Pandemie

Hohe Inzidenz in Offenbach: Ausgangssperren können einen negativen Effekt haben

In Offenbach gilt seit 20 Tagen eine Ausgangssperre.
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In Offenbach gilt seit 20 Tagen eine Ausgangssperre (Symbolbild).

In Offenbach konnte die Ausgangssperre die Neuinfektionen nicht nachhaltig senken. Umstritten unter Wissenschaftlern ist, wie wirksam die Maßnahme tatsächlich ist.

Offenbach - Vor fast einem Monat hat die Stadt Offenbach eine Ausgangssperre verhängt. Zwischen 21 und 5 Uhr dürfen Bürger ihr zu Hause nur verlassen, wenn sie dafür einen triftigen Grund haben. Davon versprach man sich, die Corona-Neuinfektionen und 7-Tages-Inzidenz zu drücken. Bislang ist das allerdings nicht gelungen. So ist Offenbach mit einer Inzidenz von 267,9 weiterhin Hotspot in Südhessen.

Angesichts dessen stellt sich selbstverständlich die Frage, wie wirkungsvoll Ausgangssperren aus wissenschaftlicher Betrachtungsweise tatsächlich sind - und ob es verhältnismäßig ist, sie zu verhängen, wenn sie nachweislich die Neuinfektionen nicht deutlich senken können. Wie die „Deutsche Welle“ (DW) berichtet, könnten Ausgangssperren eine positive Wirkung haben.

Ausgangssperren können R-Wert senken - auch in Offenbach

Laut einer Studie aus Großbritannien ist es möglich, dass sie sich auf den R-Wert auswirken - also darauf, wie viele Personen ein Infizierter ansteckt. Dieser Wert könnte um 13 Prozent gesenkt werden. Das sei jedoch nur möglich, falls auch andere Maßnahmen, wie Kontaktverbote und Restaurantschließungen durchgesetzt würden. Aufgepasst: Die Arbeit ist bislang nur als Preprint erschienen - das bedeutet, dass sie noch nicht von Fachkollegen bewertet wurde und noch keine finale Aussagekraft hat.

Eine weitere Preprint-Studie aus Kanada zeigt, dass Ausgangssperren die Mobilität in Hotspots senken können. „Während der letzten Monate hatte Québec stabile oder sinkende Fallzahlen, während sie in anderen Provinzen stiegen“, sagte Jay Kaufman, Epidemiologe an der McGill Universität in Montreal, der größten Stadt Québecs, der DW. Dennoch könne man die Entwicklung nicht alleine auf Ausgangssperren zurückführen.

Studie aus Frankreich: Ausgangssperren können negativen Effekt haben

Wie die verschiedenen Maßnahmen zusammenwirken und was der Beitrag jeder einzelnen ist, müsste in einer Studie untersucht und nicht durch einen vagen Eindruck bestimmt werden“, so der Epidemiologe. In Frankreich haben Wissenschaftler herausgefunden, dass Ausgangssperren sogar einen negativen Effekt haben könnten. Demnach hätten sich mehr Menschen bei einer vorgelagerten Beschränkung in Supermärkten getroffen.

Zusammengefasst sei die Datenlage aber zu dünn, um feststellen zu können, ob Ausgangssperren einen nachweisbaren positiven Effekt haben. Negativ gesehen ist es möglich, dass sich die Treffen in die Wohnungen verlagern und es Übernachtungspartys gibt - in Innenräumen hat das Coronavirus bekanntlich leichteres Spiel. Doch was bedeutet das nun für die Verhältnismäßigkeit der Ausgangssperre in Offenbach?

Ausgangssperre in Mainz war rechtswidrig - auch in Offenbach?

In einem ähnlichen Fall hatte das Verwaltungsgericht Mainz kürzlich geurteilt, dass die dort verhängte Ausgangssperre rechtswidrig sei. Die Stadt habe nicht deutlich machen können, dass es sich dabei um eine wirksame Maßnahme handle, die einen derartigen Grundrechtseingriff rechtfertige. „Es genüge nicht, wenn der Verordnungsgeber lediglich davon ausgehe, die Ausgangsbeschränkungen würden zur Eindämmung des Pandemiegeschehens beitragen bzw. der Verbreitung entgegenwirken“, hieß es.

Ebenso hatte das Verwaltungsgericht Frankfurt eine Ausgangssperre im Main-Kinzig-Kreis für eine Person aufgehoben. Ein Kläger hatte für sich das Recht erstritten, die Maßnahme nicht beachten zu müssen. Daraufhin entschied der Kreis, die Ausgangssperre für alle Bürgerinnen und Bürger aufzuheben.

Das Land Hessen und die Stadt Offenbach sind deshalb dazu angehalten, kritisch zu überprüfen, ob die Maßnahme Sinn ergibt. Je länger eine Ausgangssperre anhält, die nach fast einem Monat keine deutliche positive Auswirkung auf das Infektionsgeschehen hat, desto unverhältnismäßiger wird sie. Zumal auch unter Umständen gleich wirksame, aber mildere Mittel zur Verfügung stehen, die gar nicht erst ausgetestet wurden.

Offenbach: Ausgangssperre in Offenbach könnte rechtswidrig und unverhältnismäßig sein

Kontaktbeschränkungen gelten nämlich laut einer Oxford-Studie, über die auch die „Zeit“ berichtete, als die wirksamste Maßnahme. Denkbar wäre also ein strengeres Kontaktverbot, das milder, als eine Ausgangssperre wirken würde, wie auch die „Tagesschau“ feststellte. Der Effekt wäre derselbe. Außerdem verlagern sich Treffen ins Private. Hingegen geht von Treffen an der frischen Luft nach herrschender Ansicht der Gesellschaft für Aerosolforschern eine viel geringere Gefahr aus. (Moritz Serif)

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