Gewerkschaftsbund legt Zahlen vor

Offenbacher buckeln zu kurz

Offenbach - Mit neuen Zahlen untermauert der Deutsche Gewerkschaftsbund die „überproportionale Belastung“ städtischer Haushalte bei den Hartz IV-Zuschüssen. Als Ursache sieht die Gewerkschaft Niedriglöhne, die Mainarbeit erkennt dagegen ein „Niedrigzeit-Problem“. Von Fabian El Cheikh 

Was Offenbach mit anderen Kommunen wie Hanau oder Darmstadt laut klagend teilt, ist die hohe Belastung durch soziale Kosten. Ausgaben, zu denen sie von Bund und Land verdonnert wurden. Was die Stadt Offenbach wiederum meist alleine tragen muss, ist die wiederholte negative Präsenz in vielen Statistiken. So auch in der jüngsten des Deutschen Gewerkschaftsbunds.  Erstmals legte der DGB gestern Zahlen vor, die bekräftigen sollen, dass Beschäftigte in Offenbach ein höheres Verarmungsrisiko haben als andernorts. Laut DGB hat keine Großstadt in Westdeutschland prozentual mehr Einwohner, die trotz einer regulären Beschäftigung zusätzliche Hartz IV-Leistungen in Anspruch nehmen müssen. Das koste Bund und Kommune zusammen rund 16 Millionen Euro jährlich.

Insgesamt 1901 Offenbacher konnten demnach im Juni 2013 – obwohl sie einen sozialversicherten Job hatten – nicht von ihrem Lohn alleine leben und waren ergänzend auf staatliche Fürsorge angewiesen. Leistungen, die nur zum Teil der Bund, oft allein die Kommune gewähren muss. In vergleichbaren Zahlen ausgedrückt sind 4,7 Prozent aller sozialversichert Beschäftigten in der Kreativstadt sogenannte Aufstocker. „Damit nimmt die Stadt unter den westdeutschen Städten beim Hartz IV-Risiko für Beschäftigte die Spitzenposition ein“, so die Bewertung des Vorsitzenden des DGB Offenbach, Tiny Hobbs.

DGB: Statistik als Argument für Mindestlohn

Deutlicher wird die Dimension im Vergleich mit den Nachbarn: So steht Offenbach deutlich schlechter da als Darmstadt, Frankfurt oder der Main-Kinzig-Kreis (mit der Stadt Hanau). Für den Leiter des Offenbacher Jobcenters (Mainarbeit) kein überraschendes Ergebnis. Auch wenn Matthias Schulze-Böing vom wenig imagefördernden Spitzenplatz zum ersten Mal hört, schlagen sich aus seiner Sicht die bekannten Kennzahlen auch in der DGB-Statistik durch: „Bedingt durch die soziale Struktur – viele Migranten, große Familien mit zahlreichen Kindern und unterem oder mittlerem Einkommen – sind die Bedarfsgemeinschaften in der Stadt deutlich größer und die Grenze zur Bedürftigkeit bei gleichem Einkommen schneller erreicht als etwa in der Singlehauptstadt Frankfurt.“

Für den DGB ist die Statistik starkes Argument dafür, dass der Mindestlohn von 8,50 Euro nicht nur Geringverdienern zu Gute kommt: „Er entlastet zugleich den Haushalt von Städten und Bund“, so Hobbs. „Niedriglöhne und die steigenden Lebenshaltungskosten sind die wesentlichen Ursachen dafür, dass Offenbacher überdurchschnittlich auf Hartz IV angewiesen sind.“

Eine Einschätzung, die Schulze-Böing nur bedingt teilt. Er befürchtet vielmehr, dass die durch den Mindestlohn steigenden Kosten für Unternehmen zum Wegfall von Arbeitsplätzen führen könnten. „In diesen Fällen könnte der Mindestlohn sogar zu Mehrbelastungen führen“, so Schulze-Böing, „wir hoffen aber, dass dieser Mechanismus nicht eintritt.“

Laut Jobcenter könnten die derzeit bei sieben Millionen Euro liegenden Kosten der Kommune für Unterkunft (bei allen Hartz IV-Empfängern liegen sie 2014 bei 35 Millionen) durch den Mindestlohn vielleicht um rund 600 000 Euro sinken. „Aber nur dann, wenn alle Jobs erhalten bleiben.“

Hohe Lebenshaltungskosten und Mieten

Entscheidend sei letztlich nicht die Höhe der Bruttolöhne. So verdienten die Menschen in Offenbach nicht weniger als anderswo in Deutschland. „Jedoch sind die Lebenshaltungskosten und die Mieten überdurchschnittlich hoch aufgrund der Wirtschaftskraft der Region“, so der Arbeitsmarktexperte. „Singles oder Zwei-Personen-Haushalten reicht ihr Einkommen, großen Familien nicht.“ Hauptgrund für den ergänzenden Leistungsbezug zahlreicher Einwohner sei die oft geringe Arbeitszeit: „Von den sozialversicherungspflichtig beschäftigten Leistungsbeziehern in Offenbach hat nur ein gutes Drittel einen Vollzeitjob, 62,2 Prozent arbeiten in Teilzeit.“ Und ein Drittel der erwerbstätigen Leistungsbezieher übt nur einen Minijob aus, ist also nicht sozialversicherungspflichtig beschäftigt.

Vor diesem Hintergrund freut sich Felix Schwenke (SPD), Sozialdezernent der Stadt Offenbach, über die Bemühungen des DGB, bessere Beschäftigungsverhältnisse insgesamt zu bewirken. „Viele Arbeitsplätze, etwa im Einzelhandel, wurden zerlegt in Minijobs und niedrige Beschäftigungsverhältnisse“, so seine Kritik an den Unternehmern. Und dem Bund wirft Schwenke grundsätzliche Mängel im Hartz IV-Modell vor: Zum einen, weil dieser bei steigendem Einkommen als erster von seiner Leistungspflicht befreit wird, während die Kommune noch weiter Mietzuschüsse zahlen muss, bis der Empfänger genug selbst verdient. Zum anderen, weil die Kombination aus Minijob und Hartz IV Betroffenen bisweilen attraktiver erscheint als eine Halbtagsstelle. Das bemängelt auch die Mainarbeit.

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Rubriklistenbild: © Symbolbild / dpa

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