Peter Schneider zu Mission Olympic

„Keine Hinweise auf Kosten“

Offenbach - Der Skandal um Mission Olympic hat große Wellen geschlagen. Nun hat sich Bürgermeister und Sportdezernent Peter Schneider den Fragen von Thomas Kirstein gestellt.

Trifft die kurz nach Bekanntwerden des Skandals getroffene Einschätzung weiterhin zu, dass die unvorgesehenen Kosten für das Projekt nicht zu Lasten anderer Sportförderung oder von Sportstättenpflege gehen?

Peter Schneider: Vorbehaltlich einer abschließenden Feststellung der Ergebnisse der laufenden Untersuchungen gehe ich weiter davon aus, dass Haushaltsmittel für die Förderung von Vereinen 2013/ 2014 nicht gekürzt werden müssen.

Inwieweit treffen Veröffentlichungen zu, nach denen 2012 Sportamtsmittel in sechstelliger Höhe nicht ausgegeben worden sein sollen und zur Deckung der unvorhergesehen Ausgaben herhalten können?

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Diese Darstellung entspricht einer mir gegenüber am 5. Dezember 2013 gegebenen Antwort auf eine der Fragen, die ich bei Vorliegen der Kostenaufstellung am 3. Dezember 2013 stellte. Dieser Komplex ist Gegenstand der rechtlichen Untersuchungen. Der Magistrat wird nach Möglichkeit noch im Januar den Stadtverordnetenfraktionen die Antworten auf deren diesbezügliche Fragen zuleiten.

Unter welchen Haushaltstiteln waren diese Gelder veranschlagt beziehungsweise was war ihr ursprünglicher Zweck?

In der genannten Antwort wurden mehrere Produktkonten genannt. Auch da gilt, dass der Magistrat im Zuge der Beantwortung der Fraktionsanfragen detailliert antworten wird.

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In diesem Zusammenhang fiel im Sportetat auf, dass im Vergleich von 2012 zu 2013 die Position Sportförderung von 656.000 auf 301.000 Euro halbiert wurde...

Die vermeintliche Reduzierung ist keine Reduzierung: Aus dem Gesamtbetrag Sportförderung im Ansatz 2012 (656.320 Euro) wurden im Ansatz 2013 drei Sachkonten gebildet: Sportförderung 301.320 Euro, Projekt- und Konzeptarbeit 120 000 Euro, Zuschuss Nutzer Wiener Ring 200. 000 Euro. Aus diesem Grund sind diese Sachkonten im Ansatz 2012 mit 0 geführt.

Warum hat niemand gemerkt, dass im Sportamt noch Geld auf der hohen Kante liegt – hätte das im 2013er Etat nicht kenntlich gemacht werden müssen? Und wie kann es überhaupt sein, dass im armen Offenbach sozusagen „Aktions-Spielgeld“ vorhanden ist?

Diese Fragen müssen in den laufenden Verfahren geklärt werden. Es gibt in Offenbach kein „Spielgeld“.

Warum wurde nie ein Finanzierungskonzept für die Mission Olympic eingefordert?

Es lagen keine Hinweise dafür vor, dass der Stadt nennenswerte Kosten entstehen würden. Nach dem vorgelegten Konzept sollte die Finanzierung über die Anschubfinanzierung und Sponsorengelder erfolgen.

Hätte man nicht die Reißleine ziehen oder nach den Kosten fragen müssen, als sich abzeichnete, dass das Finale unter Einschaltung einer Agentur eine größere Nummer mit Bühnen, technischer Infrastruktur, Straßensperrung und Sicherheitspersonal werden würde?

Hätten sich Kosten für die Stadt Offenbach in nennenswerter Höhe erkennbar abgezeichnet, hätte das Vorhaben natürlich gestoppt werden müssen. Mindestens hätten die erforderlichen Gremienbeschlüsse herbeigeführt werden müssen.

Wäre nicht gleich bei der Entscheidung für eine Teilnahme ein Budget zu vereinbaren gewesen?

Da keine Kosten für die Stadt entstehen sollten, wurde kein Budget vereinbart.

Bilder vom Mission Olympic-Finale

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Hätten sich Vorgesetzte nicht die Zusagen von Sponsoren vorlegen lassen sollen?

Dafür gab es keine Veranlassung, da Nachfragen nicht so beantwortet wurden, dass ein Verdacht aufkam. Ich sage aber auch: Natürlich wäre es im Nachhinein betrachtet gut gewesen, wenn genau hingeschaut worden wäre. Das dafür erforderliche Misstrauen war nicht da, die Antworten auf Nachfragen wurden akzeptiert.

Und nachdem das Kind in den Brunnen gefallen war: Durfte die Auszahlung der über dem Verfügungsrahmen liegenden Rechnungen nachträglich ohne Beschluss erfolgen?

Dies ist auch Gegenstand der Untersuchungen. Es besteht jedoch kein Zweifel daran, dass die in Rechnung gestellten Leistungen für die Stadt Offenbach erbracht wurden und somit zu bezahlen sind. Auf zivilrechtlichem Wege werden Gelder für Leistungen zurückzufordern sein, die unrechtmäßig beauftragt wurden. Auch da müssen die laufenden Verfahren abgewartet werden.

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