gefordert. 

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