Wirtschaft

Corona-Krise trifft Offenbach hart: Dramatische Steuerprognose

Ob die Stadtverordneten in die Stadthalle tagen können, wird geprüft. 
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Ob die Stadtverordneten in die Stadthalle tagen können, wird geprüft. 

Die Corona-Krise kostet die Stadt Offenbach wahrscheinlich Unsummen. Die Steuer-Prognose bereitet Sorgen. 

  • Die Corona-Krise trifft die Wirtschaft hart
  • Darunter leidet auch die Stadt Offenbach
  • Steuerzahlungen massiv nach unten korrigiert

Offenbach – Dass die Corona-Krise auch wirtschaftlich tiefe Spuren hinterlassen wird, kündigte sich bereits an. Wie hart sie aber Offenbach trifft, darauf hat Kämmerer Peter Freier (CDU) am Mittwoch 22.04.2020) bei der Sitzung des Zentralausschusses im Büsingpalais einen Vorgeschmack gegeben.

Corona-Krise: Offenbach hart getroffen

Bis jetzt haben Unternehmen und Gewerbetreibende ihre Steuerzahlungen um zehn Millionen Euro nach unten korrigiert, sagt Freier. Eigentlich habe die Stadt mit Gewerbesteuereinnahmen von rund 77 Millionen Euro gerechnet, doch laut der jüngsten Prognose ist damit nicht im Entferntesten zu rechnen. Durch zu leistende Rückzahlungen, Steuereinbrüche und weitere Effekte kann die Stadt laut Freier mit gerade einmal 53,21 Millionen Euro rechnen. Daher werde die 20-prozentige Haushaltssperre auch weiterhin gelten, kündigt Freier an.

Corona-Zeiten: Rotstift muss in Offenbach angesetzt werden

An welchen Stellen weiterhin der Rotstift angesetzt werden soll, das müssen allerdings die Stadtverordneten beschließen – und das ist in Corona-Zeiten nicht so einfach: Die Tagung des Zentralausschusses mit seinen 19 Mitgliedern soll nach Möglichkeit eine einmalige Angelegenheit bleiben, darin ist man sich fraktionsübergreifend einig.

Der Ausschuss musste jedoch einberufen werden, da es eine drängende Vorlage gab: Den bereits im März beschlossenen Erlass der Elternbeiträge für Kitas galt es zu verlängern. So lange das Betretungsverbot für Kitas gilt, müssen Eltern keine Gebühren oder Essensgeld zahlen, die Kitas erhalten eine Ausgleichszahlung im Gegenzug, wenn auch nicht in voller Höhe (wir berichteten). Auch die Betreuungsvereine an den Schulen können, während keine Betreuung angeboten werden kann, Zuschüsse für entgangene Elternbeiträge erhalten. Insgesamt rechnet die Stadt mit Mehrkosten in Höhe von 83 000 Euro für diese Ausgleichszahlungen.

Corona in Offenbach: Bald wieder reguläre Stadtverordnetenversammlungen

Sowohl Vertreter der Tansania-Koalition wie auch SPD und Linke zeigen sich entschlossen, dass möglichst bald wieder reguläre Stadtverordnetenversammlungen abgehalten werden sollen. Allerdings mit der Einschränkung, dass Angehörige der Risikogruppe auf Wunsch fernbleiben können – dann müsse aber darauf geachtet werden, dass die Mehrheitsverhältnisse gewahrt blieben.

Corona-Krise: Erst einmal Auswirkungen in Offenbach abwarten

Der Zeitpunkt ist jedoch umstritten: Während FDP, SPD und Linke möglichst im Mai wieder zu regulären Sitzungen zurückkehren wollen, plädiert Sybille Schumann (Grüne) für einen Termin frühestens im Juni. „Wir müssen erst die Auswirkungen der jetzt erfolgten Lockerungen im öffentlichen Leben abwarten“, sagt sie. Auch die Stadtverordneten sollten in Sachen Kontaktverbot mit gutem Beispiel vorangehen.

Offenbach in Corona-Krise: Umzug in die Stadthalle?

Der Ältestenrat will deshalb kommende Woche mit den Fraktionen einen möglichen Termin vor der Sommerpause festlegen. Da der Stadtverordnetensitzungssaal noch auf Monate durch den Corona-Krisenstab belegt ist, werden Stadthalle oder Capitol als Ausweichquartiere geprüft. Für die Ausschüsse soll Stadtverordnetenvorsteher Stephan Färber rechtlich prüfen lassen, ob Videokonferenzen eine mögliche Alternative wären – wobei er jedoch bereits rechtliche Bedenken äußert.

Ein Umzug der Stadtverordneten in Stadthalle oder Capitol wird mit Kosten verbunden sein. „Aber im Vergleich zu den sonstigen Belastungen durch Corona sind die marginal“, sagt Kämmerer Freier.

Von Frank Sommer

Alle Informationen über die Corona-Pandemie in und um Offenbach, gibts im Corona-News-Ticker.

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