Magistrat bringt auch Positives mit

Hoffnung fürs Schulprogramm

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Schöne, neue Offenbacher Schulwelt: Im Hafen soll eine neue Grundschule entstehen.

Offenbach (tk) - Neben der Hiobsbotschaft des sehr wahrscheinlichen Klinikverkaufs hat der Offenbacher Magistrat immerhin auch Hoffnung erweckende Nachrichten aus Wiesbaden mitgebracht.

Mit dem Finanzministerium sei man in guten Gesprächen über die Aufnahme Offenbachs unter den Schutzschirm des Landes und über die Haushaltsstruktur der Stadt, sagte Oberbürgermeister Horst Schneider gestern. Zur Zukunft des Klinikums wollte er noch keine Stellung nehmen. Erst sollten am Abend die Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung informiert werden.

Zum schon länger vereinbarten Termin in Wiesbaden waren der OB als Stadtkämmerer, Bürgermeister Peter Schneider, Stadtrat Dr. Felix Schwenke sowie Kämmereileiter Winfried Ermert und Matthias Haupt vom Hauptamt gereist. Es ging unter anderem darum, dem Finanzministerium einen nachgebesserten Schutzschild-Antrag vorzulegen; der ursprüngliche kam als unzureichend zurück. 231 Millionen Euro könnte Offenbach als Kredit- und Umschuldungsvolumen erwarten.

Haushalt 2013 inzwischen zurückgezogen

Den noch unter Verantwortung des damaligen Kämmerers Michael Beseler erstellten Haushalt 2013 hat der OB inzwischen zurückgezogen. Bei einer Sondersitzung am 13. Dezember soll ein geändertes Zahlenwerk ebenso verabschiedet werden wie die Schutzschild-Vorlage.

Den Haushalt für 2012 legt Schneider nun der Stadtverordnetenversammlung als verbesserten Nachtrag vor: Einmaleffekte, Mehreinnahmen und Einsparungen senken das Jahresminus von 86 auf 72 Millionen Euro. In Wiesbaden sprachen die Offenbacher unter anderem an, dass die strukturschwache Stadt 2010 und 2011 nichts aus dem Landesausgleichsstock überwiesen bekommen hat.

Thema Schulbausanierungsprogramm

Beim Treffen mit der Landesregierung ging es auch um die zweite Runde des 2007 aufgelegten Schulbausanierungsprogramms (in zehn Jahren ursprünglich mal 250 Millionen Euro, im Endeffekt wohl deutlich über 300). Nun sei man auch über die Fortführung „in guten Gesprächen“, sagte der OB gestern: Die Kommunalaufsicht erkenne an, dass es weiterhin Investitionen in die Infrastruktur der Stadt geben müsse. So ist Schneider guten Mutes, dass im nächsten Jahr die neue Hafenschule und die Sanierungen von Mathilden- und Friedrich-Ebert-Schule auf den Weg gebracht werden können.

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