Berlin zwingt zu Mehrausgaben

Offenbach - Sie steigen und steigen, die Ausgaben der Stadt für Kinder und Jugendliche. Wenig überraschend, bürden Berliner Minister den kommunalen Dezernenten doch immer weitere Kosten auf. So muss Offenbach im kommenden Jahr erneut im städtischen Jugendhaushalt nachlegen. Von Fabian El Cheikh

Sollte der Gesetzentwurf von Bundesfamilienministerin Kristina Schröder für einen besseren Kinderschutz den Bundesrat passieren, wird Bürgermeisterin und Jugenddezernentin Birgit Simon drei neue Stellen im Jugendamt schaffen müssen. Diese würden die bisherigen drei Vormunde bei ihrer Arbeit unterstützen und sicherstellen, dass jedes Mündel mindestens einmal pro Monat besucht wird, was derzeit nicht möglich sei, so Simon.

Für den Jugendhaushalt 2012 sind 61,3 Millionen Euro vorgesehen. Noch im vergangenen Jahr betrug dieser Posten etwas mehr als 50 Millionen – eine Steigerung von rund 22 Prozent. Diese Zahlen präsentierte Simon gestern im Rathaus, wohl wissend, dass sie abgesehen von der Grundproblematik ungerechter Lastenverteilung zwischen Bund, Ländern und Kommunen sachlich kaum Zündstoff bieten.

„Entgegen der landläufigen Meinung, dass es sich hier um Soziallasten handelt, stellen die sozialen Ausgaben des Jugendamtes keine Transferkosten dar“, betont Simon. Sprich: Hier werde niemandem ein Scheck ausgestellt. Vielmehr gehe es um „produktive Kosten“, die dem Wohle der Kinder und Jugendlichen dienten und so die Familien, die Gesellschaft und letztlich auch die Stadt förderten.

Elementarbildung und Betreuungskosten

Rund 41 Millionen Euro sind für die so genannte Elementarbildung und die Betreuungskosten eingeplant, ein Posten, der besonders stark gestiegen ist. Gründe: Der Ausbau der Ganztagsbetreuung und die bundesgesetzliche Vorgabe, bis 2013 ausreichende Betreuungsplätze für Unter-Dreijährige zu schaffen. Hinzu kommen spezifische soziale Herausforderungen Offenbachs wie die für viele Kinder wichtige Sprachförderung und die Unterstützung einkommensschwacher Familien.

Um gut zwölf Prozent gestiegen ist auch der Haushaltsposten „Hilfen zur Erziehung“ (16,3 Millionen Euro) – von der Hebamme über die Hausaufgabenbetreuung bis zur sozialpädagogischen Betreuung bei prekären Familienverhältnissen. Rund die Hälfte aller Offenbacher Eltern erhält eine finanzielle Entlastung, etwa die Teilerstattung von Kosten oder Kitabeiträgen. „Der größte Brocken der Jugendhilfe aber geht in Kinderbetreuung und Ganztagsklassen“, sagt Simon und verweist auf den langfristigen Effekt, durch präventive Angebote spätere Kosten für Erziehungshilfe zu mindern.

Die Kinder- und Jugendarbeit mit ihrer vergleichsweisen guten Personalausstattung zeichne sich durch hohe Wirtschaftlichkeit aus, bescheinigte jüngst auch der Landesrechnungshof der Stadt. Das hohe qualitative Niveau wirke sich langfristig ausgabensenkend aus.

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