Union signalisierte erst Zustimmung

CDU verweigert sich Fluglärm-Vorstoß

Offenbach - Selten hat man einen sonst immer verbindlichen und souveränen Bürgermeister Peter Schneider (Grüne) so verärgert gesehen: So etwas habe er in seinen 13 Jahren als Parlamentarier noch nicht erlebt, regte sich Schneider am Donnerstagabend über das Abstimmungsverhalten der CDU auf.

Die hatte gerade einen zehn Punkte umfassenden Forderungskatalog der Stadt Offenbach zum Fluglärm mit dem lapidaren Satz abgelehnt, man werde nicht zustimmen. Weil die Union in den vorbereitenden Ausschüssen Zustimmung signalisiert habe, so der Bürgermeister und Flughafendezernent, sei der entsprechende Tagesordungspunkt bei jenen einsortiert worden, die ohne Aussprache zu Beginn der Stadtverordnetenversammlung in der Regel einfach von den Parlamentariern abgenickt werden. So blieb der Union eine Begründung ihrer überraschenden Ablehnung erspart.

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„Die Union hat uns hinters Licht geführt“, empörte sich Schneider. Das sei nicht nur schlechter politischer Stil, sondern schwäche trotz mehrheitlicher Annahme des Forderungskatalogs auch die Position der Stadt Offenbach im Kampf gegen den Fluglärm. Oberbürger-meister Horst Schneider (SPD) pflichtete dem bei, sprach angesichts des CDU-Kurses von einem „Verfall der parlamentarischen Sitten“.

(mad)

Menschenkette gegen Fluglärm

Menschenkette gegen Fluglärm

Rubriklistenbild: © dpa

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