Stadt wird viel verkraften müssen

Finanzielle Folgen der Corona-Krise für die Stadt erst in Umrissen sichtbar

Kämmerer Peter Freier muss auf schwere Zeiten einstimmen.
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Kämmerer Peter Freier muss auf schwere Zeiten einstimmen.

Offenbach könnten nach der Corona-Krise erhebliche Mengen Geld fehlen. Noch ist unklar, wie sich die Lage entwickelt.

Offenbach – Welche Folgen die Corona-Krise für den städtischen Haushalt haben wird, ist derzeit höchstens in Umrissen erkennbar. Sicher ist für Bürgermeister und Kämmerer Peter Freier nur: „Diese Krise wird tiefe Spuren hinterlassen.“ Das ganze Ausmaß dessen, was die Stadt zu verkraften habe – wie entwickeln sich etwa die mit 77 Millionen Euro eingeplante Gewerbesteuer oder der Kommunale Finanzausgleich –, sei vermutlich erst im Herbst zu überblicken, so Freier im Gespräch mit unserer Zeitung. 

Im Moment gehe es, abgesehen von der gesundheitlichen Bewältigung der Krise, darum, dass die Stadt ausreichend liquide sei, was bei verminderten Gewerbesteuerzahlungen problematisch werden könne. Zumal Offenbach ohnehin eine sehr schmale Basis an Zahlern dieser Abgabe habe. Laut Freier zahlen nur 78 Unternehmen mehr als 100. 000 Euro Gewerbesteuer. Das seien nicht mal ein Prozent der gewerblich Tätigen in der Stadt.

Als „absolute Gratwanderung“ bezeichnete der Kämmerer die angelaufene kommunale Unterstützung für Unternehmen zum Erhalt der wirtschaftlichen Strukturen in Offenbach. „Entweder gehen uns Einnahmen verloren, oder wir haben höhere Aufwendungen.“

Immerhin– eine konkrete, erwartungsgemäß wenig erfreuliche Zahl konnte der Kämmerer schon ermitteln: Eine Abfrage bei allen städtischen Ämtern, wie sich ihrer Einschätzung nach die Corona-Krise auf ihre Erträge und Ausgaben auswirke, habe ergeben, dass mit einem Minus von zwölf Millionen Euro zu rechnen sei.

„Darin sind aber weder die in ihrer Höhe völlig unklaren Rückgänge bei den Steuern noch die Aufwendungen im Sozialbereich, wie etwa Einkaufshilfen für Risikogruppen und Pflegedienst für Krankenhilfe und Ähnliches berücksichtigt“, erläutert Freier. 

Welche Auswirkungen die Krise auf konkrete Vorhaben und Investitionen, wie etwa die nicht unumstrittene Ausweitung des öffentlichen Nahverkehrs haben wird, ist folglich auch noch unklar. „Bei diesem Thema muss man insbesondere ab dem nächsten Jahr unter Berücksichtigung der Entwicklung des Kommunalen Finanzausgleichs schauen, was wir uns wirklich noch leisten können. Grundsätzlich steht dann alles auf dem Prüfstand, was dauerhaft hohe Kosten verursacht“, so Freier.

Zugleich weist er darauf hin: „Wir reden über Hilfe für die Bürger, wir reden über Hilfe für die Wirtschaft – es wird aber auch die Frage zu stellen sein, wie man der kommunalen Familie hilft. Das betrifft nicht nur Offenbach, sondern alle Kommunen.“

 Die Krise, die sich auch in den Haushalten niederschlage, werde nicht ohne Landes- und Bundeshilfe zu bewältigen sein. „Diese Diskussion muss man führen, wenn man weiß, wie die Situation tatsächlich ist“, so Freier. Für ihn steht aber jetzt schon fest: Einen Schutzschirm, in welcher Ausgestaltung auch immer, werde man auf jeden Fall brauchen.

Mit dem Ruf nach einem Rettungsschirm befindet sich Offenbachs Kämmerer in bester Gesellschaft: So fordert etwa auch der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, dass Bund und Länder die Städte schnellstmöglich finanziell unterstützen und notfalls einen Rettungsschirm aufspannen.

Was Freier zusätzlich schmerzt: „Wir waren hier in Offenbach finanziell auf einem wirklich guten Weg.“ Mit Haushalten, die genehmigungsfähig gewesen seien und die zuletzt sogar Überschüsse ausgewiesen hätten. Man sei den Verpflichtungen etwa zu Kredit-Tilgungen nachgekommen, habe das alles aus eigener Kraft geschafft. Natürlich sei dem Bürger insbesondere mit der Grundsteuererhöhung viel zugemutet worden, aber die Entwicklung sei insgesamt positiv gewesen.

„Wir konnten nach vorne blicken, ohne größenwahnsinnig zu werden“, so Freier. Man habe die Dinge, die man mit Blick auf das Wachstum der Stadt zwingend habe machen müssen, stemmen können. „Mit Corona ist das alles in die Tonne getreten, das ist frustrierend“, seufzt der Kassenwart. Für Offenbach und alle anderen Kommunen gelte angesichts der Krise leider: „Gehe zurück auf Los.“

VON MATTHIAS DAHMER

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