Vor dem Schneider-Doppel

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Peter Schneider soll neuer Bürgermeister werden.

Offenbach - Den Anspruch hatte er schon früh angemeldet. Auf Nachfrage unserer Zeitung dezent zwar, aber deutlich. Von Thomas Kirstein

Es sei ja nichts Unehrenhaftes für einen Kommunalpolitiker, wenn er seine Ansichten in einem hauptamtlichen Magistrat umsetzen wolle, meinte Grünen-Fraktionschef Peter Schneider im April. Seit Montagabend ist der 56-Jährige der designierte künftige Bürgermeister der Stadt.

32 von 35 anwesenden Parteimitgliedern haben ihn, jeweils einstimmig vorgeschlagen von Vorstand und Fraktion, in den Räumen des Türkischen Freundschaftsvereins zum Kandidaten nominiert. Wahl ist im Mai, das Amt durch den Weggang der jetzigen Regionalverbands-Beigeordneten Birgit Simon bereits vakant. Im September enden die Amtszeiten von Stadtkämmerer Michael Beseler (SPD) und Stadtrat Paul-Gerhard Weiß (FDP).

Dann wird Offenbachs hauptamtlicher Magistrat vom Quartett zum Trio. Neben den direkt gewählten Oberbürgermeister Horst Schneider (SPD) will die Koalition aus SPD, Grünen und Freien Wählern SPD-Parteichef Felix Schwenke und als Bürgermeister Peter Schneider installieren.

Dass dessen Ambitionen auch ohne vierten Profi-Stadtratsposten befriedigt werden, verdankt sich dem Abschied von Birgit Simon. So war es nicht zwingend für die bei der Kommunalwahl fast bis SPD-Stärke angewachsenen Grünen, auf die mit den Partnern mündlich vereinbarte Viererlösung zu beharren. Mitglieder hat das freilich irritiert: Warum gingen die Grünen 2005 mit Forderung nach einem Dreier in die Koalitionsverhandlungen und kamen mit einem Vierer heraus, während sie 2011 einen Vierer wollten und einen Dreier bekamen?

Birgit Simon spricht über die Koalitionsverhandlungen

Ex-Bürgermeisterin Birgit Simon, am Ende des Kreisparteitags rührend und mit viel Lob von ihrer Partei verabschiedet, plaudert aus dem Nähkästchen der den Magistrat betreffenden Koalitionsverhandlungen. „Wir haben nicht erreicht, was wir für richtig gehalten haben, sondern was notwendig war, um die Koalition zu erhalten“, resümiert sie. Wie der ebenfalls in den Poker eingebundene Parteivorsitzende Wolfgang Malik bestätigt, hat letztlich Furcht das Einlenken der Grünen auf einen verkleinerten Profi-Magistrat bewirkt: Zwar habe mal das Angebot der SPD vorgelegen, bei Grünen-Verzicht auf den Bürgermeistertitel ein Quartett zu akzeptieren, doch habe man nicht sicher sein können, dass der zusätzliche Grüne dann auch gewählt worden wäre. „Und was die hinsichtlich der Aufgabenverteilung vorgeschlagen haben, war eine Frechheit“, sagt Malik. „Der Klügere gibt nach“, fasst der Landesvorsitzende Tarek Al-Wazir zusammen: Nun werde man sich anschauen, wie es mit dreien funktioniere und das Thema gegebenenfalls wieder auf die Tagesordnung setzen.

Mit der schwer erkämpften Verteilung der Zuständigkeiten, dem sogenannten Dezernatszuschnitt, zeigen sich die maßgeblichen Grünen zufrieden, schließlich gehe es vorrangig um Inhalte. „Das Ergebnis ist grüner Gestaltungsspielraum“, sagt der künftige Bürgermeister Schneider. Er ist auch für Sparten zuständig, in denen man mit Erfolgen glänzen kann. Dazu gehören die von Simon vorbereiteten Felder Umwelt, Energie und Nahverkehr, die Kindergärten, das Jugendamt sowie der Sport. Beim Eigenbetrieb ESO stehe eine Reorganisation an, erklärte Schneider, beim Flughafen werde der Kampf um Lärmreduzierung und aktiven Schallschutz weitergehen.

Klinikum mit schwieriger Finanzlage

Stark beanspruchen wird ihn das Klinikum mit seinen maroden Finanzen. Peter Schneider steht zum Erhalt in kommunaler Hand. Die Sanierung dürfe nicht „die Braut hübsch machen“, um sie dann zu verheiraten, spielt er auf einen Verkauf an: „Die Geier kreisen, ich hatte schon Anrufe von Klinikbetreibern...“ Ansonsten will er den Koalitionsvertrag Punkt für Punkt abarbeiten.

Seine Parteifreunde trauen ihm vieles zu. Schneider sei manchmal nervig und hartnäckig, aber das müsse er als Dezernent auch sein, meint Vorsitzender Malik. Und Regina Umbach-Rosenow, seine Stellvertreterin an der Fraktionsspitze befindet: „Ich weiß nicht wie eine Person dieses Arbeitspensum bewältigen soll, aber wenn’s einer kann, dann der Peter.“

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