Fast ein Wunschkonzert

Felix Schwenke hat die Aufgaben im Magistrat verteilt

Die Alte Schlosserei der Energieversorgung Offenbach ist seit zwei Jahren Ort für kulturelle Ereignisse. Das Ambiente in der umgebauten Werkshalle weiß auch die Politik zu schätzen: Heute Abend wird dort der Wechsel im Amt des Oberbürgermeisters zelebriert – Horst Schneider geht, Felix Schwenke kommt. -
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Die Alte Schlosserei der Energieversorgung Offenbach ist seit zwei Jahren Ort für kulturelle Ereignisse. Das Ambiente in der umgebauten Werkshalle weiß auch die Politik zu schätzen: Heute Abend wird dort der Wechsel im Amt des Oberbürgermeisters zelebriert – Horst Schneider geht, Felix Schwenke kommt.

Offenbach - Ab Sonntag 0 Uhr wird er offiziell im Amt sein. Gestern hat der künftige Oberbürgermeister Felix Schwenke (SPD) schon mal vorgestellt, wie die Aufgaben im vierköpfigen Magistrat verteilt sein werden. Von Matthias Dahmer 

Es ist eines der wenigen originären Rechte eines direkt gewählten Oberbürgermeisters nach der Hessischen Gemeindeordnung: Der Verwaltungschef darf den Mitgliedern der Stadtregierung ihr Aufgaben zuweisen. Das kann Brisanz bergen, wenn sich ein OB mit einer andersfarbigen Koalition arrangieren muss.

Bei der Vorstellung der Geschäftsverteilung betont Sozialdemokrat Schwenke nun mehrfach, der Verteilungsplan sei Ausdruck seines Wahlversprechens, wonach er der Tansania-Koalition (CDU, Grüne, FDP, FW) die Hand reichen werde. Drei Neuerungen sind hervorzuheben: Das in den vergangenen Jahren dank des Baubooms so wichtige Amt für Stadtplanung, Verkehrs- und Baumanagement, das sein Vorgänger Horst Schneider zwölf Jahre gerne unter seinen Fittichen hatte, wird künftig Paul-Gerhard Weiß (FDP) verantworten; die städtischen Finanzen, eigentlich Schwenkes Lieblingsthema, bleiben in den Händen von Peter Freier (CDU); Grünen-Dezernent und Bürgermeister Peter Schneider muss weiter aufs Umweltamt verzichten, das ebenfalls an FDP-Mann Weiß geht.

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Letzteres erklärt Schwenke mit inhaltlichen Überschneidungen: Der Umweltbereich gewinne bei Bauprojekten zunehmend an Bedeutung, weshalb beides unter einer Verantwortung stehen müsse; etwa dürfe sich das Umweltamt nicht konträr zur Bauverwaltung aufstellen.

Schwenke räumt ein, dass die Grünen damit nicht zufrieden seien. Das könne er verstehen, doch es komme darauf an, dass die Verwaltung funktioniere. Im Übrigen sei dieser Punkt der einzige Dissens in den Gesprächen mit der Koalition gewesen, und er schließe nicht aus, dass das Umweltamt irgendwann wieder unter grüner Verantwortung stehe. Das hofft auch Peter Schneider. Er bestätigt: Der Dissens in Sachen Umweltamt sei nicht aufzulösen gewesen. Doch insgesamt ergebe die Dezernatsverteilung deutlich mehr Sinn als vorher, lobt Schneider den neuen OB. So ist beim Bürgermeister der zuvor auf drei Dezernate aufgeteilte Sozialbereich konzentriert.

Als „menschlich geboten“ bezeichnet es Schwenke, die Kämmerei bei Peter Freier zu belassen. Seine ersten Arbeitskontakte mit Freier bewertet er als „sehr positiv“. Sie träten gemeinsam bei den Ministerien auf, und er ist überzeugt: „Das wird gut funktionieren.“ Seinen Sitz im Finanzausschuss des Deutschen Städtetages wird Schwenke behalten.

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Der neue OB wird seine Schwerpunkte auf Wirtschaftsförderung sowie Sport und Kultur legen. Zudem bleibt er Feuerwehrdezernent und verantwortet unter anderem Personalamt, Rechtsamt und Amt für Öffentlichkeitsarbeit. Schwenke wird den Vorsitz im Masterplanbeirat übernehmen, weil dies zusammen mit der Wirtschaftsförderung für die Außenwirkung wichtig sei.

Gegen einen Vergleich mit dem Frankfurter Amtskollegen, dessen Dezernat eher überschaubar ist, verwahrt sich Schwenke: „Ich war bereit abzugeben, mache aber nicht die Feldmann-Nummer.“

Gewinner und Verlierer bei der Geschäftsverteilung gibt es nach Ansicht Schwenkes nicht. Bis aufs Umweltamt sei alles nach Wunsch verteilt. Befürchtungen, er habe Weiß, der sich auch weiter ums Schulamt kümmert, zu viel aufgebürdet, teilt der OB nicht: „Er hätte ablehnen können.“ Die FDP sieht in Schwenkes Verteilungsplan eine vertrauensbildende Maßnahme gegenüber der Rathausmehrheit. Die Verteilung sei schlüssig, so Fraktionschef Oliver Stirböck.

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