Corona

Stadt Offenbach ändert Notbetreuung in Kitas und Schulen - Alle Regeln im Überblick

In Offenbach sind die Regeln zur Notbetreuung in Kitas und Schulen angepasst worden. (Symbolbild)
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In Offenbach sind die Regeln zur Notbetreuung in Kitas und Schulen angepasst worden. (Symbolbild)

Die Corona-Lage in Offenbach ist bedrohlich. Die Stadt hat die Regelungen zur Notbetreuung in Kitas und Schulen an die Notbremse angepasst. Das müssen Eltern nun wissen.

Offenbach - Die Stadt Offenbach ist seit Wochen ein Corona-Hotspot. Dass hier die Notbremse in vollem Umfang umgesetzt werden muss, war abzusehen. So sind in der vergangenen Woche bereits die Schulen in Offenbach geschlossen worden, weil das Land Hessen der Bundes-Notbremse schon vorgriff. Distanzunterricht ist nun an der Tagesordnung, bis die Inzidenz an fünf aufeinanderfolgenden Tagen den Wert von 200 unterschreitet.

Auch für Offenbacher Kindertagesstätten hat die Bundesnotbremse zur Bekämpfung des Coronavirus gravierende Auswirkungen. Denn die Grenze für eine Rückkehr in den Regelbetrieb ist deutlich straffer gezogen. „Das Bundesinfektionsschutzgesetz führt dazu, dass die Notbetreuung in Kitas und Schulen nun nicht erst ab 200, sondern bereits ab 165 gilt. Weil wir leider schon länger über diesem Wert liegen, hat dies kurzfristig für uns keine Rolle gespielt“, so Oberbürgermeister Dr. Felix Schwenke. Die Inzidenz in Offenbach liegt derzeit bei 258,7 (Stand: 29.04.2021, 14 Uhr). Nun müssen Eltern ihre Kleinkinder vorerst weiter zu Hause betreuen.

Notbetreuung in Kitas und Schulen in Offenbach: Wer hat Anspruch?

Schon Mitte April fiel in Offenbach die Entscheidung, „mit einer Notbetreuung in Kitas den Betrieb auf ein Minimum zu reduzieren“, teilte die Stadt Offenbach mit. „In Kitas ist die Situation besonders. Es ist kaum möglich Abstände einzuhalten, die Kinder tragen aufgrund ihres Alters keine Maske. So können sich Infektionen leicht ausbreiten“, sagt Gesundheitsdezernentin Sabine Groß.

Die entscheidende Frage für Eltern ist nun: Wer hat Anspruch auf die Notbetreuung in Kitas und Schulen? Die Regelung im jüngst geänderten Infektionsschutzgesetz legt fest:

  • beide Elternteile sind berufstätig
  • alleinerziehend und berufstätig
  • eine Bescheinigung des Arbeitgebers ist notwendig

Notbetreuung in Schulen in Offenbach: Testpflicht für Schüler und Lehrer

Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte in Offenbach müssen sich zweimal in der Woche auf Covid-19 testen lassen und eine Mund-Nase-Bedeckung tragen, um am Präsenzunterricht teilnehmen, beziehungsweise eine Notbetreuung in Anspruch nehmen zu können. Von der Testpflicht hat das Land Ausnahmen für Personen vorgesehen, die einen vollständigen Impfschutz nachweisen können. Das dürfte zum überwiegenden Teil nur Lehrer betreffen. Für Minderjährige ist derzeit zwar noch kein Impfstoff gegen das Coronavirus auf dem Markt, allerdings arbeitet Biontech an der Zulassung eines Vakzins.

Ein entscheidender Unterschied im Vergleich zur bisherigen Notbetreuung ist der Wegfall der Systemrelevanz. „Ab dem 3. Mai haben alle berufstätigen Eltern oder Alleinerziehenden einen Anspruch auf die Notbetreuung für die Zeit ihrer Berufstätigkeit“, heißt es in der Pressemitteilung. Ein Formular für den Nachweis des Arbeitgebers kann auf der Website des Jugendamtes www.offenbach.de/jugendamt im Download-Bereich heruntergeladen werden.

Notbetreuung in Kitas in Offenbach: Stadt erstattet Kita-Gebühren

Für den Zeitraum des Betretungsverbots in Kitas bis zum 30. April will die Stadt Offenbach die Elternbeiträge für nicht in Anspruch genommene Betreuungszeiten erstatten. Da nun aber die Regelung des Bundes greift und sich dieser noch nicht dazu geäußert hat, ist bislang noch unklar, ob Elternbeiträge während des kommenden Betreuungsverbots erstattet werden.

Dafür hat der Bund beim Thema Kinderkrankentage bereits eine Entscheidung getroffen. Für jedes Elternteil wird es dieses Jahr während der Corona-Pandemie weitere 10 zusätzliche Arbeitstage Kinderkrankengeld geben. Damit stehen jedem Elternteil 30 statt 20 Tage zur Verfügung. Alleinerziehende erhalten 20 zusätzliche Tage und haben damit 60 statt 40 Kinderkrankentage. (Erik Scharf)

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