Staatliches Schulamt

Ärger um abgesagte Klassenfahrten: Eltern warten auf die Rückerstattung der Kosten

Viele Eltern sind sauer. Das Staatliche Schulamt in Offenbach tut sich seit Monaten schwer damit, Kosten für abgesagte Klassenfahrten zurückzuerstatten.

  • Aufgrund der Corona-Pandemie konnten keine Klassenfahrten stattfinden.
  • Eltern warten seit Monaten darauf, dass die Kosten der Klassenfahrten zurückerstattet werden.
  • Das Staatliche Schulamt wird Tausende Vorgänge in Stadt und Kreis Offenbach bearbeiten müssen.

Offenbach - In der Diskussion um Maskenpflicht, Abstands- und Hygieneregeln ist in den Schulen ein Thema in den Hintergrund gerückt, das nicht minder zum Eltern-Ärger beiträgt: die Rückerstattung von gezahlten Beträgen für Klassenfahrten, die wegen Corona nicht stattfinden konnten.

Welche Dimensionen das bislang weitgehend unter dem Radar der Öffentlichkeit abgehandelte Problem hat, machen die Aktenberge beim Staatlichen Schulamt deutlich: Dort müssen 445 Fälle aus Stadt und Kreis abgearbeitet werden, wobei jeder Fall einer Klasse mit 25 bis 30 Schülern entspricht, mithin rund 12 000 einzelne Vorgänge zur Prüfung anstehen. Die Gesamtsumme der in Rede stehenden Stornokosten beläuft sich auf 950 000 Euro.

Da war die Welt der Klassenfahrten noch in Ordnung: Schüler der Bachschule besuchten im Mai 2019 mit Konrektorin Michaela Makosz den Hockenheimring.

Staatliches Schulamt in Offenbach: Eltern warten auf Geld für abgesagte Klassenfahrten

Für Eltern ist indes nicht nachzuvollziehen, warum sie so lange auf ihr Geld warten müssen. „Ich habe am 3. Januar für eine Klassenfahrt bezahlt, seit Mitte März sind alle Fahrten coronabedingt abgesagt“, berichtet eine betroffene Mutter. Sie hat nur für ein Kind bezahlt, weiß aber von Fällen, in denen für drei Sprösslinge bis zu 1 000 Euro für Klassenfahrten angezahlt wurden. Die Schulleitungen warteten auf grünes Licht vom Staatlichen Schulamt, doch das habe bis jetzt noch nicht einmal Teilbeträge erstattet. „Warum behält man nicht die stornobehafteten Kosten auf dem Klassenkonto und zahlt den Rest an die Eltern unbürokratisch zurück?“, fragt die verärgerte Mutter, die in ihrer Argumentation von Schulelternbeiräten unterstützt wird.

Beim Staatlichen Schulamt hat man Verständnis für den Unmut der Eltern, bittet jedoch weiterhin um Geduld. „In den allermeisten Fällen stehen den Reiseunternehmen keine Stornokosten zu, das heißt, die Eltern werden ihre Anzahlungen zurückerhalten“, heißt es aus der mit zwei Juristen besetzen Rechtsabteilung des Schulamts. In den Fällen, in denen sich das Geld noch auf den Klassenkonten befinde, habe man auch schon mit den Rückzahlungen begonnen, es sei aber bei rund 12 000 Fällen schlicht die Masse, die zu den Verzögerungen führe.

Staatliches Schulamt in Offenbach: Kosten für Klassenfahrten sollen vom Land erstattet werden

Grundsätzlich kann sich die Schulbehörde auf einen Erlass des Hessischen Kultusministeriums vom 15. Juli stützen, der als eine Art Schutzschirm für die Eltern gedacht ist. Danach sollen sie von den Kosten für die abgesagten Fahrten in vollem Umfang freigestellt werden; von ihnen geleistete Anzahlungen werden ihnen vom Land erstattet.

Schulamts-Chefin Susanne Meißner weist darauf hin, dass bei dieser auf ersten Blick einfachen Regelung der Teufel im Detail steckt: „Die unterschiedlichen Fallgestaltungen, die durch das Staatliche Schulamt zu bearbeiten sind, erfordern eine sorgfältige Einzelfallprüfung.“ Hinzu komme, heißt es aus der Rechtsabteilung, dass die Bandbreite der Klassenfahrten von der Flugreise ins südamerikanische Quito, der hauptstadt von Ecuador, bis hin zum einfachen Zirkusbesuch in der Rhein-Main-Region reiche. Die Eltern hätten jeweils unterschiedliche Anzahlungen geleistet.

Abgesagte Klassenfahrten in Offenbach: Rückendeckung für Staatliches Schulamt

Rückendeckung erhält das Schulamt vom Ministerium: „In der Praxis kann man feststellen, dass einige Reiseunternehmen die Rückerstattung verzögern. Eine Lehrkraft kann aber Gelder an Eltern erst zurückerstatten, wenn Reiseunternehmen Rückerstattungen ausgezahlt haben“, heißt es in einer uns vorliegenden Antwort an betroffene Eltern vom 8. Juli. Viele Reiseveranstalter stellten Stornoforderungen, die ganz oder zum Teil unberechtigt seien. Damit Eltern nicht mit diesen Kosten belastet würden, habe das Land schnell entschieden, hier die Eltern schadenfrei zu halten und erstatte berechtigte Stornokosten. Da die Erstattung bei jedem Vertrag individuell vereinbart sei, gestalte sich die Prüfung der Stornorechnungen aber zeitintensiv und zum Teil kompliziert.

Knapp daneben lag das Hessische Kultusministerium in dem Schreiben von Anfang Juli mit der Einschätzung, die Erstattung der einbehaltenen Stornokosten werde voraussichtlich noch in den Sommerferien erfolgen.

Von Matthias Dahmer

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