Positive Botschaften

Kämmerer Schwenke bringt Nachtragshaushalt ein

Offenbach - Fehlende politische Brisanz kann in Offenbach mitunter nicht schaden. Insbesondere dann, wenn es sich um die Finanzen handelt.

So konnte denn Kämmerer Felix Schwenke im Stadtparlament zu dem von ihm eingebrachten Nachtragshaushalt auch verkünden: „Die positiven Botschaften zu unserer Finanzlage bleiben bestehen.“ Dazu gehört, dass das Haushaltsdefizit auf 34,9 Millionen Euro gedrückt werden konnte; laut Schutzschirmvertrag wären 38,7 Millionen Miese erlaubt gewesen. Das alles, so Schwenke weiter, sei sogar möglich gewesen, ohne die in den vergangenen Jahren übliche Gewinnausschüttung der Stadtwerke Offenbach Holding, die somit ihr Jahresergebnis 2015 in einen Gewinnvortrag umwandeln werde.

Für Entlastung – wenn auch eine eher geringe – sorgt die Beteiligung des Bundes an den sogenannte Kosten der Unterkunft für Bezieher von staatlichen Transferleistungen. Mit 1,9 Millionen Euro wird hier Offenbach unter die Arme gegriffen. Die Summe relativiert sich angesichts der 53 Millionen Euro, welche die Stadt dafür insgesamt aufwenden muss. Bei der Gewerbesteuer, so Schwenke, deren exakte Höhe in etwa so genau vorhergesagt werden könne wie das Wetter am Jahresende, sehe es nach einem guten Jahr aus. Der Kämmerer rechnet hier mit Einnahmen von rund 64 Millionen Euro. Beim Kita-Ausbau mussten aufgrund geänderter Nachfrage vier Millionen Euro weniger ausgegeben werden als geplant. Dagegen stiegen die Kosten für Heimerziehung um zwei Millionen.

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mad

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