Für ein gerechtes Europa

SPD thematisiert bei Jahresempfang vielfache Herausforderungen

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Über das Selbstverständnis der Sozialdemokraten und ihre Visionen für Europa diskutierte der Offenbacher Parteichef Christian Grünwald mit der Juso-Bundesvorsitzenden Delara Burkhardt.

Aus heutiger Sicht wirkt die Inszenierung hölzern und die Wortwahl auf amüsante Weise altbacken, aber inhaltlich könnte der kurze Überraschungsfilm, den Filmklubb-Chefin Nicole Werth am Sonntag ihren Gästen präsentiert, nicht passender sein.

Offenbach  - Es ist eine alte Episode der Wochenschau aus den 50er Jahren, in der euphorisch über die Gründung der europäischen Wirtschaftsgemeinschaft berichtet wird, die 1993 in Europäische Gemeinschaft (EG) umbenannt wird. Die Zuschauer in der Kulturstätte am Isenburgring reagieren auf das alte Filmdokument begeistert und vergnügt, schließlich ist es kurz vor der Europawahl verblüffend aktuell. Es ist der Jahresempfang der Offenbacher SPD, und neben Europa sind gestern vor allem Selbstbild und Zukunft der Sozialdemokraten die Kernthemen.

„Für uns als Sozialdemokraten gibt es zwei wichtige Bereiche“, erklärt Nancy Faeser, Generalsekretärin der hessischen SPD in ihrem Grußwort. Der eine ist in ihren Augen, wieder soziale Gerechtigkeit in den Vordergrund zu stellen. „Unser Job ist es, die Ungerechtigkeiten auf der Welt zu schmälern“, so Faeser. Der zweite Punkt sei, dass der Wohlstand nach sozialdemokratischer Auffassung nicht richtig verteilt sei. „Wir glauben, dass er anders verteilt werden muss. Eben nicht nur an die wenigen, die immer mehr kriegen.“ Faeser wählt zur Illustration ein Beispiel auf europäischer Ebene: „Es ist unfair. wenn der Bäcker an der Ecke den normalen Steuersatz über die Körperschaftssteuer abführen muss und die großen Internetkonzerne nahezu überhaupt keine Steuern zahlen.“ Gerade die Großkonzerne in Europa müssten einen Beitrag für die Gesellschaft leisten, da man vieles sonst bald nicht mehr bezahlen könne.

Nancy Faeser Hessische SPD-Generalsekretärin

Faeser fordert ihre Parteigenossen zudem auf, dem Umweltschutz mehr Bedeutung beizumessen. Hier fehlt ihr vor allem auf Landesebene die Initiative. „Es gibt keine Plastikvermeidungsstrategie in Hessen.“ Man müsse entsprechende Maßnahmen passgenau auf die Region festlegen.

Über ihre persönlichen Ideen für die SPD und Europa diskutiert im Anschluss der Unterbezirksvorsitzende Dr. Christian Grünewald mit Delara Burkhardt, Kandidatin zum Europaparlament und stellvertretende Juso-Bundesvorsitzende. Sie möchte ihre Partei weniger als eine verstanden wissen, die nur darüber spricht, was wo schiefläuft, sondern als „positive, optimistische Kraft.“ Eine Partei, die mutig in die Zukunft blicke. Dennoch macht Burkhardt in der Europäischen Union auch Probleme aus. Wie Nancy Faeser, sieht auch sie großes Verbesserungspotenzial im Bereich der sozialen Gerechtigkeit. „Niemand kann erklären, warum es möglich ist, dass Konzerne wie Amazon, Google oder auch Starbucks Milliardengewinne einfahren, unsere Infrastruktur benutzen, darauf angewiesen sind, dass wir Leute in unseren Universitäten ausbilden – und dann davon nichts zurückgeben.“

Burkhardt betrachtet die EU als Wertegemeinschaft. Um welche Werte es sich in ihren Augen handelt, gibt sie auf Nachfrage Christian Grünewalds wieder: „Wir wollen Menschenwürde und Menschenrechte wahren, Pressefreiheit garantieren – das sind aber alles Dinge, die auch in Europa nicht selbstverständlich sind.“

Herausforderungen auf kommunaler Ebene thematisiert die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Gertrud Marx. „Der Offenbacher Wohnungsmarkt ist angespannt“, sagt sie. „Menschen mit schmalem Geldbeutel haben hier Probleme, bezahlbaren Wohnraum zu finden.“ Von 2014 bis März 2019 sei die Zahl der geförderten Wohnungen stark gesunken. „Gleichzeitig ist die Nachfrage durch den hohen Zuzug gestiegen.“

VON MARIAN MEIDEL

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