Steilvorlagen für eine stolze Opposition

CDU bestätigt Vorsitzenden Stefan Grüttner im Amt

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Die Spitze des CDU-Kreisverbands Offenbach (von links): Fraktionschef Peter Freier, die stellvertretenden Vorsitzenden Matthias Graf, Roland Walter, Christel Reichenbach, Vorsitzender Stefan Grüttner, Eleonore Glaesner (stellvertretende Vorsitzende), Schriftführer Andreas Bruszynski und Schatzmeister Christoph Rupp.

Offenbach - Die CDU in Offenbach hat den Vorsitzenden Stefan Grüttner im Amt bestätigt. Von Matthias Dahmer 

Für die Offenbacher CDU scheint an diesem regnerischen und trüben Samstagvormittag im Haus des Handwerks die Sonne: Die Stadtregierung hat ihr mit dem Debakel um die Mission Olympic eine Steilvorlage geliefert, Vorsitzender Stefan Grüttner, dessen Zukunft als hessischer Sozialminister ungewiss ist, darf stolz darauf sein, im Amt bestätigt zu werden, und die Tatsache, beide 2013er-Wahlen gewonnen zu haben, ist ein Erfolg, von dem nicht oft genug gesprochen werden kann. Als nur am Rande erwähnte, aber gleichwohl tickende Zeitbombe könnte sich indes für die Union – wie für alle anderen Parteien übrigens auch - der demografische Wandel erweisen.

Der Reihe nach: Bei ihrem Kreisparteitag beweist die Union erneut Geschlossenheit und setzt auf Kontinuität. Einstimmig wählt sie Grüttner, der seit 1994 der CDU vorsteht und bei sechs Landtagswahlen das Direktmandat geholt hat, für zwei weitere Jahre ins Amt.

Zuvor ist der beim Rückblick auf die Offenbacher Politik in seinem Element: Bei seinem Versuch, etwas Positives zur Rathaus-Mehrheit zu sagen, sei ihm nichts eingefallen. Das sei eher eine „Mission Impossible“ denn eine „Mission Olympic“, findet Grüttner mühelos den Übergang zum Finanzdebakel um die sportliche Großveranstaltung. „Wie müssen sich bloß die vielen Vereine fühlen, die im Rathaus um jeden Zuschuss betteln dürfen“, kann er sich bei dieser rhetorischen Frage des Applauses sicher sein.

Mit Verweis auf die Verfahren gegen Ex-Bundespräsident Christian Wulff und Ex-Landrat Peter Walter verkündet der Vorsitzende, dass zur Aufarbeitung von „Mission Olympic“ auch gegen die Offenbacher Rathauschefs vorgegangen werden müsse, was die CDU mit einer Strafanzeige getan habe.

„2014 ist ein ereignisreiches Jahr“

Als „unklug“ bezeichnet es Grüttner, dass man die städtische Gesellschaft GOAB in Konkurs habe gehen lassen. Das wirke sich auf die Kreditwürdigkeit von Stadt und SOH aus. „Die Stadt rutscht in die Kreditklemme und der Magistrat verschließt die Augen.“ Beim Klinik-Verkauf erinnert der CDU-Chef daran, OB Horst Schneider habe ein 40-Millionen-Angebot von Sana ausgeschlagen. Was die Abwicklung eines alten Contracting-Vertrags mit der EVO zum Klinikum angeht, weiß Grüttner von einer jüngst verpassten Chance der Stadt zu berichten, statt 25 nur 18 Millionen Euro an den Energieversorger zahlen zu müssen.

Fraktionsvorsitzender Peter Freier berichtet vom nach wie vor fehlenden Kooperationswillen der Regierungsmehrheit. Das habe sich insbesondere bei den Schutzschirmverhandlungen gezeigt, bei denen es der Koalition nur um „Spielwiesen“ gegangen sei. Die Union werde da auch weiterhin nicht mitmachen.

„2014 wird ein ereignisreiches Jahr für Offenbach“, blickt Fraktionsvorsitzender Freier voraus. Bei den Beratungen zum Etat 2015, die im September anstünden, müssten mit Blick auf die Schutzschirm-Bedingungen endlich die Prioritäten benannt werden. Spannend werden für Freier die Kaiserlei-Finanzierung und die Hafenentwicklung, die von der CDU grundsätzlich begrüßt werde, wo aber die künftige Bewohner-Struktur stimmen müsse. Sollte der Markplatz-Umbau wie geplant kommen, sieht Freier darin den „Schlussstein für die Einkaufsstadt Offenbach“.

Stefan Grüttner in einem Interview vor der Wahl

In schlechter Tradition bei der öffentlichen Darstellung der CDU-Finanzen vermied der aktuelle Schatzmeister Christoph Rupp konsequent die Nennung von Zahlen. Die zurückliegenden Wahlkämpfe seien mit hohen Ausgaben verbunden gewesen. Auch deshalb gelte es, neue Mitglieder zu werben.

Zum 31. Dezember 2013 zählte die CDU-Offenbach 474 Personen, 88 weniger als noch im Jahr zuvor. Der Rückgang ist auch dem Umstand geschuldet, dass im vergangenen Jahr 32 Unionsmitglieder verstorben sind, derer man am Samstag beim Parteitag gedenkt. Das Durchschnittsalter der Offenbacher Christdemokraten, diese Zahl lässt sich Schatzmeister Christoph Rupp am Rande der Sitzung dann doch entlocken, liegt bei über 60 Jahren.

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