Zahlen

Offenbach: Ist die Stadt beliebt bei Menschen, die Transferleistungen bekommen? Das sind die Fakten

„Wir schauen bei jedem Fall genau hin“, sagt Matthias Schulze-Böing.

Die Vermutung hält sich hartnäckig: Offenbach sei beliebt bei jenen, die  staatliche Transferleistungen in anderen Kommunen erhalten hätten. Stimmt das überhaupt?

Offenbach – Wie so oft, wenn es um Stammtischgeplauder geht, helfen Fakten. In diesem Fall die Zahlen. Die kann Matthias Schulze-Böing, Offenbachs Herrscher über die Statistik und Chef des kommunalen Jobcenters Mainarbeit, liefern: Im vergangenen Jahr wurden insgesamt 2017 Neuanträge auf Leistungen gezählt. 266 davon stellten Auswärtige, unter diesen waren 27 geflüchtete Menschen. 

„Man sieht also, das ist kein Massenphänomen“, tritt der Leiter des Amtes für Arbeitsförderung, Statistik und Integration entsprechenden Befürchtungen entgegen. Seit Jahren schon würden sich die Neuanträge von Zuzugswilligen im Bereich zwischen 10 und 15 Prozent der Gesamtanträge bewegen. Hinzu komme: Beantragung sei nicht gleich Bewilligung.

Offenbach: Zuzug von Menschen, die Hartz IV bekommen, ist überschaubar

Dass der Zuzug von Menschen, die Hart IV bekommen, überschaubar bleibt, ist für Schulze-Böing auch das Ergebnis seit Jahren geübter Praxis: „Wir schauen bei jedem Fall genau hin.“ Zwar könne und wolle man Zuzug nicht verhindern, doch klar sei auch: „Wir haben ein legitimes Interesse daran, dass bei dem anhaltenden Wohnungsdruck Offenbacher Leistungsbezieher Priorität haben“, so der Amtsleiter.

Tatsächlich lässt die Rechtslage nach dem Sozialgesetzbuch (SGB II), das die Grundsicherungsleistung für erwerbsfähige Leistungsberechtigte regelt, erst mal nicht viel Spielraum. Ganz grundsätzlich gilt: Auch ein Mensch, der Hartz IV bekommt darf von den Jobcentern nicht daran gehindert werden, seinen Wohnort zu wechseln – völlig gleich, ob er nur innerhalb seiner bisherigen Kommune umzieht oder er sich in einer anderen Stadt niederlassen will. Dafür muss allerdings ein triftiger Grund vorliegen. Dazu zählen laut Schulze-Böing etwa ein neuer Job, Familienzuwachs oder Scheidung.

Jobcenter: Menschen aus Offenbach haben Vorrang

Mit Blick auf den Vorrang für Menschen aus Offenbach steht das Jobcenter in regelmäßigem Kontakt mit den großen Wohnungsbaugesellschaften, die bereits Wohnraum in der Stadt geschaffen haben oder noch schaffen werden, wie die ABG Frankfurt Holding, die landeseigene Nassauische Heimstätte aber auch die Gemeinnützige Baugesellschaft Offenbach (GBO). „Die müssen von unserer Linie aber nicht überzeugt werden, denen leuchtet das ein, die haben alle ein Interesse an einer stabilen Stadt “, sagt Schulze-Böing.

Mehr Arbeit bereiten auf der Angebotsseite mitunter private Vermieter. „Weil in diesem Geschäft die großen Margen locken, wird manchmal Wohnraum angeboten, der dafür nicht zugelassen ist“, berichtet der Mainarbeits-Chef. Oder es bestehe bei einer Konzentration von Leistungsbeziehern auf eine bestimmte Adresse der Verdacht der Überbelegung. Dann stimme man einer Anmietung nicht zu und informiere andere Behörden. Schulze-Böing: „Bei Hinweisen auf Mietwucher, wenn etwa zehn Quadratmeter für 400 Euro angeboten werden, schalten wir auch die Staatsanwaltschaft ein.“

Offenbach: Jobcenter achtet bei Mieten auf die Angemessenheitsgrenzen

Bei den Mietzahlungen für Leistungsbezieher achtet das 2005 eingerichtete Jobcenter strikt auf die Angemessenheitsgrenzen. Und das nicht nur mit Blick auf die finanziellen Belastungen für die Kommune. „Wenn wir hier lockere Leine lassen, hat das Auswirkungen auf den gesamten Mietmarkt in der Stadt“, erläutert Schulze-Böing. Die Mieten insbesondere bei den einfachen Wohnungen würden dann nämlich auf breiter Front steigen. „Erfreulicherweise lassen viele Vermieter mit sich handeln.“

Offenbach: Es gibt Lichtblicke bei der Entwicklung der Sozialstruktur

Was die grundsätzliche Entwicklung der Sozialstruktur in Offenbach angeht, sieht Schulze-Böing, der das Geschehen seit Jahrzehnten verfolgt, gewisse Lichtblicke. So ist etwa die SGB-II-Quote, der Anteil der SGB-II-Leistungsberechtigten an der Bevölkerung im Alter bis 65 Jahre von 20,5 % im Jahre 2006 auf 13,5 % (Stand: September 2019) gesunken. Die Zahl der sogenannten Bedarfsgemeinschaften ist – bei wachsender Bevölkerung – von 10 000 auf rund 7000 gefallen. Schulze-Böing: „Ich habe die Hoffnung, dass Offenbach eine normale, durchschnittliche Stadt wird. In mancher Hinsicht bewegen wir uns schon dorthin, aber es ist noch ein weiter Weg.“

Von Matthias Dahmer

Wie Matthias Schulze-Böing bereits erklärte, sind Transferleistungen der Stadt Offenbach* weitaus geringer, als beim Stammtischgeplauder behauptet. 

*op-online.de ist Teil des bundesweiten Ippen-Digital-Redaktionsnetzwerkes.

DAS KÖNNTE SIE AUCH INTERESSIEREN

Mehr zum Thema

Kommentare