Stadt erläutert ihre Sicht

„Offenbach braucht sozialen Wohnungsbau“

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Offenbach - Oberbürgermeister Horst Schneider legitimiert die Pläne, im Senefelderquartier Sozialwohnungen zu errichten, die teils Leistungsempfänger des Wohnungsamts Frankfurt beziehen sollen.

„Die Baupreise und Mieten in Offenbach sind in den vergangenen Monaten stark gestiegen. Viele Facharbeiter, Polizisten oder Büroangestellte können sich ein Zuhause in Rhein-Main kaum noch leisten“, so Schneider (SPD). Auch in Offenbach fielen immer mehr Wohnungen aus der Sozialbindung. Seit 1993 habe sich die Zahl der Sozialwohnungen um 50 Prozent reduziert. Habe deren Anteil am Wohnungsbestand 2009 noch 7,2 Prozent betragen, seien es 2013 nur noch 5,7 Prozent, Tendenz fallend. Offenbach habe somit einen deutlich geringeren Anteil an Sozialwohnungen als vergleichbare Städte.

Die ABG Frankfurt baut 172 Wohnungen auf dem MAN-Gelände. 122 Wohnungen werden frei finanziert, 50 Einheiten werden als Sozialwohnungen an Menschen vermietet, deren Einkommen unterhalb der gesetzlich definierten Grenzen liegt. 18 Wohnungen werden von der Stadt Offenbach kofinanziert, für 32 hat Frankfurt als Fördergeber ein Vorschlagsrecht. Für Bewerber, die Leistungen oder ergänzende Hilfe nach Sozialgesetzbuch beziehen, ist für den Umzug eine Zustimmung der Mainarbeit notwendig.

Ein Pool von 100 Vorschlägen

Vereinbart sei, dass das Frankfurter Wohnungsamt der ABG mindestens drei Mieter pro Einheit vorschlägt. Maximal 30 Prozent davon dürfen Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch beziehen. „Wir wählen aus diesem Pool von etwa 100 Vorschlägen aus und müssen diese Marge nicht ausschöpfen“, sagte ABG-Geschäftsführer Frank Junker am Montag in der Sitzung des Offenbacher Finanzausschusses.

Mit wachsamem Auge verfolgt Ritter Roland die Geschehnisse.

Kosten entstehen der Stadt Offenbach für Unterbringung und Heizung. Der Zuschuss liegt im Schnitt bei 591 Euro im Monat für eine vierköpfige Familie. Offenbach müsse davon 70 Prozent aufbringen, also 414 Euro. Falls die Stadt Frankfurt ein Drittel, also elf Wohnungen, belegt, müsste Offenbach im ungünstigsten Fall im Jahr 55.000 Euro für alle Mieter auf dem Areal zahlen. Der Zuzug werde genau überprüft. Sollte ein Mietvertrag ohne schriftliche Zustimmung des Jobcenters unterzeichnet werden, könne die Miete nur maximal in der angemessenen Höhe übernommen werden. Zudem werde kein Darlehen für die Erbringung der Kaution gewährt. Durch dieses Beteiligungsverfahren werde jede Belegung der Wohnungen beim Jobcenter oder beim Sozialamt bekannt.

„Offenbach heißt fleißige Menschen willkommen, die ihr Geld selbst verdienen“, so Schneider. Viele, die dort einziehen sollen, seien keine Sozialhilfeempfänger im klassischen Sinn, sondern Arbeitnehmer, die von ihrem Einkommen die Mieten nicht bezahlen können. Mietkostenzuschüsse durch Wohngeld seien unterhalb einer Einkommensgrenze von 23.000 Euro möglich.

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Die Bebauung des Areals sei ein positiver Impuls für das Senefelderquartier. Die ABG habe ein hohes Interesse daran, für die 122 frei finanzierten Wohnungen gute Mieter zu finden. Auch in den wohnungspolitischen Leitlinien der Stadt aus dem Jahr 2013 sei, so erläutert der Oberbürgermeister, für Offenbach gemessen am gesamten Bestand eine Zielgröße von sieben Prozent für Wohnungen mit Sozialbindung avisiert – das seien 30 Einheiten pro Jahr. 

vs

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