25 deutsche Städte sitzen in der Falle

Offenbach hoffnungslos verschuldet

Offenbach - Die Finanzprobleme vieler Kommunen in Deutschland verschärfen sich. Das zeigt eine Studie der Bertelsmann-Stiftung. Zwar erzielt man zum Beispiel in Bayern noch ein Plus, doch woanders stehen viele mit dem Rücken zur Wand.

Städte, Gemeinden und Kreise in Hessen haben 2014 das sechste Jahr in Folge mit einem Defizit abgeschlossen. Besonders gebeutelt ist Offenbach. Die Konjunktur brummt, Zinsen sind niedrig. Trotz dieser positiven Vorzeichen kommen viele Kommunen nicht raus aus der Schuldenspirale. Bei der Sanierung der Haushalte bleibt ein großer Teil der Städte auf der Strecke. Besonders in den West-Ländern fehlt Geld für Investitionen, Lebensverhältnisse driften auseinander, warnt die Bertelsmann-Stiftung in dem „Kommunalen Finanzreport“.

Zwar erzielten alle kommunalen Haushalte 2014 zusammen ein Plus von 240 Millionen Euro. In den vergangenen drei Jahren erwirtschafteten sie sogar einen Überschuss von 4,6 Milliarden Euro. Ein Viertel der kommunalen Haushalte profitiert der Untersuchung zufolge davon aber nicht - bei ihnen verschärft sich die Notlage sogar noch. Die Kassenkredite - vergleichbar mit den Dispokrediten in Privathaushalten - stiegen demnach seit 2012 von 47,4 auf 49 Milliarden Euro. Als Hauptgrund gelten hohe Wohnkosten für Hartz-IV-Bezieher und geringere Steuereinnahmen.

Dabei verteilt sich die Hälfte aller Kassenkredite in Deutschland auf nur 25 Städte - unter anderem Offenbach. Seit 2008 gelang es keiner dieser Städte aus eigener Kraft, das Minus bei Krediten abzubauen. Oberhausen, Pirmasens, Kaiserslautern, Hagen und Remscheid führen die Liste mit den höchsten Kassenkrediten pro Einwohner an. Die Stadt Essen muss mit 2,2 Milliarden Euro viermal mehr Kassenkredite bedienen als alle Kommunen in Bayern, Baden-Württemberg und Sachsen zusammen. Offenbach steht mit 1,1 Milliarden in der Kreide; die Höhe der Kassenkredite beträgt 600 Millionen Euro.

Die hessischen Städte, Gemeinden und Kreise beendeten das Jahr 2014 mit einem Minus in Höhe von 266 Millionen Euro. Im Vergleich zum Vorjahr (minus 790 Millionen Euro) gab es damit zwar Verbesserungen. Die Pro-Kopf-Verschuldung durch Kassenkredite beträgt in Hessen aber 1 081 Euro. Höher sei dieser Wert lediglich im Saarland, in Rheinland-Pfalz und in Nordrhein-Westfalen.

Vor zwei Jahren lagen die Kassenkredite in Hessen mit 1 119 Euro pro Einwohner sogar noch höher. Die leichte Verbesserung resultiert aus dem Schutzschirm des Landes, über den Teile der Kassenkredite umgeschuldet werden. „Trotz des Hilfsprogramms bleibt das Niveau der Kassenkredite gefährlich hoch“, so Bertelsmann-Experte René Geißler. Von den 26 Kreisen und kreisfreien Städten in Hessen kam 2014 lediglich Wiesbaden ohne Kassenkredite aus.

Wofür die Deutschen ihr Geld ausgeben

psh

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